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Die Gemeinde Weinbach will ihren Kommunalwald nicht länger von HessenForst bewirtschaften lassen.

Deutlich

Bürgerentscheid zum Kommunalwald in Weinbach ist gescheitert

Der Bürgerentscheid in Weinbach zur zukünftigen Beförsterung des Kommunalwaldes ist am Sonntag gescheitert. Zwar gaben, wie von der Hessischen Gemeindeordnung gefordert, 25 Prozent der Stimmberechtigten ihre Stimme ab, allerdings stimmte mit 66,6 Prozent eine deutliche Mehrheit der Abstimmenden gegen eine Änderung des Beschlusses der Gemeindevertretung. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 30 Prozent.

Das Gremium hatte Ende des vergangenen Jahres beschlossen, aus der Beförsterung des Kommunalwaldes durch HessenForst auszusteigen – wie übrigens andere Gemeinden im Landkreis Limburg-Weilburg auch schon. Es hatte argumentiert, dass die Preise für die von HessenForst angebotenen Leistungen deutlich gestiegen seien und die Gemeinde damit etwa doppelt so teuer kämen, als wenn ein eigener Förster angestellt werde.

Außerdem hatte das Bundeskartellamt verboten, dass der Holzverkauf für Wälder mit mehr als 100 Hektar über eine Landesbehörde abgewickelt werde. Insofern stünde die bisherige Praxis sowieso auf dem Prüfstand. Dadurch, dass man sich relativ früh von HessenForst trenne, habe man nun bessere Möglichkeiten, einen geeigneten Revierleiter zu finden, als später, wenn alle Kommunen auf der Suche seien.

Die Fraktion der Linken sah das anders und initiierte einen Bürgerentscheid, der von 505 Bürgern per Unterschrift unterstützt wurde. Aus Sicht von Ulrich Dorn und seinen Mitstreitern hat HessenForst bisher den Weinbacher Wald sehr erfolgreich bewirtschaftet und regelmäßig große Überschüsse erzielt – und das schon seit Jahrzehnten. Die Gemeinde profitiere davon, dass die zuständigen Förster vor Ort lebten. Außerdem sei der preisliche Unterschied zwischen HessenForst und einem eigenen Gemeindeförster lange nicht so hoch, wie von der Gemeindeverwaltung angegeben. Was den Konflikt mit dem Kartellamt angeht, hatte der Bundesgerichtshof vor wenigen Wochen dem Bundesland Baden-Württemberg Recht gegeben, das sich gegen eine Verschärfung von Auflagen gewehrt hatte.

Wäre der Bürgerentscheid am Sonntag erfolgreich gewesen, das heißt, hätten 898 Bürger dafür und mindestens einer weniger dagegen gestimmt, wäre die Entscheidung der Gemeindevertretung gekippt worden. Dafür fehlten aber mehr als 500 Stimmen. 351 Weinbacher und damit ein Drittel derer, die ihre Stimme abgegeben haben, wollten das Gemeindeparlament korrigieren. Zwei Drittel, genau 700 Bürger, dagegen unterstützten das Gremium bei seiner Initiative. Es bleibt also bei der Kündigung des Dienstleistervertrages mit HessenForst durch die Gemeinde Weinbach. Die Trennung wird spätestens Ende 2019 Realität.

Grundsätzlich sei eine spätere Rückkehr zum Landesbetrieb zwar möglich, hatte eine Pressesprecherin im Januar gesagt. Aber nur dann, wenn durch den Ausstieg organisatorische Änderungen bei HessenForst nötig würden, mache das eine erneute Betreuung eher unwahrscheinlich.

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