Hans Jakob
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Fluglärm in Flörsheim

Nachts künftig weniger Fluglärm?

Am zweiten Verhandlungstag am Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel zeigte sich Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) gestern verhalten optimistisch, was die Entscheidung des Gerichts angeht. Diese soll heute Vormittag verkündet werden.

Besonders zur Schlafenszeit belastet der Fluglärm die Menschen in der Region. Viele Flörsheimer haben dem Kreisblatt seit Eröffnung der Nordwest-Landebahn berichtet, dass sie morgens um 5 Uhr senkrecht im Bett stehen, wenn Flugzeuge im Landeanflug über die Mainstadt dröhnen. Der Lärm während der Ruhezeit beschäftigte gestern auch das Hessische Verwaltungsgericht in Kassel. Dabei ging es um die sogenannten Nachtrandstunden – also die Stunde vor und nach dem derzeit geltenden Nachtflugverbot von 23 bis 5 Uhr.

Vorgaben des Gerichts

Die juristischen und politischen Auseinandersetzungen um die Nachtruhe haben bereits eine längere Geschichte: Im Jahr 2012 – etwa ein halbes Jahr nach Eröffnung der Landebahn – widersprach das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig der damals geltenden Regelung. Bis zu diesem Zeitpunkt waren 17 Flüge pro Nacht genehmigt. Die Verwaltungsrichter hoben diese Ausnahmeerlaubnis für den Zeitraum von 23 bis 5 Uhr auf. Das Gericht machte außerdem deutlich, dass in den Randstunden der Nacht „tagähnliche Belastungsspitzen“ unzulässig seien. Die Nacht dürfe (lärmtechnisch) nicht zum Tag gemacht werden, hatte das Bundesgericht entschieden. Der Fluglärm müsse vor 23 Uhr abschwellen und dürfe nach 5 Uhr nur allmählich wieder anschwellen. So sollte verhindert werden, dass die Zeiten vor und nach der Unterbrechung mit Flugbewegungen vollgepackt werden und eben „die Nacht nicht zum Tag gemacht wird“, wie damals der Vorsitzende Richter sagte.

Das Nachtflugverbot und die Entlastung der Bevölkerung in den Randstunden waren erst vor kurzem wieder ein Thema, als der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Bündnis90/Die Grünen) das Lärmpausenmodell vorstellte. Bestimmte Gebiete sollen entlastet werden, indem der Flugverkehr auf die drei Bahnen am Frankfurter Flughafen verteilt wird. Dadurch, dass sich die Bahnen in den Randstunden abwechseln, soll eine sogenannte „Lärmpause“ von sieben Stunden entstehen. Für Flörsheim würde jedoch keines der vorgestellten Modelle eine Entlastung bringen, da sich das Konzept nur für den Westbetrieb eignet. Flörsheim wird aber vor allem bei Ostbetrieb überflogen. Die Parteien in der Stadtverordnetenversammlung äußerten sich in einer gemeinsamen Resolution zu den Lärmpausen. In diesem Dringlichkeitsantrag wiederholten die Gemeindevertreter die Forderung nach Einhaltung der Nachtruhe durch ein striktes Nachtflugverbot in der „gesetzlichen“ Nacht von 22 bis 6 Uhr. Die Stadtverordneten begrüßen die Lärmpausenmodelle zwar grundsätzlich, wiesen jedoch darauf hin, dass diese Initiative „nicht als ausreichend für den Schutz der von Fluglärm besonders betroffenen Bürgerinnen und Bürger in Flörsheim“ angesehen werde. Die Forderung nach einer Ausweitung des Nachtflugverbotes wird unter anderem auch vom Verein „Für Flörsheim“ vertreten. Dessen Vorsitzender Hans-Jakob Gall war am Dienstag und Mittwoch bei den Anhörungen im Verwaltungsgerichtshof in Kassel dabei.

Die Stadt wich am zweiten Verhandlungstag nicht von ihrer bisherigen Position ab: Anwalt Martin Schröder forderte ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr. Der juristische Vertreter der Stadt Flörsheim argumentierte, dass anstelle des An- und Abschwellens des Lärms eine Spitze der Belastung bereits morgens um 5 Uhr erreicht werde. Die Vertreter des Landes antworteten mit dem Hinweis, dass man das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes aus dem Jahr 2012 eins zu eins umgesetzt habe. Die Vorsitzende Richterin räumte im Verlauf der Verhandlung ein, dass Flörsheim stark vom Lärm belastet sei. Sie wies aber auch darauf hin, dass ein Bedarf für Nachtflüge bestehe.

Bürgermeister Michael Antenbrink zeigte sich gestern während einer Verhandlungspause verhalten optimistisch. Das Gericht habe sich erneut die vorgetragenen Argumenten genau angehört. Dabei habe die Gesundheitsgefährdung – beziehungsweise die Gefahr von Herzerkrankungen durch den nächtlichen Fluglärm – laut einer medizinischen Studie – im Fokus gestanden.

Am Dienstag hatte das Gericht bereits über die Gefahr von Wirbelschleppen verhandelt. Ein „Null-Risiko“ werde nicht zu erreichen sein, hatte die Richterin erklärt. Mit der Anhörung zu den Nachtrandstunden endeten die beiden Verhandlungstage. Die Urteilsverkündung ist für heute um 11.30 Uhr vorgesehen.

(sas,meh)

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