Schulamtsleiter Michael Scholz (links) in seinem Weilburger Dienstzimmer im Gespräch mit Joachim Heidersdorf von der NNP.

Interview

Behördenchef Michael Scholz über komplizierte Verfahren und was das Schulamt bei Personalien alles beachten muss

  • schließen

Weil im Kreis drei Schulleiterstellen seit Monaten frei sind, ist das Schulamt in die Kritik geraten. Behördenchef Michael Scholz erklärt im Interview die Hintergründe.

NNP: Warum dauern die Verfahren so lang?

MICHAEL SCHOLZ: Ich kann jeden Außenstehenden verstehen, der sich darüber wundert, wie lange es dauert, bis eine Stelle neu besetzt werden kann. Aber ein solches Verfahren ist klar geregelt. Es gibt Schritte, die zwingend eingehalten werden müssen und die auch mit entsprechenden Fristen versehen sind. Diese Schritte werden jedoch nur in Ausnahmefällen öffentlich wahrgenommen, tragen aber dazu bei, dass letztlich der am besten geeignete Bewerber ausgewählt wird.

Am Anfang steht zunächst die Erstellung des Anforderungsprofils, das mit vielen Gremien abgestimmt werden muss, bevor es veröffentlicht werden kann. Sobald die Zustimmung hierfür erfolgt und dieses veröffentlicht ist, beginnt die sechswöchige Ausschreibungsfrist. Nach dem Bewerbungsschluss werden zunächst alle Bewerbungen dahingehend geprüft, ob sie die vorausgesetzten Kriterien des Anforderungsprofils erfüllen, dazu müssen u. a. auch die Personalakten gesichtet werden. Anschließend fordern wir von den Vorgesetzten der Bewerber dienstliche Beurteilungen an. Auch hierfür beträgt die Frist in der Regel vier oder sechs Wochen, bei Bewerbern aus anderen Bundesländern dauert es leider oftmals deutlich länger. Also sind bereits bis zu diesem Zeitpunkt mindestens drei bis vier Monate vergangen.

Jetzt erfolgt die Sichtung der Beurteilungen, die bei mehreren Bewerbungen auch zur Entscheidung beiträgt, ob nach Aktenlage entschieden werden kann oder ob ein Überprüfungsverfahren vor Ort erforderlich ist, welches ebenfalls Zeit benötigt. In diese Prozesse sind auch die Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte, ggf. die Schwerbehindertenvertretung sowie die zuständigen schul- und verwaltungsfachlichen Dezernenten eingebunden. Erst dann kann ein Entscheidungsvorschlag der Amtsleitung vorgelegt werden, so dass ein solcher Prozess im besten Fall in rund einem halben Jahr abgeschlossen sein, aber auch deutlich länger dauern kann. Kommt es dann zu rechtlichen Schritten unterlegener Bewerber, kann es bis zur Neubesetzung einer Stelle leider auch manchmal Jahre dauern. Jede Menge Gesetze ...

Welche beamtenrechtlichen oder anderen Vorgaben müssen beachtet werden?

Im sogenannten Funktionsstellenerlass ist genau geregelt, welche Vorgaben erfüllt werden müssen. Selbstverständlich gelten in Bewerbungsverfahren auch die Regelungen des Hessischen Beamtengesetzes, die bestehenden Beurteilungsrichtlinien, das Hessische Gleichberechtigungsgesetz sowie das Beamtenstatusgesetz, um nur die zentralen Vorschriften zu benennen.

Nach welchen Kriterien entscheidet das Staatliche Schulamt?

Es gilt der Grundsatz der Bestenauslese. Das heißt, dass Eignung, Befähigung und fachliche Leistung der Bewerberinnen und Bewerber festgestellt und verglichen werden müssen. Grundlage sind dabei in der Regel die aktuelle dienstliche Beurteilung und die Personalakte. Liegen hier Bewerber gleich auf, erfolgt ein Überprüfungsverfahren.

Welche Möglichkeiten haben unterlegene Bewerber?

Sie haben die Option, Widerspruch gegen die Auswahlentscheidung beim Schulamt einzulegen sowie ein gerichtliches Eilverfahren oder Hauptsacheverfahren beim Verwaltungsgericht einzuleiten. Daher sind die Verantwortlichen im Schulamt stets dazu verpflichtet, gewissenhaft und gründlich zu arbeiten, was auch zur Verfahrensdauer beiträgt.

Darf sich eine Person auf beliebig viele Stellen bewerben und was bedeutet das für die Verfahren?

Selbstverständlich, das ist ihr gutes und auch verfassungsmäßig garantiertes Recht. In der Praxis bedeutet das, dass der Bewerber zunächst in jedem Verfahren berücksichtigt werden muss, solange seine Bewerbung besteht. Das heißt aber auch, dass sich die Verfahren gegenseitig beeinflussen, sofern eine Auswahlentscheidung auf die Person mit Mehrfachbewerbungen fällt. Aus diesem Grund arbeitet man in einem solchen Fall die Verfahren in der Regel auch nacheinander ab.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare