Die Revision hat die Haushaltsführung für 2016/2017 von (v. li.) Michael Antenbrink (SPD) und Sven Heß (GALF) kritisiert. ArchivFoto: nietner
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Die Revision hat die Haushaltsführung für 2016/2017 von (v. li.) Michael Antenbrink (SPD) und Sven Heß (GALF) kritisiert. ArchivFoto: nietner

Finanzen

Flörsheim: Rechnungsprüfer finden Unregelmäßigkeiten

Die Revision wirft dem Ex-Rathauschef sowie dem Ex-Kämmerer mangelhafte Arbeiten bei der Erstellung der Haushaltspläne für 2016 und 2017 vor.

Flörsheim -Im Flörsheimer Amt für Finanzwirtschaft ist in den vergangenen Jahren einiges liegengeblieben. Dies wurde im Haupt- und Finanzausschuss deutlich. Der Magistrat legte den Stadtverordneten den Bericht zu den Jahresabschlüssen von 2016 und 2017 vor, die erst jetzt geprüft werden konnten. Sechs Monate lang befasste sich die Revision des Main-Taunus-Kreises mit den Abschlüssen aus der Amtszeit von Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) sowie Kämmerer Sven Heß (GALF). Neben der verspäteten Einreichung der Jahresabschlüsse äußerten die Prüfer auch Kritik an der Haushaltsführung.

Die derzeitige Verwaltung unter Bürgermeister Dr. Bernd Blisch (CDU) nimmt die Anmerkungen zur Kenntnis und gelobte Besserung. Der Magistrat legte den Stadtverordneten den Schlussbericht der Revision zusammen mit den Stellungnahmen der Stadt vor. In früheren Jahren habe es solche Stellungnahmen der Verwaltung zu Revisionsberichten überhaupt nicht gegeben, sagt Michael Bayer, Leiter des Amts für Finanzwirtschaft, auf Nachfrage.

Die Prüfer des Main-Taunus-Kreises haben verschiedene Unregelmäßigkeiten festgestellt. Dabei taucht auch der in der Vergangenheit kritisierte Umgang mit den Haushaltsermächtigungen wieder auf. CDU-Fraktionschef Marcus Reif hatte im Vorjahr angesichts von 11 Millionen Euro an Restmitteln moniert, dass sich die früheren Hauptamtlichen Michael Antenbrink (SPD) und Sven Heß (GALF) einen "Schattenhaushalt" aufgebaut hätten. Investitionsmittel, die nicht innerhalb eines Jahres abgearbeitet werden, dürfen noch bis zu zwei Jahre im Haushalt verbleiben. Diese Frist wurde jedoch überzogen. Im Bericht der Revision heißt es: "Es werden entgegen der gesetzlichen Vorgaben enorme Haushaltsermächtigungen vorgetragen, die dem Grunde nach nicht hätten vorgetragen werden dürfen."

Für die Zukunft kündigt die Verwaltung einen genaueren Blick auf die tatsächlich mögliche Umsetzung von Projekten an. Seit 2019 werde bei der Haushaltsplanung ein besonderes Augenmerk auf den Umgang mit Ermächtigungen gelegt, erklärt die Stadt in ihrer Stellungnahme.

Die Haushaltsprüfer bemängeln auch, dass die Stadt eine Regelung zur Abschreibung von geringfügigen Wirtschaftsgütern anwende, die nicht im Einklang mit der bestehenden Richtlinie stehe. Auch hier gelobte die Verwaltung Besserung: Michael Bayer erläutert, dass sich die Richtlinie auf eine alte Regelung beziehe, laut der Werte bis 400 Euro direkt abgeschrieben werden. Tatsächlich wende die Stadt jedoch eine "Pool-Regelung" an, bei der Wirtschaftsgüter im Wert von 150 bis 1000 Euro in einem Topf zusammengefasst und über mehrere Jahre abgeschrieben werden. Das Amt für Finanzwirtschaft erarbeite in diesem Jahr eine aktualisierte und umfassende Bilanzierungs- und Bewertungsrichtlinie, heißt es in der Stellungnahme der Verwaltung. Darüber hinaus listet der Prüfbericht außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen auf, die ohne Genehmigung der Stadtverordnetenversammlung umgesetzt wurden. Es geht um Gelder, die innerhalb des Haushalts verschoben werden können, wenn die Verwaltung eines ihrer Budgets überschreitet. Auf Nachfrage des Kreisblatts erläutert Michael Bayer, dass für solche außerplanmäßigen Aufwendungen normalerweise eine Unterschrift des Bürgermeisters ausreiche. In den genannten Fällen habe jedoch gar kein Beschluss vorgelegen. Aus Sicht des Finanzexperten ist dies nicht dramatisch, weil der Gesamthaushalt nicht überzogen wurde.

"So habe ich es vorgefunden", sagt Bayer zu den Jahresabschlüssen, deren Prüfung bei seiner Amtsübernahme im Mai 2020 noch ausstand. Sein Amt sei nun daran, die Anmerkungen der Revision aufzuarbeiten. "Man ist schon einigermaßen überrascht", räumt der Verwaltungsmitarbeiter auf Nachfrage ein. Aus dem Revisionsbericht gehe hervor, dass bereits zum wiederholten Mal auf manches Problem hingewiesen wurde. "Das muss abgestellt werden", betont Bayer. Für die Zukunft bedeute dies, mit Mitarbeitern zu sprechen, Ermächtigungen nach Ablauf der Frist zu streichen und insgesamt passgenauer zu planen.

Außerdem werde der Prüfbericht für 2019 seit langer Zeit wieder fristgerecht eingebracht. Das Amt für Finanzwirtschaft arbeite derzeit am Jahresabschluss 2020.

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