Auf diesem Areal hinter dem Sportgelände des TV Wicker könnten eines Tages Wohngebäude errichtet werden.
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Auf diesem Areal hinter dem Sportgelände des TV Wicker könnten eines Tages Wohngebäude errichtet werden.

Politik

Absage an SPD-Vorstoß

Mehrheit der Stadtverordneten stimmt gegen den Beitritt zum Wohnbau-Förderprogramm "Großer Frankfurter Bogen". Für die Entscheidung wurden mehrere Gründe genannt.

Flörsheim -Es mangelt in der Mainstadt nicht nur an günstigem Wohnraum, sondern auch an Flächen, auf denen Wohnungsbauprojekte umgesetzt werden könnten. Die SPD sieht eine Chance hinter der Wickerer Goldbornhalle und wirbt gleichzeitig für den Beitritt der Stadt zum Förderprogramm "Großer Frankfurter Bogen". Ihre Fraktion wolle bezahlbaren Wohnraum "nicht irgendwann, sondern jetzt" schaffen, erklärte SPD-Frau Katharina Adam den Antrag in der Stadtverordnetenversammlung. Dort scheiterte der SPD-Vorstoß aber.

Auf den ersten Blick könne es scheinen, als habe die SPD zwei Themen in einem Antrag verpackt, räumte Adam ein. Die Stadt soll der Wohnungsbauinitiative des Hessischen Wirtschaftsministeriums beitreten und das im regionalen Flächennutzungsplan als Reserve für den Wohnungsbau vorgesehene Baugebiet in Wicker hinter der Goldbornhalle erweitern. Die in Wicker lebende Genossin erläuterte, dass im Rahmen des "Großen Frankfurter Bogens" das Land beim Bau von Sozialwohnungen den städtischen Eigenanteil übernehme, wenn die dadurch eingesparten Finanzmittel wieder in die Schaffung von Wohnraum investiert würden. Zugelassen sind alle Kommunen rund um Frankfurt, die maximal 30 Zugminuten vom Frankfurter Hauptbahnhof entfernt liegen. Die geförderten Wohnungen sollen etwa einen Kilometer vom örtlichen Bahnhof entfernt entstehen.

Erst auf das Konzept warten

Wegen der Siedlungsbegrenzungen entlang der Einflugschneise des Frankfurter Flughafens sind Wohnungsbauflächen in der Stadtmitte von Flörsheim rar. Deshalb müsse man für die Teilnahme am "Frankfurter Bogen" in die Stadtteile schauen, argumentierte Adam. Die Stadt solle das im Flächennutzungsplan ausgewiesene Gebiet hinter der Wickerer Goldbornhalle jetzt erweitern. Weil die Fortschreibung des Plans bereits weit vorangeschritten sei, könne man nicht auf die Ergebnisse des Flörsheimer Stadtentwicklungskonzepts warten.

Erste Stadträtin Renate Mohr (GALF) erläuterte, dass die Verwaltung im Vorjahr bereits Kontakt zum hessischen Wirtschaftsministerium aufgenommen habe. Dabei sei auch auf das Problem der Siedlungsbeschränkung hingewiesen worden. Ein geplanter Termin zum "Frankfurter Bogen" sei aufgrund der Corona-Pandemie aber nicht zustande gekommen. Vom Land gebe es jedoch das Signal, dass man bereit sei, Flörsheim entgegen zu kommen.

Nach Ansicht von Tobias Ruppert (CDU) geht der SPD-Antrag nicht in die richtige Richtung. Die Verknüpfung mit dem Wickerer Baugebiet gehöre nicht in einen Antrag zum "Frankfurter Bogen".

GALF-Fraktionschef Frank Laurent wollte zunächst das integrierte Stadtentwicklungskonzept abwarten. Der SPD-Vorstoß fordere eine viel zu weitreichende Entscheidung, ohne alle Hintergründe zu berücksichtigen, monierte der Grüne. FDP-Fraktionschef Thorsten Press merkte an, dass ein Geschenk - in diesem Fall die Wohnungsbauförderung - meist zugleich mit Verpflichtungen verbunden sei. Er habe ein Problem damit, wenn andere Stellen der Stadt die Entwicklung vorgeben wollten. Der FDP-Mann schlug vor, den Antrag im Bauausschuss weiter zu diskutieren.

Das Bündnis aus CDU, GALF und Freien Bürgern stimmte jedoch gegen einen Verweis in den Ausschuss. In der folgenden Abstimmung lehnten alle Fraktionen, außer den Sozialdemokraten, den Antrag ab. sas

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