Schulen und Verwaltung digitalisieren
Den Landkreis Limburg-Weilburg beschäftigt nicht nur die Pandemie - Umlage-Senkung entlastet Kommunen
Limburg -Zuerst einmal wünsche ich Ihnen ein gutes Jahr 2021, verbunden mit den besten Wünschen für Ihr persönliches Wohlergehen.
Die Kreisverwaltung Limburg-Weilburg beschäftigt im Jahr 2021 in erster Linie die Eindämmung und Beendigung der Corona-Pandemie. Der entscheidende Weg aus dieser Pandemie ist nach meiner Auffassung das Impfen der Bevölkerung. Bereits seit 27. Dezember 2020 impfen bei uns im Landkreis mobile Teams in den Senioreneinrichtungen und Krankenhäusern, zudem steht unser Impfzentrum bereit, bis zu 1000 Bürgerinnen und Bürger täglich zu impfen, sobald ausreichend Impfstoff vorhanden ist. Mit diesen Maßnahmen hoffen wir, zunächst die hohe Inzidenz in unserem Landkreis senken und schließlich auch die Pandemie beenden zu können. Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie haben wir im Jahr 2020 rund drei Millionen Euro bereitgestellt.
Digitalisierung Schulen: Nach Anbindung aller Schulen an das Glasfasernetz und Einrichtung der Firewall in den Schulen in 2020 wird der WLAN-Ausbau in den Schulen weiter vorangetrieben. Hierzu zählen der WLAN-Endausbau, die benötigten Accesspoints und die vorhandene Verkabelung. Zeitgleich werden die Schulen mit neuen Switchern ausgestattet und entsprechende Netzwerke für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer eingerichtet. Parallel werden durch den Eigenbetrieb die Ausschreibungen und Vergaben für Verkabelungsarbeiten für den Endausbau WLAN sowie Präsentationstechniken an Hand der fertiggestellten Musterräume sowie der WLAN-Ausleuchtung durchgeführt. Die Kreisverwaltung rechnet mit einem Beginn der Arbeiten für den WLAN Endausbau im zweiten Quartal 2021. Auf diesem soliden Fundament kann dann die Schulverwaltung digitale Lern- und Bildungsangebote aufsetzen. Koordiniert wird das ganze über unsere IT und eine neu geschaffene Projektleitung bei einem Gesamtvolumen von rund sechs Millionen Euro.
Bildung: Ein weiterer Schwerpunkt für den Landkreis ist der Bereich Bildung. Kontinuierlich erfolgen Baumaßnahmen an den Schulen. Unser Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft wird hierfür in 2021 neben den Förderprogrammen von Bund und Land selbst rund 3,8 Millionen Euro investieren.
Digitalisierung Verwaltung: Diese wird auch weiter vorangetrieben. Im Fokus für 2021 stehen bei uns folgende Projekte:
- Erstellung eines Aktenplans für die Gesamtverwaltung mit anschließender Einführung des Dokumentenmanagementsystems (DMS) und der elektro-nischen Akte (eAkte) bis zum Jahr 2023 - die Bereiche Ausländerwesen, Führerscheinstelle und Zulassungsstelle sollen im Jahr 2021 abgeschlossen werden,
- Bereitstellung des Online-Bewerbermanagements inklusive Online-Einstellungstests,
- Einführung der flächendeckenden Online-Terminvereinbarung für alle Dienstleistungen des Landkreises Limburg-Weilburg,
- Einführung von E-Payment bei den angebotenen Dienstleistungen des Landkreises Limburg-Weilburg,
- Einbindung der Geodaten in ein Bürgerinformationssystem auf der Homepage des Landkreises.
Zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) sind dort folgende für den Landkreis relevante Dienstleistungen in Bearbeitung:
- Sämtliche Dienstleitungen im Bereich Waffenrecht,
- Ausnahmegenehmigungen für den Verkehr,
- Sämtliche Dienstleistungen im Bereich Abfallentsorgung.
Zukunftsfonds Limburg-Weilburg: Der Zukunftsfonds Limburg-Weilburg - Stark und Innovativ - stellt seit dem Haushalts-jahr 2020 die Weiterentwicklung des Förderprogramms Preisgünstiger Wohnungsbau dar. Hier wurden bisher folgende Projekte und Maßnahmen gefördert:
- Säule A: Preisgünstiger Wohnungsbau: 5 Projekte mit insgesamt 1 228 505 Euro.
- Säule B: Kommunale Infrastruktur: 33 Projekte mit insgesamt 1 423 823,29 Euro.
- Säule C: Kommunaler Brandschutz: Fördervolumen 100 000 Euro.
- Säule D: Kommunaler Klimaschutz: Fördervolumen 100 000 Euro, sieben Projekte mit insgesamt 6750 Euro
- Säule E: Diese zur Vereinsförderung wurde mit Beschluss des Kreistages vom 4. Dezember 2020 wurde zusätzlich eingeführt (Volumen eine Million Euro). Hier liegen aktuell 470 Anträge vor, die sich derzeit in der Prüfung befinden. Die Mittel werden in das Haushaltsjahr 2021 übertragen und stehen bis zum Jahresende zur Verfügung.
Darüber hinaus wird der Fonds in diesem Haushaltsjahr finanziell weiter aufgestockt:
Die Mittel der Säule A werden von 1,5 auf 1 Million Euro gesenkt, dafür werden die Mittel der Säule B von 1 auf 1,9 Millionen Euro erhöht (somit zusätzlich 400 000 Euro). Im Bereich der Säule D werden die Mittel von 100 000 auf 300 000 Euro aufgestockt (somit zusätzlich 200 000 Euro). Der Fonds wird insofern im Haushaltsjahr 2021 um 600 000 Euro aufgestockt, zusammen mit den Restmitteln der Vereinsförderung aus dem Jahr 2020 macht dies 1,6 Millionen Euro. Insgesamt stehen mit Haushaltsresten im Jahr 2021 rund 6 Millionen Euro zur Verfügung.
Haushalt: Der Landkreis Limburg-Weilburg plant, im Haushaltsjahr 2021 eine Nachtragshaushaltssatzung zu erlassen. Wir gehen zurzeit davon aus, dass die Kreisumlage sowie die Schulumlage aufgrund zusätzlicher Mittelzuweisung von Bund und Land für die abgabepflichtigen Städte und Gemeinden gesenkt werden kann. Die Senkung dieser beiden Umlagen führt insofern unmittelbar zu einer Entlastung der Kommunen im Landkreis und kommt somit mittelbar den Einwohnerinnen und Einwohnern im Landkreis zugute. Die Senkung der Abfallgebühren im Jahr 2021 stellt eine echte Gebührensenkung dar, die die Einwohnerinnen und Einwohner unmittelbar betrifft. Diese hatte der Kreistag mit dem Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebs für das Jahr 2021 beschlossen. Das Haushaltsvolumen des Landkreises umfasst insgesamt rund 250 Millionen Euro.
Meine persönlichen Wünsche für 2021 sind das Ende der Pandemie und, dass das normale Leben wieder stattfinden kann. Hierbei freue ich mich wieder darauf, meine Eltern zu umarmen, Freunde und Verwandte zu treffen und vielfältige Veranstaltungen zu besuchen, dies fehlt uns allen aktuell schon sehr. Natürlich wünsche ich mir auch, dass wir alle gesund bleiben und es keine weiteren Pandemien mehr gibt. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir gestärkt als Gesellschaft aus der Pandemie hervorgehen und dadurch positiv die Zukunft in unserer Heimat gestalten können. Zum Abschluss danke ich allen Bürgerinnen und Bürgern der Kommunen für das gute Miteinander und meinen Kolleginnen und Kollegen für ihren unermüdlichen Einsatz.