Hygienekonzept für jedes Wahllokal: Vorbereitete Wahlurnen und Hygieneartikel stehen in einer Außenstelle des Wahlamtes Frankfurt.
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Hygienekonzept für jedes Wahllokal: Vorbereitete Wahlurnen und Hygieneartikel stehen in einer Außenstelle des Wahlamtes Frankfurt.

Kommunalwahl im Schatten von Corona

Eppstein: An die Wahlurne nur mit Maske

  • vonJulian Dorn
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Die Vorbereitungen für die Kommunalwahl laufen auf Hochtouren. Die Pandemie stellt die Wahlämter vor nie dagewesene Herausforderungen. Wie wollen die Kommunen Wahlhelfer und Wähler vor dem Virus schützen?

VON JULIAN DORN

Eppstein -Stephan Euler hat gerade gut zu tun. Eppsteins Wahlleiter macht keinen Hehl daraus, dass er in diesem Jahr eine noch nie dagewesene Herkulesaufgabe zu bewältigen hat. "Es ist definitiv schwieriger als bei allen bisherigen Wahlen."

Am 14. März findet die Kommunalwahl in Hessen statt - im Schatten einer weltweiten Gesundheitskrise. Deswegen feilen Euler und seine Kollegen im Wahlamt schon seit Wochen an Hygienekonzepten für die Wahllokale. Wer nicht lieber gleich seine Stimme per Briefwahl abgibt, soll bestmöglich vor einer Ansteckung geschützt werden. Auch beim Gesundheitsschutz der ehrenamtlichen Wahlhelfer sehen sich die Kommunen in der Verantwortung.

Der Wahlleiter erläutert, mit welchen Maßnahmen das geschehen soll: In den elf Wahlräumen sowie in allen Gebäuden müssen Bürger eine Mund-Nase-Bedeckung tragen. "Im Wahlraum werden auch Mund-Nase-Bedeckungen für den Fall vorgehalten, dass Wählerinnen oder Wähler diese vergessen haben", sagt Euler.

Hygienekonzepte für jedes Wahllokal

Insbesondere für den Schutz der ehrenamtlichen Wahlhelfer sei gesorgt, unterstreicht der Wahlleiter. "Alle Mitglieder der Wahlvorstände werden mit Trennwänden aus Acrylglas und Mund-Nase-Bedeckungen ausgestattet." Das hessische Innenministerium will den circa 55 000 Wahlhelfern in Hessen 220 000 FFP2-Schutzmasken zur Verfügung stellen. "Außerdem werden allen Wahlhelfern kostenlose Schnelltests angeboten", ergänzt Bürgermeister Alexander Simon (CDU) auf Nachfrage.

Die Wahlräume seien außerdem sorgfältig ausgewählt worden, betont Euler. "Es ist organisatorisch gewährleistet, dass diese regelmäßig gelüftet werden und der Mindestabstand eingehalten werden kann." Da die üblichen Wahllokale in Rathäusern, Schulen oder Dorfgemeinschaftshäusern oft zu klein sind und damit die Bürger den Corona-Mindestabstand einhalten können, müssen die Gemeinden Turn- oder Veranstaltungshallen umfunktionieren. Die Stadt Frankfurt will auf die Messehallen oder Drive-in-Wahllokale ausweichen.

Alle Oberflächen der Wahlräume - insbesondere die Wahlkabinen und die Wahlurne - sollen zudem regelmäßig und gründlich gereinigt werden. Für die Stimmabgabe liegen in den Wahlkabinen Kugelschreiber bereit. Euler betont: "Es können aber auch eigene mitgebracht werden."

Reine Briefwahl rechtlich unmöglich

Und wer kontrolliert, dass die Regeln eingehalten werden? Das Ordnungsamt kann schließlich nicht überall präsent sein. "Das ist Aufgabe des jeweiligen Wahlvorstands", erklärt Euler. Eine mitunter heikle Aufgabe - was ist, wenn jemand keine Maske beim Urnengang tragen will? So einfach kann man ihn dann nicht des Wahllokals verweisen, schließlich greife man so in sein Wahlrecht ein. Deswegen müsse bei einem solchen Szenario immer "im Einzelfall entschieden werden", so der Wahlleiter. Er stellt aber zugleich klar: "Wird die Ruhe und Ordnung gestört, kann der Wahlvorstand die Person des Raumes verweisen." Sollte ein Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz oder das Hausrecht vorliegen, so werde der Wahlvorstand Ordnungsamt oder Polizei verständigen.

Wer jedes Risiko ausschließen will, kann auch per Brief wählen. "Die Briefwahl kann in weniger als einer Minute über die Internetseite www.eppstein.de beantragt werden. Die Stimmzettel und Formulare kommen direkt nach Hause", wirbt Bürgermeister Simon und rechnet dieses Jahr mit einem deutlichen Anstieg der Briefwähler. Wahlleiter Euler untermauert Simons Prognose denn auch mit Zahlen: "Bei der letzten Kommunalwahl waren es 1654 Briefwähler, in diesem Jahr rechnen wir mit 3500 bis 4500."

Die Wahl als reine Briefwahl durchzuführen wäre jedoch wegen "erheblicher verfassungsrechtlicher Risiken" nicht möglich gewesen, erklärt das Innenministerium. Bei der Briefwahl könne nicht gewährleistet werden, dass die Wähler ihre Wahlzettel unbeeinflusst, unbeobachtet und höchstpersönlich ausfüllen.

Juristen weisen zudem darauf hin, dass Bürger, die bereits lange vor der Urnenwahl ihre Stimme abgegeben haben, auf jüngste Entwicklungen nicht mehr reagieren können. Wer sich kurz vorher noch umentscheiden möchte, kann das nicht mehr.

Wäre es also besser gewesen, den Termin zu verschieben, wie etwa der Hessische Städte- und Gemeindebund und mancher Rathauschef in Brandbriefen gefordert haben? Bürgermeister Simon beantwortet die Frage mit einem klaren "Nein". Eine Verschiebung wäre rechtlich, wenn überhaupt, nur für eine kurze Zeit möglich gewesen. Man sei aber gewappnet, bekräftigt Simon und sendet eine klare Botschaft aus: Die Wahl wackele nicht - trotz Virus.

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