Die Kosten steigen durch die Pandemie immens - Eppstein hofft nun auf Landesmittel.
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Die Kosten steigen durch die Pandemie immens - Eppstein hofft nun auf Landesmittel.

Städtischer Haushalt

Eppstein: Ein Minus von 3,5 Millionen

  • vonKatrin Eva Walter
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HAUSHALT Die Corona-Pandemie hat Eppstein kalt erwischt. Kämmerin Sabine Bergold sprach von einer "nie dagewesenen Herausforderung, deren Auswirkungen auch in den kommenden Jahren zu spüren sein werden." Vor allem ein Posten reißt ein Loch in den Etat.

Eppstein -Die Corona-Krise verursacht Kosten, da geht es der Burgstadt nicht anders als anderen Kommunen. Das Defizit, mit dem Erste Stadträtin Sabine Bergold für kommendes Jahr rechnet, sei allerdings mit 3,5 Millionen Euro vergleichsweise hoch, sagte sie in der jüngsten Sitzung der Stadtverordneten. Zudem steigt der Schuldenstand im Jahr 2021 von 35,9 auf fast 38,4 Millionen Euro.

Dabei waren die Haushalte der vergangenen drei Jahre in den schwarzen Zahlen gewesen, zuletzt bei 45 000 Euro. Aber ein ordentliches Polster, wie es in anderen Städten oder Gemeinden gegeben hat, damit kann Eppstein nicht dienen, sagte Bergold. Die Stadt wird laut Etat-Entwurf für 2021 Ausgaben in Höhe von 36,4 Millionen haben, im laufenden Jahr werden es am Ende 35 Millionen gewesen sein.

Reinigung, Desinfektion und andere Schutzmaßnahmen, Tariferhöhungen, die Digitalisierung sowie vor allem die Kinderbetreuungskosten seien Grundlage für die gestiegenen Ausgaben.

Die Erträge, die im Jahr 2020 noch bei 35,1 Millionen lagen, gehen nun auf 32,9 Millionen zurück. Das liegt daran, das die Stadt mit weniger Einnahmen bei der Einkommens- und Gewerbesteuer rechnet. Deshalb müssen neue Kredite aufgenommen werden. Bergold rechnet mit einer Nettoneuverschuldung von 2,4 Millionen Euro.

"Aus eigener Kraft werden wir die Herausforderungen nicht meistern", gab die Erste Stadträtin zu bedenken. Der Bund und das Land Hessen hätten bereits ihre Unterstützung zugesagt. So halte das Land mehr als 3 Milliarden Euro bereit. Wie viel davon für Eppstein abfällt, ist noch nicht bekannt, so Bergold, aber der Kommunale Finanzausgleich sei "stabilisiert". Bund und Land kompensieren zudem Gewerbesteuerausfälle. Im Falle Eppsteins seien das 1,33 Millionen Euro.

Der Haushalt ist so nicht genehmigungsfähig, sagte Bergold. Das liege am Defizit, aber auch daran, dass der Finanzhaushalt nicht ausgeglichen sei. Es bedürfe "einer Genehmigung und des Einvernehmens der nächsthöheren Aufsichtsbehörde". Bergold hofft darauf, dass das Regierungspräsidium in Darmstadt angesichts der Widrigkeiten um die Corona-Krise von den rechtlichen Vorgaben abweicht.

Investitionen sollen trotz allem nicht vernachlässigt werden. Mehr als 5 Millionen Euro seien dafür angesetzt; bei Einnahmen in Höhe von 1 Million Euro. Das meiste Geld wird für den Neubau der Kita (1,5 Millionen Euro), den Ausbau der Gimbacher Straße in Bremthal (500 000 Euro), Wasserleitungen und Kanäle in der Cuntzstraße (445 000), die Entwicklung an der Embsmühle (400 000) und für die Sanierung der Burg (249 000) ausgeben.

Nach dem Bericht Bergolds trat Magnus Fischer (FWG) ans Rednerpult. Eigentlich sei es üblich, dass an dieser Stelle die Fraktionen "ihren Senf zur Haushaltsrede dazugeben". Stattdessen machte der Stadtverordnete es kurz - aber dankte der Stadtverwaltung für ihren Einsatz in diesen Zeiten.

Schließlich sollte die Sitzung nicht in die Länge gezogen werden, wegen des Lockdowns ab Mittwoch war sie schon von Donnerstag auf Dienstag vorgezogen worden. Die in den bisherigen Jahren übliche Weihnachtsfeier im Anschluss fiel aus. Stadtverordnetenvorsteher Bernhard Heinz verwies die Haushaltsrede an die Ausschüsse, die ab Mitte Januar wieder tagen. wal

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