Diese beiden Mitarbeiterinnen der Stadt sind derzeit im Limburger Wahlamt im Einsatz, wo Briefwähler die Möglichkeit haben, in einer der Wahlkabinen sofort zu wählen. Die Verwaltungsfachangestellte Elena Hambach aus Niederbrechen (links) absolviert derzeit ein duales Studium, um sich für den gehobenen Dienst zu qualifizieren. Pauline Künzler aus Altendiez befindet sich noch in der Ausbildung zur Verwaltungsfachangestellten.
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Diese beiden Mitarbeiterinnen der Stadt sind derzeit im Limburger Wahlamt im Einsatz, wo Briefwähler die Möglichkeit haben, in einer der Wahlkabinen sofort zu wählen. Die Verwaltungsfachangestellte Elena Hambach aus Niederbrechen (links) absolviert derzeit ein duales Studium, um sich für den gehobenen Dienst zu qualifizieren. Pauline Künzler aus Altendiez befindet sich noch in der Ausbildung zur Verwaltungsfachangestellten.

Kommunalwahl im Kreis Limburg-Weilburg

So soll die Wahl am Sonntag sicher werden

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  • Stefan Dickmann
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Schnelltests in Obertiefenbach sind möglich. Wahlhelfer erhalten bis zu 80 Euro

Limburg -Die Corona-Pandemie prägt auch die Kommunalwahl am Sonntag, 14. März (wir berichten am Wahlabend mit einem Liveticker zur Kommunalwahl im Bereich Limburg-Weilburg). Zum einen wird nach Einschätzung vieler Wahlleiter in den Städten und Gemeinden des Landkreises Limburg-Weilburg die Zahl der Wähler, die eines der Wahllokale aufsuchen werden, aufgrund der hohen Anzahl an Briefwählern, deutlich geringer sein als bei der Wahl 2016, zum anderen müssen sich Wahlhelfer und Wähler auf eine Stimmabgabe unter Infektionsschutz-Bestimmungen einstellen.

Allen kommunalen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer bietet der Landkreis einen kostenlosen Schnelltest auf das Coronavirus an. Die Kosten dafür übernimmt der Kreis. Genutzt werden kann die Abstrichstelle der Firma Trobasept in Beselich-Obertiefenbach. Sie wird dazu eigens am Wochenende geöffnet.

Die Wahlvorstände und Auszählungsvorstände haben die Möglichkeit, sich am Samstag von 7 bis 19 Uhr und am Sonntag von 6 bis 19 Uhr testen zu lassen. Für die Auszählungsvorstände ist vorrangig der Sonntag vorgesehen. Darüber hinaus können sich die Wahlhelfer je nach Bedarf und Dauer der Auszählungen bis einschließlich Freitag, 19. März, kostenlos in Beselich bei der Firma Trobasept testen lassen. Etwas mehr als 600 Personen werden von diesem Angebot Gebrauch machen. Sie haben sich über ihre jeweilige Kommune angemeldet.

Für die Wahlhelfer in Limburg liegt ein sechsseitiges Hygienekonzept vor, wie die Sprecherin der Stadt, Anna-Sophie Seidel, mitteilt. Es gebe in den Wahllokalen getrennte Ein- und Ausgänge, ein "Kreislaufprinzip mit der Vermeidung von Wegkreuzungen", es gelten die Gebote "Abstand halten und Maske tragen", Plexiglas-Trennscheiben sind vorhanden, eigene Stifte oder bereitliegende Einmalstifte werden verwendet; zudem gebe es zahlreiche Wahlkabinen zur Vermeidung von Wartezeiten, regelmäßiges Lüften sei ebenso vorgeschrieben wie Desinfizieren und Aufsichtspersonen.

In Limburg seien am kommenden Sonntag 14 Wahllokale geöffnet und damit nur halb so viele wie 2016, als es noch 31 waren. Laut Seidel sind in den Wahllokalen und Briefwahlvorständen (einschließlich der Hilfskräfte) 238 Wahlhelfer eingeteilt; vor fünf Jahren waren es 318. Aufgrund der deutlichen Steigerung der Briefwahlstimmen - schon jetzt sind es in Limburg doppelt so viele wie 2016 - kümmern sich 98 Wahlhelfer (einschließlich Hilfskräften) um die Auszählung der Briefwahlstimmen; 2016 waren es laut Seidel noch 60.

Als Entschädigung für ihre Arbeit erhalten die Wahlhelfer für ihren Einsatz am kommenden Sonntag 80 Euro, auch als "Erfrischungsgeld" bekannt. Wer auch am Montag im Einsatz beim Auszählen ist, bekommt 40 Euro; das gilt allerdings nur für nicht-städtische Helfer. Sollte es zu einer Stichwahl bei der Bürgermeisterwahl kommen (28. März) gibt es für die Wahlhelfer, die bei diesem Termin im Einsatz sind, 40 Euro.

In Limburg werden am kommenden Sonntag von 18 Uhr an die abgebenen Stimmen in folgender Reihenfolge ausgezählt: Bürgermeisterwahl, Gemeindewahl, Kreiswahl, Ortsbeiratswahl und Ausländerbeiratswahl. "Die Bürgermeisterwahl wird am Sonntag komplett ausgezählt", teilt Stadtsprecherin Seidel mit. "Bei der Gemeindewahl, der Kreiswahl und den Ortsbeiratswahlen gibt es am Sonntag lediglich Trendergebnisse (Stimmzettel mit ausschließlich einem vergebenen Listenkreuz), die übrigen Stimmzettel (mit kumulierten und panaschierten Stimmen und Streichungen) werden erst am Montag und gegebenenfalls Dienstag ausgezählt. Die Ausländerbeiratswahl wird insgesamt erst am Montag ausgezählt."

In den Wahllokalen des Marktfleckens Villmar werden die Böden so markiert, dass der Mindestabstand unter den Wählern von 1,50 bis zwei Meter eingehalten werden kann, berichtet Gemeindewahlleiter Thorsten Laux. Zum Schutz der Wahl wird ein Aerosolschutz in Form von Plexiglaswänden aufgestellt. "Dann können die Wahlhelfer auf das Tragen der Maske verzichten", sagt Laux. Insgesamt seien vier derartige Vorrichtungen pro Lokal vorgesehen. Alle Wahllokale werden zur Einbahnstraße, um Begegnungen zu vermeiden. Das heißt: Wer das Wahllokal betritt wird es über einen Seitenausgang wieder verlassen müssen. Probleme, genügend Wahlhelfer zu finden, habe es nicht gegeben, sagt Laux. "Mit neun Helfern pro Wahllokal sind alle gut bestückt."

Die Stadt Runkel nutzt neben eigenen Stadthallen und Bürgerhäusern auch fremdgenutzte Räume als Wahllokal, beispielsweise der katholischen Kirche, berichtet Wahlleiter Alexander Colleé. Für den Ablauf der Wahl dort seien die jeweiligen Eigentümer mit ihren Hygienevorschrifte zuständig. Ansonsten gelten Vorschriften wie in vielen anderen Kommunen auch: getrennte Ein- und Ausgänge, Desinfektionsmittel, weite Abstände zwischen den Wahltischen und Wahlkabinen, Einweghandschuhe und Plexiglasschutz für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Für Wähler, die ihre Maske vergessen haben, gibt es eine im jeweiligen Wallokal, so Collée.

Auch in den neun Stadtteilen von Runkel habe es "überhaupt keine Probleme gegeben", genügend Wahlhelfer zu finden, auch wenn der eine oder andere ältere Wahlhelfer, der 2016 noch dabei war, wegen Corona abgesagt habe. Für die zwölf Runkeler Wahllokale seien 128 Helfer im Einsatz. Obwohl angesichts einer hohen Briefwahlbeteiligung nur noch mit wenigen Vor-Ort-Wählern zu rechnen sei, habe die Stadt auf eine Zusammenlegung der jeweils zwei Wahllokale in Dehrn, Steeden und Runkel verzichtet, sagte Collée.

Die Gemeinde Beselich greift in ihren Hygieneschutzmaßnahmen auf das "gewohnte Prozedere bei Gemeindevertreter- und Ausschuss-Sitzungen zurück", sagt Bürgermeister Michael Franz (parteilos). Das heißt: Desinfektion, Masken, Einbahnstraßenregelung und regelmäßiges Lüften. Für die Wahlvorstände sind Plexiglaswände vorgesehen, außerdem werden die Tische regelmäßig abgewischt, sagt Franz. Die Wählerinnen und Wähler würden außerdem darum gebeten, ihre eigenen Stifte mitzubringen. Auch in Beselich wurden genügend Wahlhelfer mühelos gefunden, so Franz, wobei der Briefwahlvorstand auf das Doppelte aufgestockt worden sei.

Auch in der Gemeinde Brechen gibt es genügend Wahlhelfer. "Wir haben alle Fraktionen angefragt und daraufhin viele positive Rückmeldungen bekommen, so dass alle Wahllokale ausreichend besetzt sein werden", sagt Hauptamtsleiter Gerhard Stillger. Für die Sicherheit der Helfer werde in der Kommune gesorgt. "Sie bekommen von uns FFP2-Masken und Handschuhe, um das Infektionsrisiko zu minimieren", so Stillger. Darüber hinaus gebe es in allen Wahllokalen einen "Spuckschutz" und es werde regelmäßige gelüftet sowie desinfiziert.

Die Wahlhelfer sollen außerdem darauf achten, dass die Abstandsregeln beim Gang an die Urne und in die Wahlkabinen strikt eingehalten werden. "Obwohl nicht mit langen Warteschlangen zu rechnen ist, da die meisten Menschen die Briefwahl nutzen, ist höchste Vorsicht geboten", sagt Stillger. 25 Euro pro Tag bekommen die Wahlhelfer in Brechen für ihre Tätigkeit.

Die Gemeinde Hünfelden freut sich über viele positive Rückmeldungen bei der Suche nach Wahlhelfern. "Wir hatten keine Problem, genügend Freiwillige zu finden. Das Interesse an der Wahl ist diesmal sehr groß", sagt Helga Natz, Leiterin des Ordnungsamtes. Das Land Hessen habe für alle Helfer Schutzmasken und Einweghandschuhe zur Verfügung gestellt. Um das Risiko einer Corona-Infektionen so gering wie möglich zu halten, werde man am Wahlsonntag alle Kabinen und Stifte regelmäßig desinfizieren. "Die Auszählung der Stimmen findet in großen Hallen statt, wo die Mindestabstände ohne Probleme eingehalten werden können", sagt Natz. Bereits eine Woche vor der Wahl haben die Helfer an einer Online-Schulung teilgenommen. "Dabei wurden ihnen die Verhaltensweisen erläutert. Dazu zählt unter anderem auch das vielfache Lüften der Wahllokale." In der Satzung der Gemeinde Hünfelden ist festgehalten, dass die Wahlhelfer für ihre Dienste 25 Euro pro Tag bekommen.

Thomas Emmel, Wahlleiter in der Gemeinde Elz , sieht der Kommunalwahl entspannt entgegen. In Elz wird es auch in diesem Jahr wieder sechs Wahllokale geben. Verändert habe man dabei nur zwei Orte: Anstatt im Seniorenwohnzentrum in der Schulstraße stehen die Wahlkabinen jetzt im Vereinsheim des ATC. Und Wähler, die zuletzt im Kindergarten Lollipop ihre Kreuzchen setzten, müssen das nun im Bürgerhaus tun.

Rund 60 Wahlhelfer und acht Wahlvorstände beteiligen sich. Die Wahlvorstände seien an zwei Tagen geschult worden, das gesamte Hygieneprogramm wurde besprochen, berichtet Emmel. Dass dennoch ein Wähler ohne Maske sein Wahlrecht ausüben dürfe, sei misslich, aber eben nicht anders gesetzlich geregelt. Allerdings würden diese Wähler im Nachhinein mit einem Ordnungsgeld sanktioniert. Für Ordnung in den Wahllokalen zu Sorgen, ist Emmel zufolge die Aufgabe des Wahlvorstands. Der muss auch aufpassen, wie und wo die Wähler entlangspazieren. Einbahnstraßenregelungen zu markieren sei nicht in allen Gebäuden möglich, und dass die Wähler durch das Fenster nach draußen klettern, sei wohl nicht zumutbar. Allzu eng wird es nach Einschätzung von Thomas Emmel in den Elzer Wahllokalen ohnehin nicht werden. Bereits jetzt liegt die Wahlbeteiligung bei 40 Prozent. Gehe man vom Vergleichswert von vor vier Jahren aus, der damals eine Wahlbeteiligung von 50 Prozent auswies, dann würden am Sonntag noch etwa 600 Wähler persönlich an den Urnen erscheinen. Verteilt auf sechs Wahllokale ist das überschaubar, sagt Emmel.

Eine Besonderheit könnte sich im Ortsteil Malmeneich ereignen. Sollten hier am Wahltag weniger als 50 Stimmen abgegeben werden, zählen nicht Wahlvorstand und Helfer vor Ort. Vielmehr muss der Wahlbezirk in diesem Fall einem anderen zugeschlagen werden, sagt Thomas Emmel. Das ist die gesetzliche Vorgabe. Dann gäbe es kein Individualergebnis für Malmeneich. dick/goe/tob/abv/ses

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