Blumenrod soll deutlich erweitert werden. Die Grünen fürchten, dass das negative Auswirkungen auf den Vogelschutz haben kann. Ihr Antrag wurde aber abgelehnt.
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Blumenrod soll deutlich erweitert werden. Die Grünen fürchten, dass das negative Auswirkungen auf den Vogelschutz haben kann. Ihr Antrag wurde aber abgelehnt.

Erweiterungen in Limburg geplant

Offheimer Neubaugebiet kann kommen

  • VonRobin Klöppel
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Grüne scheitern mit Anträgen

Die Limburger Stadtverordnetenversammlung hat bei Gegenstimmen der Grünen dem bei einem Workshop festgelegten städtebaulichen Konzept zur Planung des Richtung Elz liegenden Offheimer Neubaugebietes "Unterm Staffeler Weg" zugestimmt. Die Grünen konnten sich dann auch nicht mit einem Zusatzantrag durchsetzen, die dort noch offen gehaltene Ortsumgehung endgültig zu streichen.

Die Idee, die Umgehungsstraße Richtung Elz abzulehnen, wie es in der Magistratsvorlage noch stehe, halt er für eine sehr gute, sagte Grünen-Fraktionsvorsitzender Dr. Sebastian Schaub. Für nicht notwendig halte er aber ein Neubaugebiet dieser Größe. Erst einmal solle das noch vorhandene Grundstückspotenzial in der Stadt ausgeschöpft werden. Er forderte Wohnungsbau mit Maß. Mit einem solch großen Neubaugebiet in Offheim bediene man eher den Bedarf für Menschen aus dem Rhein-Main-Gebiet.

Der Offheimer Ortsvorsteher Arne Piecha (CDU) kann zwar Schaubs Grundsatz verstehen, die zusätzlichen Flächenversiegelungen in Limburg so gering wie möglich zu halten. Der Offheimer Ortsbeirat und die CDU sähen es aber anders. Im Stadtteil bestehe ein erheblicher Wohnungsdruck. Er habe Verständnis für die Bürger, die gerne in Offheim wohnen bleiben würden, hierfür jedoch eine Baugelegenheit benötigten. Man könne auch schlecht der jüngeren Generation das verweigern, was die älteren Generationen bereits hätten.

"Das Neubaugebiet "Unterm Staffeler Weg" gibt jungen Menschen die Möglichkeit, in Offheim wohnen zu bleiben", sagte Piecha. Im Konzept seien 20 Prozent Grünfläche enthalten. Zudem sei im neuen Wohngebiet ein Durchfahrtsverbot für den Durchgangsverkehr vorgesehen.

Blumenrod: Kein neues

Vogelschutzgutachten

Die Grünen scheiterten auch mit einem Antrag, vor der Erweiterung Blumenrods um die Neubaugebiete V und VI ein weiteres Vogelschutzgutachten in Auftrag zu geben. Bis zum Ergebnis dieser Verträglichkeitsprüfung sollte das entsprechende Bebauungsplanverfahren ihrer Meinung nach ruhen. Wie Fraktionschef Schaub erklärte, müsse eine Untersuchung auf aktuellem Zahlenmaterial aufgebaut sein. Vogelschutz sei ein hohes Gut. Deshalb müsse er in dem Verfahren ausreichend gewürdigt werden, um für Rechtssicherheit zu sorgen.

Die Fraktionen von CDU, SPD und FDP lehnten den ursprünglich von Grünen-Fraktionsmitglied Barbara Sylla-Belok formulierten Antrag, die in der Sitzung erkrankt fehlte, aber ab. Sie schrieb in der Vorlage: "Es ist bekannt, dass die Flächen für die geplante Wohnbebauung Blumenrod V. und VI. Bauabschnitt am vorgesehenen südlichen Siedlungsrand an das Europäische Vogelschutzgebiet ,Feldflur bei Limburg' grenzen." Dieses Gebiet stehe unter besonderem rechtlichen Schutz. Eine Verträglichkeitsprüfung 2014 sei zu dem Ergebnis gekommen, dass das Vorhaben "Erweiterung des Baugebietes Blumenrod" als unzulässig beurteilt werden müsse, "weil durch das Projekt Bauerweiterung erhebliche Beeinträchtigungen der Schutzgegenstände des Vogelschutzgebietes nicht auszuschließen sind".

Dieses Ergebnis der Verträglichkeitsstudie werde im Umweltbericht 2021 weder kommentiert noch berücksichtigt, so Sylla-Belok. Vielleicht gehe die Stadt davon aus, dass sich das Problem der Beeinträchtigung des Vogelschutzgebietes auf Grund einer Initiative der Stadt Limburg vom November 2015 gelöst habe. Damals habe sie beim Regierungspräsidium Gießen mit einer Stellungnahme zur Neuordnung der Natura-2000-Gebiete eine Verkleinerung des Vogelschutzgebietes an seiner Nordgrenze um 200 Meter beantragt. Diese solle mögliche Beeinträchtigungen "lösen".

Sylla-Belok: "Für die Fraktion der Grünen ist die Frage einer Beeinträchtigung der Erhaltungsziele des Natura-200-Gebietes durch die geplante Bebauung damit keineswegs erledigt." Die laut Hessischem Naturschutzgesetz rechtliche Verpflichtung einer Verträglichkeitsprüfung sei nicht erfüllt. Denn die 2014 sei auf einer Grundlage erfolgt, die den zugrunde gelegten Daten für das Bauleitplanverfahren Blumenrod V. und VI. Bauabschnitt nicht entspricht. Das Verträglichkeitsgutachten von 2014 legt laut Sylla-Belok Siedlungserweiterungsflächen von 17 Hektar zugrunde und einen Bevölkerungszuwachs von 320 Personen. Die Vetrräglichkeitsprüfung beziehe sich hierbei ausdrücklich auf ein Stadtteilentwicklungskonzept von 1997 und nicht auf den Entwurf der jetzigen Planungen. Ein Entwurf, der von 25 Hektar zu bebauender Fläche und 650 Wohneinheiten ausgehe, also von etwa 1500 Neubürgern, so die Grünen-Stadtverordnete. Robin Klöppel

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