Sebastian Schaub: "Wir brauchen kleine E-Busse"
Aus Sicht der Grünen muss die Stadt Limburg viel mehr wagen, um die Grenzwerte beim Atemgift Stickstoffdioxid in der Innenstadt einhalten zu können. Der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Dr. Sebastian Schaub (Grüne) schlägt im Gespräch mit Redakteur Stefan Dickmann vor, kleinere Elektrobusse anzuschaffen.
Herr Schaub, warum ist die Fraktion der Grünen unzufrieden mit der Luftreinhaltepolitik in der Stadt Limburg?
SEBASTIAN SCHAUB: Weil es zu wenig geeignete Vorschläge gibt, die zudem zu spät gemacht wurden. Das Problem mit den viel zu hohen Stickstoffdioxidwerten in der Luft in der Limburger Innenstadt ist doch schon lange bekannt.
Warum kritisieren Sie bei diesem Thema immer wieder Bürgermeister Dr. Marius Hahn (SPD)?
SCHAUB: Aus Sicht unserer Fraktion ist der Bürgermeister zu passiv. Limburg ist als kleinste der betroffenen Kommunen am Dieselgipfel in Berlin aktiv beteiligt. Die Stadt darf Forderungen stellen und muss das sehr energisch tun. Wer nichts fordert, bekommt nichts. Wir stehen beim Dieselgipfel im Wettbewerb mit größeren Städten. Die nehmen alles, was sie kriegen können. Die Gefahr besteht, dass Limburg schon bald nicht mehr gefragt wird, was sie besser machen will, sondern Fakten geschaffen werden im Sinne der großen Kommunen, die ganz andere Lösungen fordern – Lösungen, die Limburg nicht helfen werden.
Eine grüne Plakette kommt zum 31. Januar. Reicht das aus, um die Grenzwerte beim Stickstoffdioxid in Limburg einzuhalten?
SCHAUB: Ohne weitere Maßnahmen reicht das mit Sicherheit nicht. Denn von der Einschränkung sind viel zu wenig Fahrzeuge betroffen; die meisten haben ja eine grüne Plakette. Das eigentliche Problem ist, dass die Autoindustrie selbst nicht die Grenzwerte bei den Abgasen einhält, die die grüne Plakette eigentlich verspricht.
Eine Lkw-Umleitung durch Blumenrod ist vorerst vom Tisch. Dabei galt das noch als effektivste Maßnahme zur Verbesserung der Luftqualität.
SCHAUB: Die geplante Lkw-Umfahrung war in dieser Form keine gute Idee für die Stadt. Das war aus der Not geboren und wäre auch nicht effektiv genug gewesen.
Was wäre denn effektiv genug?
SCHAUB: Wir müssen in Limburg mutig sein, um ein funktionierendes ÖPNV-Angebot zu schaffen. Die Busse der Stadtlinie sind viel zu groß und viel zu oft zu leer. Für die Verringerung von Lkw-Verkehr muss die Wiedereröffnung der Aartalbahn endlich wieder ernsthaft verfolgt werden.
Man könnte Busfahren in der Stadt kostenlos machen.
SCHAUB: Ich bezweifle, dass das die Lösung ist. Das ist schon von anderen Kommunen ausprobiert worden mit durchwachsenem Erfolg. Aber die Fahrpreise müssten reduziert werden, die Busse müssen häufiger fahren, nicht nur einmal pro Stunde, und auch nach 20 Uhr muss es ein Angebot geben.
Wenn die Busse häufiger fahren sollen, muss es mehr Busse geben, das wird teuer.
SCHAUB: Es wird nicht teurer, wenn die Stadt kleinere Elektro-Busse anschafft, die zwar weniger Fahrgäste mitnehmen können, dafür aber häufiger fahren. Es gibt schon jetzt selbstfahrende Shuttlebusse. Die sind zum Beispiel im schweizerischen Sion, am Frankfurter Flughafen und im bayerischen Bad Birnbach im Einsatz. Ein dieselbetriebener Bus kostet rund 400 000 Euro, ein kleiner Elektrobus mit sechs bis acht Sitzplätzen 40 000 bis 50 000 Euro. Die Technik ist so weit. Die Stadt Limburg sitzt beim Dieselgipfel Frau Merkel quasi auf dem Schoß. Die Chance, etwas zu ändern, ist da.
Wenn es trotz dieser und anderer Maßnahmen nicht gelingt, den Grenzwert beim Stickstoffdioxid in Limburg einzuhalten, was passiert dann?
SCHAUB: Dann passiert das, was wir schon lange befürchten, weil die Stadt nicht genügend unternimmt: Dann wird ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge kommen. Eine Entscheidung zum generellen Umgang mit Fahrverboten steht demnächst an: Das Bundesverwaltungsgericht wird darüber im Februar entscheiden. Und sollten die Richter Fahrverbote für Dieselfahrzeuge erlauben, wenn nur so Grenzwerte bei der Luftqualität eingehalten werden, können, wird davon auch Limburg betroffen sein. Größere Städte wie München oder Stuttgart könnten mit Fahrverboten leben, weil es dort neben Bussen genügend andere Alternativen wie Straßen-, U- und S-Bahnen gibt. In Limburg gibt es dieses Angebot nicht, es gibt nur Busse und die Regionalbahn.
Die Grünen werben schon seit vielen Jahren vergeblich für ein Konzept „Parken am Stadtrand“. Wer parkt dort freiwillig, um mit dem Bus in die Innenstadt fahren zu können?
SCHAUB: Das ist doch der Punkt: Damit ein solches Konzept funktioniert, muss es mehr und kleinere Busse geben, damit die Wartezeiten deutlich kürzer werden.
Zum Konzept des Luftreinhalteplans gehört auch ein parkfreier Neumarkt. Was machen die Grünen, wenn am 18. März eine Mehrheit der Bürger sagt: Diese Parkplätze müssen bleiben?
SCHAUB: Wir werden das Ergebnis in jedem Fall respektieren. Es ist gut, dass es Bürgerentscheide gibt. Soweit wir das aus Gesprächen mit Bürgern überblicken, will die Mehrheit nicht an diesen Parkplätzen festhalten. Wir bleiben bei unserer Überzeugung: Der Neumarkt, das Herz unserer Stadt, soll Fußgängerzone sein, nicht Parkplatz.
