Über den Haushalt wird in Runkel und Villmar meist digital beraten.
+
Über den Haushalt wird in Runkel und Villmar meist digital beraten.

Haushaltsberatungen im Internet

Digitale Konferenzen, E-Mails oder Online-Formate

  • Rolf Goeckel
    vonRolf Goeckel
    schließen

Die Corona-Pandemie verändert das Politikgeschehen in Villmar und Runkel. Mehrere Sitzungen wurden abgesagt.

Runkel -Die Haushaltsberatungen werden in diesem Jahr in Villmar wegen der Corona-Pandemie komplett und in Runkel zumindest größtenteils digital stattfinden. Spannend wird es allerdings, wenn die Etats beider Kommunen verabschiedet werden müssen. Zwar sind derzeit dafür noch Präsenzsitzungen der Parlamente im Februar eingeplant, doch haben die Erfahrungen der vergangenen Monate gezeigt, dass bereits fest terminierte Sitzungen mit dem Hinweis auf das aktuelle Infektionsgeschehen gekippt wurden. In Villmar trat die Gemeindevertretung in kompletter Besetzung letztmalig im Frühsommer vorigen Jahres zusammen.

Während Bürgermeister Michel Kremer (parteilos) seinen Haushaltsentwurf für 2021 kurz vor Weihnachten immerhin noch in einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) eingebracht hat, wurde in Villmar auf dieses Ritual gleich verzichtet. Bürgermeister Matthias Rubröder (CDU) verschickte die Haushaltsunterlagen kurzerhand per E-Mail an alle Gemeindevertreter. Dass es auch anders geht, zeigt ein Blick in die Nachbarschaft. In Beselich wurde der Haushaltsplan 2020 in einer HFA-Sitzung verabschiedet, und in Mengerskirchen war ein paar Wochen zuvor - bereits mitten im Lockdown - das Parlament zusammengetreten, um unter strengen Corona-Auflagen den Etat zu verabschieden.

Fragen an die

Verwaltung

Der Jahresbeginn bescherte Stadtverordneten und Gemeindevertretern in Runkel und Villmar gleich die nächsten Absagen. In Villmar wurde die traditionelle Gemeinschaftssitzung von HFA und Bauausschuss am Dienstag in Weyer abgesagt, während auch in Runkel die für Dienstag anberaumte HFA-Sitzung und die Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch gestrichen wurden. Die ausgefallenen Sitzungen sollen nun durch Online-Formate abgelöst werden, sei es per E-Mail oder Videokonferenzen. Bürgermeister Matthias Rubröder hat, wie er auf Anfrage erklärte, die Fraktionsvorsitzenden gebeten, bis Monatsende ihre Fragen an die Verwaltung zu richten, die beantwortet werden. Die eigentlichen Haushaltsberatungen der Ausschüsse sollen dann als Videokonferenz ablaufen - für Villmar wäre dies Neuland.

Etwas weiter ist die Nachbarstadt Runkel, wo laut Bürgermeister Kremer Magistratssitzungen bereits als Videokonferenzen stattgefunden haben. Auch die Ausschusssitzung am Dienstag sollte bereits im Digitalformat als Fragestunde ausgerichtet werden. Weitere Mittel, um die politische Arbeit in der Pandemie nicht zum Erliegen zu bringen, sind sogenannte Umlaufbeschlüsse. Das heißt: Statt in gemeinsamen Abstimmungen werden Beschlussvorlagen schriftlich von jedem einzelnen Magistratsmitglied unterzeichnet - oder auch nicht. Offen ist laut Kremer noch, ob auch die Ausschüsse nach diesem Verfahren arbeiten können. Vorsichtshalber wurden für Februar Präsenzsitzungen terminiert - die aber möglicherweise wieder kassiert werden müssen.

Die Grenzen der digitalen Arbeit des Stadtparlaments zeichnen sich für Kremer beim eigentlichen Haushaltsbeschluss ab. Nachdem er den Haushaltsentwurf 2021 bereits ersatzweise in den HFA eingebracht hat - ein Verfahren, das nach der Hessischen Gemeindeordnung zulässig ist -, drängt der Rathauschef nun darauf, dass wenigstens die Entscheidung über den Etat von der Stadtverordnetenversammlung getroffen wird. "Alles andere würde meinem Verständnis von der politischen Arbeit widersprechen", so der Verwaltungschef. Notfalls müsste mit einer doppelten Einladung sichergestellt werden, dass auch eine unterbesetzte Stadtverordnetenversammlung beschlussfähig ist, so Kremer.

An diesem Ziel hält auch Kremers Amtskollege Rubröder fest, wie er sagt. Eine Beeinträchtigung der politischen Arbeit aufgrund des Zwangs zum Digitalen und zu Umlaufbeschlüssen sieht der Villmarer Bürgermeister bisher allerdings nicht. Und die abgesagten Sitzungen seien allesamt "nicht zwingend erforderlich" gewesen.

Weitgehend

reibungslos

Auch die Verwaltungsarbeit läuft nach Angaben Rubröders und Kremers in beiden Lahn-Kommunen weitgehend reibungslos. Die Arbeitsplätze seien Corona-konform ausgestattet worden, und ein Teil der Mitarbeiter nutze die Möglichkeit des Homeoffice. In Villmar sind es derzeit drei Mitarbeiter, in Runkel stehen zwischen sieben und acht Rechner für das Arbeiten zu Hause zur Verfügung. Lediglich ein komplettes Verlagern der Verwaltungsarbeit ins Homeoffice sei derzeit nicht möglich, so Kremer.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare