Jan Willemsen (51) ist Fraktionschef und Spitzenkandidat der SPD in Bad Soden.
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Jan Willemsen (51) ist Fraktionschef und Spitzenkandidat der SPD in Bad Soden.

Kommunalwahl

"Trauerspiel" um Digitalisierung beenden

  • vonBrigitte Kramer
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Die SPD skizziert ihr Programm und distanziert sich von ihrem Koalitionspartner.

Bad Soden -"Alles Mädels", staunt ein Passant, der vor einem der SPD-Wahlplakate entlang der Königsteiner Straße stehen bleibt, auf dem sechs Frauenporträts abgebildet sind. "Und neue Gesichter", fügt er hinzu. Der Mann scheint sich in der Sodener Politikszene auszukennen.

Jan Willemsen, Spitzenkandidat der Sozialdemokraten und Ex-Bürgermeisterkandidat, spricht von einer "Kernmannschaft", wenn er auf die ersten zehn der Kandidatenliste blickt. Es sei "eine austarierte Mischung mit fünf Frauen und fünf Männern", betont der 51-Jährige, die Liste setze sich aus erfahrenen und jungen Leuten zusammen. Friederike Wiertulla (64), Ortsvorsitzende der SPD, bewirbt sich erstmals für ein Mandat im Stadtparlament wie auch Katja Krämer (47), Steven Lux (34) und Gerald Müller (52), der als unabhängiger Kandidat antritt. Als Parteilose war auch Journalistin Martina Helmerich bei der Wahl 2016 ins Rennen gegangen. Jetzt steht sie auf Listenplatz 2, ist mittlerweile SPD-Mitglied und vertritt die Fraktion im Bauausschuss.

Zehn Jahre haben die Genossen als Juniorpartner mit der CDU koaliert, jetzt wollen sie ihr eigenes Profil wieder schärfen. Sie hätten vieles vorangetrieben und umgesetzt, doch die Früchte der Arbeit, zieht Jan Willemsen kritisch Bilanz, habe meist die CDU-Mehrheitsfraktion geerntet, die gebremst habe. Die Union hat den Vorwurf bereits zurückgewiesen.

Unter dem Motto "Gestalten statt Verwalten" wollen die Genossen das soziale und kulturelle Zusammenleben in der Stadt fördern und den Zusammenhalt von Familien und Generationen stärken. Nachhaltigkeit und Klimaschutz sind Schwerpunktthemen in ihrem Wahlprogramm und mit einem "Digitalisierungsschub" wollen sie Bad Soden zur "Smartest City" im Rhein-Main-Gebiet machen. Sein Lieblingsthema "Digitalisierung", betont Diplom-Physiker Willemsen, sei in der Stadt bisher ein "Trauerspiel". Daher setze sich die SPD für ein leistungsstarkes, kostenloses WLAN in allen öffentlichen Gebäuden und der Innenstadt ein. Um die Bürger an Entscheidungen zu beteiligen und Verwaltungsvorgänge transparent zu machen, sollten neue digitale Formen genutzt werden.

Die Hallen modernisieren

Das Thema "Wohnen", sagt Willemsen, gehe in der Stadt alle an. Mit dem Wohnprojekt für "soziale Dienste", das seinerzeit von der SPD angestoßen und jetzt nach Jahren auf dem alten Reitplatzgelände verwirklicht werde, mit Aufstockungen auf bestehenden Gebäuden, dem Bau von Wohnungen an der Hunsrückstraße auf dem Parkplatz der Feuerwehr und indem sie die Sodener Baugenossenschaft stärken wolle, werde die SPD dem knappen Bestand an erschwinglichem Wohnraum gegensteuern.

Neue Impulse in der Stadtplanung wollen die Genossen, ähnlich wie ihre CDU-Koalitionäre, mit der Neugestaltung des "Rathaus-Karrees" setzen, mit einer Durchmischung von Wohnen, Gewerbe, viel Grün sowie Straßencafés. Alle städtischen Verwaltungsstellen könnten sich dann auf dem neuen "Verwaltungscampus Kurpark" mit dem Medico Palais, Bürgerbüro im Paulinenschlösschen sowie den Kulturzentrum Badehaus vernetzen.

"Nachhaltigkeit", hebt der Fraktionschef hervor, "ist ein Thema, an dem heute keine Partei mehr vorbeikommt." Die "Jahrtausendflut" im August 2020 habe den Verantwortlichen in Bad Soden vor Augen geführt, welche Maßnahmen zum Hochwasserschutz dringend erforderlich seien. Die SPD will die Energieversorgung aller städtischen Gebäude bis 2030 auf regenerative, klimaneutrale Versorgung umstellen, den Sulzbach im Altenhainer Tal renaturieren, Solardächer, die energetische Gebäudesanierung sowie den Verzicht auf Bodenversiegelung fördern. In den vergangenen Jahren habe die Stadt zwar den Haushalt konsolidiert, aber wenig investiert, kritisiert die SPD. Zur Zeit der niedrigen Zinsen müsse sich die Stadt es aber leisten, kreditfinanzierte Projekte anzugehen, die nachhaltigen Charakter haben, um zum Aufschwung beizutragen. Als Beispiele zählt die SPD die Modernisierung der Hasselgrundhalle (Kernstadt) und der Kahlbachhalle (Altenhain) auf. Sie lenkt den Fokus auf die Stadtverwaltung, die mit weiterem qualifiziertem Personal im Bau- und IT-Bereich gestärkt werden sollte. Die Stadt "für alle lebenswert" zu erhalten und Bad Soden fit in die Zukunft zu führen, so steht es im Wahlprogramm der Genossen, dafür gebe es nur die Option, "andere Mehrheitsverhältnisse" zu schaffen. Klarer kann eine Partei kaum auf Distanz zum Koalitionspartner gehen.

Damen unter sich: Dieses SPD-Wahlplakat steht an der Königsteiner Straße vor dem Rathaus.

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