Innenstadt

Info-Stelen urheberrechtlich geschützt

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Die Stadt Limburg kann mit den drei umstrittenen Info-Stelen in der Innenstadt nicht so verfahren, wie es die Stadtverordneten oder die Verwaltung möchten.

Die drei umstrittenen Info-Stelen in der Innenstadt sind urheberrechtlich geschützt, und deshalb haben drei Parteien ein Mitspracherecht. Das erklärte auf Anfrage dieser Zeitung der Sprecher der Stadt, Johannes Laubach. Bürgermeister Dr. Marius Hahn (SPD) hatte im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr – zur Überraschung einiger Mitglieder – erklärt, die Stelen würden einem Urheberrecht unterliegen.

So sei es zwar grundsätzlich möglich, eine Info-Stele zu versetzen, dafür müsste aber ein alternativer Standort an prominenter Stelle gefunden werden, sagte Hahn. Der Sprecher der Stadt ergänzte, ein einzelner Abriss einer Stele sei aus urheberrechtlichen Gründen nicht möglich. Ein Mitspracherecht hätten das damalige Planungsbüro, der ehemalige Geschäftsführer und eine Architektin. Nur wenn die Stadt sich entschließe, alle Stelen abzureißen, gebe es kein Mitspracherecht mehr, erklärte Laubach.

Vor allem die FDP-Fraktionsvorsitzende Marion Schardt-Sauer zeigte sich überrascht darüber, dass andere darüber mitbestimmen dürfen, was mit den Stelen passiert. „Das höre ich zum ersten Mal“, sagte sie. Die Liberalen haben mehrfach gefordert, die Stelen abzureißen, weil sie von Bürgern und Touristen kaum genutzt werden und die Unterhaltungskosten hoch sind. 2016 schlugen Strom und Wartung mit insgesamt knapp 13 700 Euro zu Buche. Bei einem Abriss müsste die Stadt dem Land Hessen allerdings gut 58 000 Euro zurückzahlen, mit denen die Stelen einst bezuschusst worden waren. Sie hatten insgesamt 350 000 Euro gekostet.

Der Magistrat soll bis zur Sommerpause prüfen, ob die Stelen in Kunstobjekte umgewandelt werden können. Im Ausschuss schlug der Bürgermeister vor, dass die Stele am Rathaus als Informationsmedium von und für die Friedrich-Dessauer-Schule genutzt werden könnte. Am Freitag, 25. Mai, wird neben der Stele ein von der Schule entworfenes „Denkmal der Freundschaft“ feierlich eingeweiht.

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