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Heinz-Michael Merkel (GAL/Die Linke)

Konstituierende Sitzung der Stadtverordneten

Merkel: „Man hat mir Erpressung und Täuschung vorgeworfen“

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Das hätte für die FDP mit einer bösen Überraschung enden können: Die konstituierende Sitzung der Stadtverordneten startete mit halbstündiger Verspätung, weil die Gemeindevertreter noch am Ablauf der Wahlen für den Magistrat feilten (wir berichteten). Anscheinend waren sich die meisten Fraktionen sowie die Verwaltung erst im letzten Moment über die Folgen des zugrundeliegenden Berechnungsverfahrens klar geworden. CDU, FWG, SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen und FDP wollten mit einer gemeinsamen Liste antreten. Dagegen stand die Liste der Zwei-Mann-Fraktion der GAL/Die Linke. Was zunächst niemandem auffiel, war die Tatsache, dass die GAL auf diesem Weg einen Magistratssitz erhalten hätte, während die FDP als kleinste Fraktion der Mehrheitsliste leer ausgegangen wäre.

Das hätte für die FDP mit einer bösen Überraschung enden können: Die konstituierende Sitzung der Stadtverordneten startete mit halbstündiger Verspätung, weil die Gemeindevertreter noch am Ablauf der Wahlen für den Magistrat feilten (wir berichteten). Anscheinend waren sich die meisten Fraktionen sowie die Verwaltung erst im letzten Moment über die Folgen des zugrundeliegenden Berechnungsverfahrens klar geworden. CDU, FWG, SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen und FDP wollten mit einer gemeinsamen Liste antreten. Dagegen stand die Liste der Zwei-Mann-Fraktion der GAL/Die Linke. Was zunächst niemandem auffiel, war die Tatsache, dass die GAL auf diesem Weg einen Magistratssitz erhalten hätte, während die FDP als kleinste Fraktion der Mehrheitsliste leer ausgegangen wäre.

Er habe in den Vorbesprechungen angekündigt, dass die GAL/Die Linke von ihrem demokratischen Recht Gebrauch mache, eine eigene Liste aufzustellen, erklärt der GAL-Fraktionsvorsitzende Heinz-Michael Merkel dem Kreisblatt. Damit brachte die kleinste Fraktion die Pläne der übrigen Gemeindevertreter gehörig durcheinander. Die gesamte Abstimmung war nämlich auch an die Entscheidung über den ehrenamtlichen Ersten Stadtrat gekoppelt. Dieses Amt sollte an einer Vertreter der Partei oder Wählergemeinschaft fallen, die auf der Kandidatenliste bei der Kommunalwahl die meisten Stimmen erhalten hat.

Die FWG hatten dem CDU-Mann Hans Mohr den Posten zugesagt, der deshalb die geplante Mehrheitsliste der fünf Fraktionen anführte. Durch die Existenz der GAL-Liste war dieses Wahlformat jedoch gescheitert. Alle Fraktionen einzeln antreten zu lassen, hätte aber ebenfalls nicht funktioniert: Weil ein Mitglied der achtköpfigen CDU-Fraktion fehlte, hatten die Christdemokraten genauso viele Stimmen wie die FWG abgeben können. So hätte es passieren können, dass der Posten des Ersten Stadtrats ausgelost werden müssen oder sogar an die FWG gefallen wäre, falls es Abweichler in der CDU gegeben hätte. Um das Amt für Hans Mohr zu sichern und gleichzeitig die FDP in den Magistrat zu wählen, entschieden die Stadtverordneten schließlich, dass CDU und FDP eine gemeinsame Liste bilden. Die übrigen Fraktionen traten einzeln an.

GAL-Fraktionschef Heinz-Michael Merkel zeigt sich überrascht, dass die anderen Fraktionen erst kurz vor der Sitzung erkannten, welche Folge die Berechnung nach dem geltenden Hare-Niemeyer-Verfahren gehabt hätte. „Ich konnte mir gar nicht so wenig Professionalität vorstellen“, sagt der Linke, der seit über 30 Jahren als GAL-Mann in der Stadtverordnetenversammlung sitzt. Er könne damit leben, dass die übrigen Gemeindevertreter die Abstimmung doch noch so drehten, dass die GAL leer ausging. Was Merkel jedoch ärgert, sind Vorwürfe, die er sich für das Aufstellen seiner Liste anhören musste. Die SPD habe ihn kurz vor der Sitzung aufgefordert die GAL/Linke-Liste zurückzuziehen, erzählt Merkel. Außerdem habe man ihm „Erpressung und Täuschung vorgeworfen“. Solche Behauptungen findet Merkel anmaßend und ein „starkes Stück“. Man könne schließlich nicht von ihm erwarten, eine Liste, die seiner Fraktion zustehe, zurückzuziehen. GAL/Die Linke demonstriere mit der Aufstellung der Liste ja auch nach außen ihren Anspruch auf einen Sitz im Magistrat. „Der sauberste Weg wäre es gewesen, den Magistrat von neun auf zehn Sitze zu erweitern“, sagt Merkel. Er behalte sich vor, diese Vergrößerung des Gremiums in einer der nächsten Sitzungen zu beantragen.

(sas)

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