Für Familien mit mehreren Kindern, die ihren Nachwuchs in städtischen Einrichtungen betreuen lassen, möchte die SPD einen großen Nachlass bei den Gebühren festgeschrieben haben. FOTO: dpa
+
Für Familien mit mehreren Kindern, die ihren Nachwuchs in städtischen Einrichtungen betreuen lassen, möchte die SPD einen großen Nachlass bei den Gebühren festgeschrieben haben.

Politik

Hochheim: SPD für größere Ermäßigung bei Betreuungskosten

Gebühren für Geschwisterkinder sollen deutlich gesenkt werden - das dritte Kind soll sogar gebührenfrei sein.

Hochheim -Landauf, landab werden die sinkenden Geburtenzahlen beklagt. Die Ursachen dafür sind vielfältiger Natur. Einer der Gründe hat ganz handfeste monetäre Gründe: Fast kaum ein Elternpaar kommt ohne zwei Verdienste aus. Damit ist klar, dass die Kinder betreut werden müssen. Und dies kostet Geld. Noch schwieriger für die betroffenen Erziehungsberechtigten wird die Sache, wenn Alleinerziehende ihre Kinder in die Betreuung geben müssen. Bei der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) steht das Thema Gebührenermäßigung auf der Tagesordnung, über das bereits im Vorjahr diskutiert wurde und das jetzt seine Fortsetzung findet. Am Donnerstag, 13. Januar, tagen die HFA-Mitglieder ab 19.30 Uhr in der Sport- und Kulturhalle an der Untergasse. Dann steht, wie eingangs erwähnt, unter anderem der Antrag der SPD-Fraktion über die Gewährung einer größeren Geschwisterermäßigung als bisher bei Betreuung von Kindern in städtischen Tageseinrichtungen.

Wenn zwei oder mehr Kinder einer Familie im Stadtgebiet eine Tageseinrichtung der Stadt besuchen, solle für das zweite Kind eine Geschwisterermäßigung in Höhe von 50 Prozent der Benutzungsgebühren für die jeweilige Betreuungszeit gewährt werden. Ab dem dritten Kind soll die Ermäßigung dann sogar 100 Prozent betragen. Diese Ermäßigungen sollten aber nicht für die Verpflegungsentgelte übernommen werden, schlägt die SPD-Fraktion in ihrem Antrag weiterhin vor.

Im Vorjahr hatte die Verwaltung darüber informiert, dass die Berechnungen für die von den Sozialdemokraten vorgeschlagenen Ermäßigungen derzeit wie folgt zu Buche schlagen würden: In der Wein- und Sektstadt gebe es derzeit zwölf Familien mit drei Kindern in gleichzeitiger Betreuung. In zehn Fällen gebe es außerdem die Kombination von Schulkinder- sowie Kita-Betreuung. Bei einer Geschwisterermäßigung von 50 Prozent für das zweite und weitere Kind würde dies pro Jahr eine Summe von 100 000 bis 125 000 Euro an Einnahmeausfällen für die Stadtkasse bedeuten.

Bei 100 Prozent Freistellung von den Gebühren für das dritte Kind würden dann, unter der Einbeziehung der Schulkinderbetreuung, nochmals der Wegfall von rund 25 000 Euro an Einnahmen verbucht werden, kalkulierte die Verwaltung.

Die Mitglieder der SPD-Fraktion hatten bei ihrem Antrag nicht die Stadtkasse im Blick, sondern die finanzielle Lage der betroffenen Eltern. Die bisherige Regelung, die eine Geschwisterermäßigung von 20 Prozent ab dem zweiten Kind vorsieht, erachten die Sozialdemokraten als unzureichend. Der SPD-Fraktion seien mehrere Fälle bekannt, in denen Eltern von Mehrlingskindern, beziehungsweise alleinerziehende Mütter, dadurch finanziell erheblich belastet seien. "Mit dieser neuen Regelung sollen für besondere Einzelfälle die enormen finanziellen Härten der bisherigen Regelung abgefangen werden", verdeutlichen die Sozialdemokraten in ihrem Antrag. meh

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare