Bernhard Heinz ist der neue und alte Parlamentschef.
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Bernhard Heinz ist der neue und alte Parlamentschef.

Stadtverordnetenvorsteher hat breite Rückendeckung

Ja zu Heinz, aber Koalitions-Kraftprobe

  • VonManfred Becht
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Bernhard Heinz bleibt Stadtverordnetenvorsteher. Aber es gibt auch personelle Veränderungen und Trauer um den langjährigen Stadtrat Jürgen Heine (siehe Text rechts).

Bürgermeister Alexander Simon (CDU) hatte die erste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung noch mit dem Appell eröffnet, konstruktiv zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger zusammenzuarbeiten. Bernhard Heinz (CDU) war erneut zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt worden – über diese Personalie hatte es auch keine Diskussionen gegeben. Nach einer knappen Stunde war es dann aber doch vorbei mit Friede, Freude, Eierkuchen. Nie hatte sich in der vergangenen Wahlperiode Bürgermeister Simon bei einer Sitzung der Verbandskammer des Regionalverbandes vertreten lassen, die Wahl seines Stellvertreters hätte also eine bloße Formsache bleiben können. Dass die Liberalen dann Thomas Uber (FDP) als Gegenkandidaten zu Gabriele Menzendorf (Grüne) vorschlugen, konnte daher nur den Sinn haben, den Zusammenhalt der schwarz-grünen Rathauskoalition zu testen. Der Test ging aber eindeutig aus: Menzendorf erhielt in geheimer Wahl 20 Stimmen, so viele wie CDU und Grüne Mandate haben – und so sieht es ganz danach aus, dass alle 17 Stadtverordneten von SPD, FWG und FDP für Uber stimmen. Damit ist die Rollenverteilung im Stadtparlament geklärt.

Alle anderen Wahlen liefen völlig unspektakulär ab. An der Wiederwahl von Heinz zum Stadtverordnetenvorsteher hatte es ohnehin keinen Zweifel gegeben, der hat das Amt jetzt seit 1982 und ist damit dienstältester Parlamentschef im Kreis. Nach eigenem Bekunden ist er jetzt wieder dort, wo er am liebsten ist – weil niemand ihm hineinreden kann und weil die neutrale Leitung der Debatte ihm lieber ist als die Mitwirkung im parteipolitischen Streit.

Wie viel Streit es im Magistrat gibt, weiß man nicht – dieses Gremium tagt nicht öffentlich. Auch die Mitglieder wurden geheim nach Listen gewählt, so dass die Parteien ihrem Kräfteverhältnis in der Stadtverordnetenversammlung entsprechend vertreten sind. Die CDU stellt demnach vier Stadträte, wobei Josef Bähner und Horst Winterer dem Gremium schon viele Jahre angehören, Berthold Gruber und Elmar Alhäuser dagegen neu sind. Gruber sollte Jürgen Heine zur Mitte der laufenden Wahlperiode ablösen, nach dessen Tod einen Tag vor der Sitzung aber wechselte er gleich ins neue Amt.

Die SPD schickte wieder ihre bisherigen Magistratsmitglieder Harald Eulenberger und Dieter Falk, und auch die FDP setzt mit Gerd Haß auf Kontinuität. Die FWG kann durch ihre Stimmengewinne bei der Wahl ihrer langjährigen Stadträtin Christine Hodann nun Thomas Dürrich zur Seite stellen. Bei den Grünen gibt es einen Wechsel – die Parteivorsitzende Gabriele Sutor wechselt in den Magistrat und übernimmt von Gabriele Menzendorf, die wieder in die Stadtverordnetenversammlung geht, auch den Posten der Gleichstellungsbeauftragten.

Da fünf Stadtverordnete aus dem Parlament in den Magistrat wechselten, rücken fünf weitere Kandidaten nach. Das sind Norbert Ruff (CDU), Katharina Simon (CDU), Marcus Berggötz (SPD), Hans-Jörg Schmidt (SPD) und Gabriele Menzendorf (Grüne). Auch die Nachrücker in den Ortsbeiräten wurden gleich benannt – damit sind alle Gremien der Burgstadt komplett, die eigentliche Arbeit an den Sachthemen kann beginnen.

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