Das erste Thema: Wann geht es wieder ins Freibad?
Eine Kampfabstimmung bei der konstituierenden Sitzung der Parlamentsausschüsse
Bei der Konstituierung der Selterser Parlamentsausschüsse am Mittwochabend im Mineralbrunnen gab es nur um den Vorsitz des Ausschusses Umwelt, Klimaschutz und Soziales eine Kampfabstimmung. Bei dieser setzte sich Gemeindevertreter-Neuling Martin Rumpf (Unabhängige Wählergemeinschaft Eisenbach/UWE) mit 4:3 gegen den bisherigen Vorsitzenden Ulrich Finger (SPD) durch.
Rumpf war von Michael Clauss (Selters Union) vorgeschlagen worden und erhielt auch die beiden CDU-Stimmen, Finger war von Evelyn Schütz (Freie Wähler Selters/FWS) ins Spiel gebracht worden und bekam neben ihrer und seiner Stimme die der Grünen. Finger wurde dann einstimmig zum Stellvertreter gewählt.
Martin Rumpf kündigte an, dass er die Ausschusssitzungen künftig derart leiten wolle, dass immer ein bestimmtes Thema wie zum Beispiel Klimaschutz im Mittelpunkt stehen solle. Den Vorsitz im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) übernahm Christina Rumpf (CDU), das Stellvertreteramt Rüdiger Weil (SPD). Den Ausschuss für Bau und Dorfentwicklung leitet Ulrich Stath, sein Stellvertreter ist Christian Triebel (UWE).
Hoffen auf die
Inzidenz unter 100
Auf Wunsch des Gemeindevorstandes wurde zudem wieder eine Energiekommission gebildet, für die von diesen als Mitglieder Bürgermeister Bernd Hartmann (parteilos), Erster Beigeordneter Jürgen Hundler (UWE), die Beigeordneten Willi Hamm (CDU) und Volker Weiner (SPD), der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Manuel Böcher (CDU) sowie die Ausschuss- und die Fraktionsvorsitzenden vorgeschlagen wurden. Dies wurde vom HFA auch so genehmigt.
Im Sozialausschuss wurde die aktuelle Situation des Niederselterser Freibades beleuchtet. Michael Gros von der Verwaltung konnte die Gemeindevertreter und Bürger nur um Geduld bitten. "Wir wollten das Bad schon die ganze Zeit aufmachen, durften aber nicht", sagte Gros zu einer Anfrage der SPD. Wenn die Corona-Notbremse außer Kraft sei, müsse die Inzidenz kontinuierlich 14 Tage unter 100 liegen, dass das Bad wieder geöffnet werden könne. Gros rechnete vor, dass wenn Mittwoch der erste Tag unter 100 gewesen wäre, das früheste Öffnungsdatum der 9. Juni gewesen wäre. Da der Landkreis aber noch knapp drüber gelegen habe, müsse man abwarten. Gros erklärte, dass wenn zwischendurch der Wert wieder über 100 steige, das ganze Spiel wieder von vorne losgehe.
Gleichbehandlung
für alle Besucher
Die UWE-Fraktion hatte beantragt, der Gemeindevorstand solle prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Gemeinde Kinder und Jugendlichen aus dem Selterser Gemeindegebiet freien oder verbilligten Eintritt gewähren könne. Bürgermeister Hartmann antwortete, dass der Hessische Städte- und Gemeindebund ihm mitgeteilt habe, dass dies im Sinne der Gleichbehandlung aller Besucher eigentlich nicht gehe. Es gebe aber nach Aussagen des Städte- und Gemeindebundes eine andere Möglichkeit. Die Gemeinde könne sich Sponsoren für die Finanzierung von Freikarten für die Selterser Jugend suchen oder sogar selbst als Sponsor auftreten, wenn sie die Ausgaben unter einer anderen Haushaltsstelle als Schwimmbad einsetze. Das würde laut Hartmann Kosten in Höhe von 21 330 Euro verursachen.
Peter Schnierer (Grüne) fragte sich, ob die Gemeinde nicht nur die Mittel für die Jahreskarten einsetzen könne, die am Ende auch wirklich in Anspruch genommen würden. Ulrich Finger meinte, warum der Gemeindevorstand mit Jahreskarten rechne, wo es doch aufgrund der Pandemie wahrscheinlich eh wieder ein Online-Tagesbuchsystem geben werde. Dies sei der Fall, da die Abrechnung nach Jahreskarten, so Michael Gros, deutlich günstiger für die Gemeinde komme. Hartmann sagte, wer aus den vorgetragenen Erkenntnissen etwas machen wolle, müsse in der Gemeindevertretersitzung einen Antrag stellen.
Zur UWE-Anfrage, ob es möglich sei, für die Selterser Jugend in den Sommerferien einen kostenlosen Schwimmkurs anzubieten, erklärte der Bürgermeister, dass die Schwimmkurs im Bad die Ortsgruppe der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) durchführe und dafür 90 Euro pro Teilnehmer nehme. Hartmann sagte, dass auch hier das Problem bestehe, dass ein Schwimmkurs entweder für alle kostenlos sein müsse oder für keinen. Bisher habe die DLRG aber immer eine Lösung gefunden, wenn jemand aus finanziellen Gründen Probleme gehabt habe, die volle Kursgebühr zu zahlen. Georg Horz (UWE) sagte, dass es seiner Fraktion wichtig sei, dass möglichst viele Kinder schwimmen lernten, da die Schwimmfähigkeiten in Deutschland abnehmen würden und es folglich immer mehr Ertrinkungstote gebe. Martin Rumpf regte an, dass man in einer Projektwoche der Mittelpunktschule einen Schwimmkurs anbieten könne.
Bürgermeister Hartmann berichtete, dass die Gemeinde der Selterser Schule ja schon lange die Nutzung des Niederselterser Freibades für Schulzwecke anbiete. Doch offenbar würden die Lehrer lieber nach Bad Camberg oder sogar ins Offheimer Hallenbad fahren. Evelyn Schütz sagte, hier müsse noch einmal das Gespräch mit der Schule gesucht werden. robin klöppel