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Bürgermeisterwahl in Flörsheim

Markus Ochs droht der Parteiausschluss aus der CDU

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Drei Kandidaten werden zur Bürgermeisterdirektwahl am 21. Mai antreten: Michael Antenbrink (SPD), Bernd Blisch (CDU) sowie Markus Ochs, der zwar als unabhängiger Kandidat antritt, aber CDU-Mitglied ist.

Was genau Markus Ochs bewogen hat, zwar als unabhängiger Kandidat bei der Bürgermeisterdirektwahl am 21. Mai antreten zu wollen, hat er bereits öffentlich erklärt. Er stehe hinter der Politik der Christdemokraten auf Bundesebene und wolle deshalb sein Parteibuch behalten. Mit seiner örtlichen Partei liegt Markus Ochs allerdings seit einigen Jahren im Clinch. Einer der Knackpunkte bei der gestörten Beziehung zwischen der Flörsheimer CDU und dem ehemaligen Ersten Stadtrat sind unüberbrückbare Differenzen zwischen Ochs und der Führungsmannschaft der Union.

Seinen vorläufigen Höhepunkt erreichte der Disput um die beste CDU-Politik bereits lange vor der Kommunalwahl im März 2016. Markus Ochs war mit der politischen Linie der Flörsheimer CDU bei einigen Dingen nicht einverstanden. Als schließlich der Flörsheimer Ortsverband ihn auf der Liste der Kreistagskandidaten noch auf einen hinteren Rang setzte, reichte es Ochs. Er wechselte – was nach den Statuten erlaubt und legal ist – zum Hattersheimer CDU-Stadtverband, wurde dort Mitglied und kandidierte auf der CDU-Kreistagsliste in der Flörsheimer Nachbarstadt. Für den Einzug in den Kreistag reichte es nicht.

Wie schlecht das Verhältnis, beziehungsweise Nichtverhältnis zwischen Markus Ochs und den Flörsheimer Christdemokraten ist, zeigt auch die Tatsache, dass der ehemalige hauptamtliche Stadtrat seit seiner Bekanntgabe, zur Bürgermeisterwahl anzutreten, kein Gespräch mit der CDU-Führungsmannschaft geführt hat.

Der ehemalige CDU-Fraktionschef Marcus Reif arbeitete mit Markus Ochs zusammen, als dieser für eine Wahlperiode hauptamtlicher Erster Stadtrat im Flörsheimer Rathaus war. Die beiden kennen sich also schon seit Jahren. Reif wollte zu dem Thema nichts sagen. Nur so viel ließ er durchblicken: Die CDU werde wegen der Ochs-Kandidatur nicht außerplanmäßig irgendwelche Sitzungen anberaumen. Beim nächsten Treffen auf der Kreisebene der Partei sollte das Thema Markus Ochs aber seiner Ansicht nach auf den Tisch.

Geht es nach der Satzung der CDU, dann ist es eindeutig, dass Markus Ochs der Ausschluss aus der Partei droht. Im Teil II der Satzung heißt es im Paragraf 13 unter anderem, dass sich ein Mitglied parteischädigend verhalte, wenn er „als Mitglied der CDU gegen auf einer Mitgliederversammlung, Vertreterversammlung nominierte Kandidaten bei der Wahl als Bewerber auftritt“. Bernd Blisch, der Bürgermeisterkandidat des Viererbündnisses von CDU, dfb, Galf und FDP, wurde ja bereits von den CDU-Mitgliedern nominiert. Dass Ochs schon oft öffentlich gegen die örtliche CDU Stellung bezog, fällt da schon gar nicht mehr ins Gewicht.

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