Die Stadtkasse verzeichnet wieder deutlich mehr Plus als Minus in ihren Büchern. Das Geld kann Hattersheim für viele wichtige Projekte gut gebrauchen. Foto: dpa
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Die Stadtkasse verzeichnet wieder deutlich mehr Plus als Minus in ihren Büchern. Das Geld kann Hattersheim für viele wichtige Projekte gut gebrauchen. Foto: dpa

Finanzen

Hattersheim: Aus dem Schutzschirm entlassen

Hattersheim war die einzige Stadt im Main-Taunus-Kreis, die sich wegen der großen Schuldenlast unter dem finanziellen Schutzschirm des Landes Hessen stellen musste. Nun wurde die Kommune vorzeitig aus dem Landesprogramm entlassen. Die Finanzlage hat sich inzwischen enorm verbessert. So sind seit drei Jahren die Gewerbesteuereinnahmen sehr stark angestiegen. Dies ist die Folge der verstärkten Bemühungen von Rathauschef Klaus Schindling (CDU), Unternehmensansiedlungen zu forcieren, die gleichzeitig für mehr Arbeitsplätze sorgen.

Hattersheim -Die gute Nachricht zuerst: "Hattersheim am Main, die einzige Kommune im Main-Taunus-Kreis unter dem Schutzschirm des Landes, hat das Programm jetzt verlassen. Die Stadt hat Entschuldungshilfen von über 21 Millionen Euro erhalten." Dies teilte der hessische Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) gestern mit. Damit ist Hattersheim früher als geplant aus dem Programm entlassen worden. Allerdings fehlte dazu sowieso nur noch eine Formalie, nämlich ein attestierter Jahresabschluss.

Schuldenstand war extrem hoch

Doch wie war es dazu gekommen? Ein Rückblick ist als Antwort notwendig. Von "desaströs" bis "maßlos", "verantwortungslos" und "zukunftsgefährdend" reichten die Bezeichnungen für die einstige Hattersheimer Haushaltssituation. Dies ist gar nicht so lange her. Mit über 86 Millionen Euro Schulden bewegte sich die Kommune anscheinend unaufhaltsam der 100-Millionen-Euro-Schulden-Marke zu. Kein Wunder also, dass kein Geld für dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen da war. Angefangen von der Stadthalle, dem Sportpark am Karl-Eckel-Weg bis hin zu städtischen Gebäuden wie beispielsweise dem ehemaligen Rathaus oder dem Alten Posthof. Es fehlte an allen Ecken und Kanten das Geld, um nachhaltige Renovierungen oder gar umfangreiche Sanierungen vornehmen zu können - ganz zu schweigen von wichtigen Infrastrukturmaßnahmen in der Kernstadt und den Stadtteilen.

Schließlich schlüpfte unter der damaligen Rathauschefin Antje Köster (SPD) die Stadt unter den finanziellen Schutzschirm des Landes Hessen. Der war mit einem Extra-Programm für hochverschuldete Kommunen initiiert worden, um diese Städte und Gemeinden zum sparsameren und besseren Haushalten zu animieren. Tatsächlich ist das sogar gelungen. Ebenso wie in Hattersheim. In Hattersheim hatten sich die Stadtverordneten entschlossen, auch mit einem buchhalterischen Kniff von den Miesen herauszukommen: Das Freibad wurde den Stadtwerken zugeschlagen, die damit den Zuschussbetrieb in ihren Büchern stehen hatten. Der städtische Etat wurde aber so zumindest bilanztechnisch etwas aufgehübscht. In der Zwischenzeit ist diese Auslagerung wieder beendet worden. Die Stadtverordneten haben einer Rückführung in den "normalen" Haushalt der Stadt zugestimmt.

Zugleich kam es im ersten Jahr bei der Inanspruchnahme des Schutzschirms zu einem kleinen Plus im Haushalt der Stadt. Überraschend höhere Einnahmen als vorher prognostiziert waren dafür die Hauptursache.

In der Zwischenzeit wurde ein gewaltiger Batzen an Altschulden abgebaut, wie Bürgermeister Klaus Schindling (CDU) erklärte. Rund 50 Millionen Euro konnten mit Hilfe des Landes getilgt werden. Das Land hatte dabei alleine schon - wie vorher erwähnt - 21 Millionen Euro springen lassen, um die Stadtkasse von der drückend großen Schuldenlast zu befreien.

verdoppelt

Für den Rathauschef war deshalb die angesagte Handlungsweise klar, um eine bessere Einnahmesituation zu bekommen: "Wir haben die Unternehmensansiedlung forciert." Tatsächlich konnten die Einnahmen aus der Gewerbesteuer von einst 8 Millionen Euro auf nun 16 Millionen Euro gesteigert werden. Bürgermeister Klaus Schindling ist die Genugtuung anzuhören, wenn er davon spricht, dass in den Jahren 2017, 2018 und 2019 jeweils ein Plus in den städtischen Haushalten erreicht werden konnte.

Trotz der Corona-Pandemie und ihre negativen Folgen für die Wirtschaft ist Hattersheim gut aufgestellt, wie der Verwaltungschef erläutert: "Die Altschulden sind alle getilgt, vier Millionen Euro, die im Vorjahr als Überschuss erwirtschaftet wurden, stehen für dieses Jahr zur Verfügung." Indessen konnten etliche wichtige Erhaltungsmaßnahmen weiter geführt werden, wie zum Beispiel bei der denkmalgeschützten Stadthalle. Andere Maßnahmen wurden bereits abgeschlossen, wie beispielsweise die Neugestaltung des Innenhofs im Alten Posthofs und die Errichtung von neuen Kunstrasenplätzen.

In welchem Umfang die Corona-Krise allerdings für einen Rückschritt bei der Finanzkraft der Kommunen sorgt, ist noch nicht absehbar. Es wird aber - trotz zugesagter Zuschüsse von Land und Bund - zu Rückschlägen kommen. niklaus mehrfeld

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