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Dr. Johannes Hanisch, Bürgermeister der Stadt Weilburg an der Lahn.

Haushaltsplan 2019

Stadt Weilburg will die Grundsteuer senken

Weilburgs Bürgermeister Dr. Johannes Hanisch (CDU) hat in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung den Haushaltsentwurf für 2019 eingebracht. Das Zahlenwerk sieht steuerliche Entlastungen für die Bürger und einen Überschuss von rund 1,9 Millionen Euro vor.

Die Stadt Weilburg will im kommenden Jahr die Grundsteuer senken und damit ihre Bürger entlasten. Das geht aus dem Entwurf des Haushaltsplans 2019 hervor, den Bürgermeisetr Dr. Johannes Hanisch (CDU) dem Stadtparlament vorgestellt hat. Der Etatentwurf wird nun in den Ausschüssen beraten und anschließend dem Parlament zur Genehmigung vorgelegt.

Die positive Entwicklung des Steueraufkommens mache es trotz steigender Ausgaben möglich, den Hebesatz der Grundsteuer A und B von 435 auf 390 Prozentpunkte zu senken, erklärte Hanisch. Dies entlaste Immobilieneigentümer und Mieter ebenso wie die heimischen Unternehmen.

MAN-Gebäude sanieren

Mit rund 8,7 Millionen Euro seien die geplanten Investitionen 2019 so hoch wie noch nie. Ein Großteil dieser Summe fließe in die Bereiche Infrastruktur mit Bau des Lahnbrückenstegs, Abriss des Parkdecks im Odersbacher Weg, Sanierung des alten MAN-Gebäudes für den Ausbau als Feuerwehrgerätehaus sowie die Sicherung des Ahäuser Wegs und der Mauern Terrassengärten. Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen im Kubacher Weg und der Hochwasserschutz Waldhausen gehörten ebenso dazu.

Ein Schwerpunkt im neuen Jahr wird Hanisch zufolge die Erschließung von zwei Neubaugebieten in Kubach mit rund 30 Bauplätzen. Laut Hanisch werden so attraktive Angebote für einen Zuzug nach Weilburg schaffen, damit die Stadt weiter wachsen kann. Für den dafür nötigen Straßen- und Kanalbau sind knapp drei Millionen Euro veranschlagt. Darunter fällt auch die dringend notwendige Sanierung von Kanal und Fahrbahnoberfläche und Gehwege der Straße „Im Keilswingert“ sowie der Austausch des Fahrbahnbelages in der „Merenberger Straße“ in Waldhausen.

Auch die innerstädtische Entwicklung soll vorangehen: Das Areal an der Lahn gegenüber dem Schloss, das bei Weilburgern noch aus früheren Zeiten bekannte „Klein-Nizza“, soll neu angelegt werden. Hier ist eine Erholungs- und Aufenthaltsfläche vorgesehen. Auf dem Gelände neben dem neuen Oberlahnbad soll das Spiel- und Freizeitgelände „Lahnaue“ angelegt werden, um ein neues Zentrum für Familien und Jugendliche zu schaffen. In den Bereich Tourismus fällt auch die Sanierung des Höhlenhaus in Kubach. Für neue Spielplätze sind Ausgabe von 231 000 Euro vorgesehen, für die Ausstattung der Kindertagesstätten (39 000 und für neue Markthütten 13 000 Euro.

Wichtig ist Bürgermeister Hanisch die Entwicklung der Altstadt und Dorfkerne. Für den Ankauf und die Sanierung von Immobilien sind ab 2019 jährlich rund 250 000 Euro vorgesehen. Ziel ist es, die Bausubstanz aufzuwerten, um Wohnen insbesondere in der Altstadt attraktiver zu machen. Der Ausbau der Barrierefreiheit und die Erweiterungen der Bestattungsmöglichkeiten auf den Friedhöfen bleibe auch 2019 weiter im Fokus, so der Verwaltungschef.

Neues Bürgerhaus

Viel Geld geht an die freiwilligen Feuerwehren: Rund 450 000 Euro sind es im nächsten Jahr. Im nächsten Jahr soll auch mit der Planung eines neuen Bürgerhauses in Gaudernbach begonnen werden, damit in den Jahren 2020 und 2021 gebaut werden kann. Das alte Bürgerhaus sei marode, so dass eine Sanierung unwirtschaftlich wäre, so Hanisch. Der Neubau soll mit Zuschüssen der Hessenkasse finanziert werden.

Mit ihrer Teilnahme an der Hessenkasse kann sich die Stadt Weilburg von rund zwei Millionen Euro Schulden befreien. Die Hälfte übernimmt das Land, der Rest wird in drei Haushaltsjahren getilgt. Zusätzlich erhält die Stadt einen Investitionszuschuss von maximal 1,97 Millikonen Euro in den nächsten fünf Haushaltsjahren. Allerdings darf die Stadt am Jahresende keine Kassenkredite mehr haben. Die Teilnahme an der Hessenkasse entlaste den städtischen Haushalt um rund drei Millionen Euro, verlang aber auch künftig eine strengere Haushaltswirtschaft sowie eine deutliche Disziplin im Liquiditätsmanagement, so Hanisch.

Weiter sind im Ergebnishaushalt Instandhaltungsmaßnahmen der städtischen Liegenschaften für rund 172 000 Euro vorgesehen. So soll beispielsweise der Fußboden im Bürgerhaus Kirschhofen erneuert werden und das alte Spritzenhauses in Bermbach saniert werden.

(red)

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