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Eppsteiner Integrations-Gremium sucht Nachfolger

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Die Integrationskommission (v. li.): DieErste Stadträtin Sabine Bergold, Christopher Thomas, Hava Yildiz-Müller, Samira Karimi, Gisela Rasper mit Bürgermeister Alexander Simon.
Die Integrationskommission (v. li.): DieErste Stadträtin Sabine Bergold, Christopher Thomas, Hava Yildiz-Müller, Samira Karimi, Gisela Rasper mit Bürgermeister Alexander Simon. © Stadt Eppstein

Nivea Schmidt gibt ihren Posten in der Kommission auf. Nun muss die Stadt den Platz wieder neu besetzen und fordert Menschen auf, sich dort einzubringen.

Eppstein -Wegen eines Ausscheidens aus der Integrations-Kommission ist ein Platz frei geworden, wie die Stadt mitteilt. Diesen Platz gilt es nun wieder zu besetzen und auch weitere Interessierte können mitarbeiten. Nivea Schmidt habe ihren Rückzug aus dem ehrenamtlichen Gremium erklärt. "Für das bisherige Mitwirken bedanken wir uns sehr herzlich und wünschen ihr für die Zukunft alles Gute", so Sabine Bergold, Erste Stadträtin und Vorsitzende der Integrations-Kommission. Die Einrichtung einer Integrations-Kommission schreibt die Hessische Gemeindeordnung vor.

Sie beraten städtische Organe

Das Interesse der Bürgerschaft wird nun erneut abgefragt. Interessierte können sich bis zum 15. Juni bei Bergold per E-Mail an sabine.bergold@eppstein.de melden.

Für eine Mitarbeit in der Integrations-Kommission als sachkundiger Einwohner müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Mindestalter von 18 Jahren, Hauptwohnsitz in Eppstein seit mindestens drei Monaten, wahlberechtigter ausländischer Einwohner oder wahlberechtigter deutscher Einwohner, der diese Rechtsstellung als ausländischer Einwohner im Inland erworben hat oder zugleich eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzt.

Gremium hat Vorschlagsrecht

In Gemeinden mit mehr als 1000 gemeldeten ausländischen Einwohnern muss die Verwaltung einen Ausländerbeirat einrichten - das ist in Eppstein der Fall. Die Ausländerbeiratswahlen haben in Hessen zusammen mit den Kommunalwahlen im März 2021 stattgefunden. Auf die Bekanntmachung zur Einreichen von Wahlvorschlägen für die Wahl zum Ausländerbeirat in Eppstein hatte es keine Rückmeldungen gegeben, weshalb es auch keine Wahl gab. Da es auch in der Vergangenheit keine Wahlvorschläge gegeben hatte, wurde in Eppstein ein solcher Beirat bisher nicht eingerichtet.

Die Integrations-Kommission übernimmt die gleichen Aufgaben, die auch ein Ausländerbeirat übernimmt. Die Kommission vertritt die Interessen der ausländischen Einwohner der Stadt. Sie berät die Organe der Stadt in allen Angelegenheiten, die ausländische Einwohner betreffen. Der Magistrat hat die Integrations-Kommission rechtzeitig über alle Angelegenheiten zu unterrichten, deren Kenntnis zur Erledigung ihrer Aufgaben erforderlich ist. Die Integrations-Kommission hat ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten, die ausländische Einwohner betreffen.

Anträge in Sitzungen stellen

Die Kommission ist in allen wichtigen Angelegenheiten, die ausländische Einwohner betreffen, zu hören. Stadtverordnetenversammlung (SVV) und Magistrat können, Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung müssen in ihren Sitzungen den Ausländerbeirat zu den Tagesordnungspunkten hören, die Interessen der ausländischen Einwohner berühren. In allen wichtigen Angelegenheiten, die ausländische Einwohner betreffen, kann die Integrations-Kommission Anträge an die SVV richten. red

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