Der Neubau des Verbandsgemeindehauses ist derzeit das größte Bau- und Investitionsprojekt der VG. Mitte Dezember hat die Hochbaufirma mit den Vorbereitungen für das Gießen der Bodenplatte begonnen. Mitte Januar wird auf der Baustraße Gerberhof ein Kran aufgestellt. Die Fundamente dafür sind schon angelegt.
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Der Neubau des Verbandsgemeindehauses ist derzeit das größte Bau- und Investitionsprojekt der VG. Mitte Dezember hat die Hochbaufirma mit den Vorbereitungen für das Gießen der Bodenplatte begonnen. Mitte Januar wird auf der Baustraße Gerberhof ein Kran aufgestellt. Die Fundamente dafür sind schon angelegt.

21 Millionen Euro

Haushaltsplan für Montabaur: Investitionen in Schulen und Wehr geplant

Bei einer Besprechung verabschiedet der Verbandsgemeinderat in Montabaur einstimmig den Haushaltsplan 2021. Mehrere Millionen sollen unter anderem in Schulen fließen.

Montabaur - Der Haushaltsplan 2021 der Verbandsgemeinde (VG) Montabaur wurde in der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderats einstimmig beschlossen. Daraus geht hervor, dass die VG 2021 Investitionen in Höhe von 21 Millionen Euro tätigen will. Diese sollen vor allem in den Bereichen Schulen, Feuerwehren und für das Verbandsgemeindehaus fließen. Dabei wird die Liste der Investitionen vom Verbandsgemeindehaus angeführt. Das Großprojekt hat ein Gesamtvolumen von 38,5 Millionen Euro, davon sollen 10,25 Millionen Euro in 2021 ausgegeben werden.

Für die Feuerwehren sind insgesamt 5,8 Millionen Euro geplant. 320 000 Euro sind für Fahrzeuge vorgesehen und 120 000 Euro für die Einführung der digitalen Alarmierung. Für den Bau von neuen oder die Sanierung von bestehenden Gebäuden sind 5,3 Millionen Euro eingeplant. Mit 4,2 Millionen Euro folgen die Schulen auf Platz drei der Investitionsliste.

Haushaltsplan Montabaur: Erhöhung VG-Umlage angenommen

Neben den Pflichtaufgaben, nimmt die VG auch freiwillige Aufgaben wahr und gibt dafür 2021 rund 1,9 Millionen Euro aus. Größte Posten dabei sind Tourismus (358 000 Euro), Schulsozialarbeit (236 000 Euro), soziale Einrichtungen wie das Generationen- und Integrationsbüro (154 000 Euro), das Förderprogramm Dorferneuerung (140 000 Euro) und die Wirtschaftsförderung (244 000 Euro).

In ihren schriftlichen Stellungnahmen zeigten sich die Fraktionen zufrieden mit dem Zahlenwerk und stellten sich hinter die Erhöhung der Umlage um 2 Prozent. Das bezeichnete Dennis Liebenthal von der FDP als "guten Kompromiss zwischen der Notwendigkeit, die Handlungsfähigkeit der VG zu erhalten, und die Ortsgemeinden nicht zu sehr unter Druck zu setzen."

Norbert Blath von der FWG hält die "maßvolle Erhöhung für zulässig und geboten", und verwies darauf, dass ein großer Teil der mit dem Geld finanzierten Investitionen "auch den Bürgern in den Ortsgemeinden zugute kommt." Hier knüpfte auch Dr. Wolfgang Neutz an, der für die CDU den Haushaltsplan kommentierte. Besonders die Aufstockung beim Personal würde dringend benötigt, weil "gerade im Bereich Bauen, Planen und Tiefbau durch die Vielzahl der von den Ortsgemeinden und der Stadt betriebenen Maßnahmen" großer Bedarf entstanden ist.

Haushaltsplan für Montabaur: Infrastruktur soll gestärkt werden

Sebastian Stendebach von den Sozialdemokraten sieht den Haushalt als Instrument, den "notwendigen sozial-ökologischen Wandel" anzupacken und nannte als Beispiele Projekte zur Digitalisierung, Gesundheitsvorsorge oder Umweltschutz. Letztere liegen Christian Schimmel auch besonders am Herzen. Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sprach er sich dafür aus, die Infrastruktur deutlich zu stärken, insbesondere das Radwegenetz auszubauen und die Mobilität vielfältiger zu gestalten.

Für Bürgermeister Ulrich Richter-Hopprich (CDU) bildet der Haushaltsplan neben den großen Investitionen auch die unzähligen kleineren Projekte und Themen ab, die die Verbandsgemeinde, die Stadt und die Ortsgemeinden bewegen. "Diese Vielfalt zeigt, wie aktiv wir uns hier weiterentwickeln - auch und gerade in dieser schwierigen Zeit", gab er schriftlich zu Protokoll.

Haushaltsplan für Montabaur: Projekt „Masterplan Gelbachtal“ wurde besprochen

Außerdem wurde das Projekt "Masterplan Gelbachtal" angesprochen, an dem sich auch die benachbarten Verbandsgemeinden Diez und Bad Ems-Nassau beteiligen werden. Eine weniger gute Nachricht betraf das Mons-Tabor-Bad und die vhs. Beim Mons-Tabor-Bad hinterlässt die Pandemie ihre Spuren im Haushalt, denn durch die beiden Lockdowns, den eingeschränkten Corona-Betrieb und die Kosten für die Hygienemaßnahmen werde das jährliche Defizit um geschätzte 150 000 Euro auf 1 Million Euro wachsen, die aus dem Haushalt ausgeglichen werden.

Auch bei der Volkshochschule sei mit einem Rückgang der Einnahmen aus Kursgebühren um 30 000 Euro zu rechnen, da wegen Corona Kurse nur eingeschränkt oder gar nicht stattfinden konnten. Aufgrund der Pandemie sind zudem die Kosten für Gebäudereinigung gestiegen: Um 20 Prozent im Rathaus und um gut 30 Prozent bei den Schulen. (red)

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