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Wäre die Schiede-Kreuzung von einem Diesel-Fahrverbot betroffen, hätte das laut IHK weitreichende Folgen für Limburg.

Schwerwiegende Folgen

Verkehrsausschuss der IHK: Diesel-Fahrverbote wären unverhältnismäßig

Die IHK Limburg plädiert vehement gegen ein Diesel-Fahrverbot für die Domstadt. Sie sieht darin eine Blockade der Stadt, obwohl sich die Situation bereits verbessere.

Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in Limburg aufgrund des Überschreitens der Grenzwerte für Stickoxide, wie sie die Deutsche Umwelthilfe mit einer Klage beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel durchsetzen will, schätzt der Verkehrsausschuss der Industrie- und Handelskammer (IHK) Limburg als unverhältnismäßig ein. Mehrfach habe er sich bereits mit der Frage beschäftigt, warum eine Kleinstadt wie Limburg Probleme mit der Luftreinhaltung hat, teilt die IHK mit. Neben einem Versagen im Zusammenspiel von Politik und Fahrzeugindustrie sieht er auch regionale Ursachen.

Ein Diesel-Fahrverbot für Limburg, etwa für den Bereich der Schiede, würde nach Ansicht des Verkehrsausschusses zu einer Blockade der Stadt mit entsprechenden Folgen für Bevölkerung und Wirtschaft führen. Betroffen wäre unter anderem das Wirtschaftsleben, die Versorgung der Bevölkerung oder der Einkaufs- und Schülerverkehr. Auch die Attraktivität der Innenstadt insgesamt würde ein Fahrverbot mindern und dabei Handel und Tourismus besonders betreffen. Vor allem belastet wären Unternehmen, da mehr als drei Viertel der gewerblich genutzten Fahrzeuge durch Dieselmotoren angetrieben werden. Aber auch viele Beschäftigte, die zu ihrer Arbeit ein- oder auspendeln, wären betroffen.

Zugleich weist der Ausschuss darauf hin, dass die Luftqualität in Limburg in den vergangenen Jahren trotz steigenden Verkehrsaufkommens immer besser geworden ist und sich weiter verbessern wird. So werden nicht nur die Grenzwerte für Feinstaub inzwischen eingehalten. Auch die zuletzt eingeführten EU-Grenzwerte für Stickoxide würden durch die im Durchschnitt immer saubereren Motoren und auch wegen der verstärkten Bemühungen der Stadt Limburg in absehbarer Zeit an allen Messstellen unterschritten werden.

Unverhältnismäßig wäre ein Diesel-Fahrverbot für Limburg vor allem, weil

Ausweichstrecken fehlen

. Bestätigt wurde dies zuletzt bei der Suche nach Umfahrungsmöglichkeiten für Lkw anlässlich der Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Limburg im Jahr 2017. So kann auch die Schiedekreuzung, als der kritischste Verkehrsknoten inmitten der Stadt, nicht durch eine Entflechtung der Verkehrsströme entlastet werden.

Nachdem im Jahr 1982 der Schiedetunnel fertiggestellt wurde, hat es in Limburg kein größeres entlastendes Verkehrsprojekt mehr in die Verwirklichung geschafft. Eine von der IHK schon lange für notwendig gehaltene Südumgehung, als wirksame Maßnahme zur Entlastung der Schiedekreuzung und Senkung der Luftschadstoffe in der Innenstadt, wurde laut Industrie- und Handelskammer versäumt und erfahre auch keine ausreichende Unterstützung vom Land. Eine Umgehung wäre aber aus Sicht der IHK der entscheidende Lösungsansatz. Deshalb sollte sie „mit neuer Ent- und Geschlossenheit vorangetrieben werden“.

Zudem könne laut IHK wegen des Überschreitens des Grenzwertes an einzelnen Messpunkten nicht pauschal von „schmutziger“ Luft in Limburg gesprochen werden. Sie fordert ein möglichst schnelles Umsetzen der von der Bundesregierung angekündigten Maßnahmen. Dazu gehören neben den bereits angebotenen Umtauschprämien, Förderprogrammen und Software-Updates aber auch eine Hardware-Nachrüstung von Dieselfahrzeugen.

(red)

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