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Symbolbild - Corona und die Folgen: Die Steuereinnahmen gehen auch in Hofheim deutlich zurück.

Etat

Hofheim: Bis 2024 ist das Sparbuch der Stadt leer

  • vonManfred Becht
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Der Hofheimer Magistrat rechnet für 2021 mit einem Defizit von 2,4 Millionen Euro. Danach sieht es auch nicht besser aus.

Hofheim -Es war absehbar, aber nun ist es amtlich, dass es nichts wird mit der "roten Null", als einem kleinen, vernachlässigbaren Defizit im Haushaltsplan für 2021. Dass ein solcher Haushalt vorgelegt wurde, hatte damit zu tun, dass im Sommer eben nur die veralteten Prognosen aus dem Frühjahr zur Verfügung standen. Nach einer Neuberechnung der voraussichtlichen Steuereinnahmen kommt der Magistrat jetzt auf ein Defizit von 2,4 Millionen Euro.

Erhebliche Steuereinbrüche

Diese Zahl gilt aber nur für das Jahr 2021, auch in den nächsten Jahren wird es voraussichtlich keinen ausgeglichenen Haushalt geben. Für 2022 rechnet die Stadt mit einem Minus von 2,6 Millionen, 2023 sollen es 2,3 Millionen sein, 2024 noch 2 Millionen. Da kommt es der Stadt sehr gelegen, dass sie in den Jahren seit 2015 etwas auf die hohe Kante legen konnte - 12,4 Millionen Euro beträgt die Rücklage. Das entspricht ziemlich genau den bis 2024 erwarteten Defiziten - wenn also alles eintritt wie erwartet, ist das Sparbuch in wenigen Jahren leergeräumt.

Dabei hätte es leicht schon jetzt erheblich schlimmer kommen können. Denn alleine bei der Einkommensteuer wird für das nächste Jahr mit 2,5 Millionen Euro weniger gerechnet als bisher geplant, nach einem Einbruch von 3,5 Millionen Euro im laufenden Jahr. Dazu kommen geringere Einnahmen bei der Gewerbesteuer und beim Verkauf von Holz aus dem Stadtwald. Aber Bund und Land kommen zum Teil für die Einnahmeausfälle der Kommunen auf, Hofheim soll einen Betrag von 4,3 Millionen Euro bekommen.

Allerdings gibt es noch Risikofaktoren, etwa die ausstehende Neuberechnung des Kommunalen Finanzausgleichs und die Festsetzung der Kreis- und Schulumlage. Auch deshalb will der Magistrat zunächst sehr vorsichtig mit den Finanzen umgehen. Ausgegeben wird nur, was unbedingt ausgegeben werden muss; alle freiwilligen Leistungen sollen auf den Prüfstand. Auch bei der Neubesetzung von Stellen ist größte Zurückhaltung angesagt.

Dessen ungeachtet hat der Haupt- und Finanzausschuss auf Anträge von Parteien und Ortsbeiräten eine Reihe zusätzlicher Ausgaben beschlossen. Endgültig bestätigt werden alle Beschlüsse, wenn sich heute die Stadtverordnetenversammlung um 18 Uhr in der Stadthalle trifft. Erst danach wird ausgerechnet, wie hoch das Haushaltsdefizit im Jahre 2022 tatsächlich ausfällt. Beschlossen wurde unter anderem:

Der Ausländerbeirat bekommt 3000 Euro für verschiedene Projekte und Veranstaltungen.

Die Zahl der städtischen Ordnungspolizisten wird von zehn auf zwölf erhöht, damit die Ordnungsbehörde vor allem in den Stadtteilen mehr Präsenz zeigen kann.

40 000 Euro wird die Stadt jährlich bereitstellen, damit Eltern, die ihre Kinder bei Tagesmüttern betreuen lassen, dafür nicht mehr ausgeben müssen als für die Nutzung einer Kinderkrippe.

50 000 Euro wird für eine Verkehrsuntersuchung vorgesehen, die klären soll, wie die Fußgängerzone in der Hauptstraße in den Nebenstraßen erweitert werden kann.

40 000 Euro wollen die Stadtverordneten für einen sogenannten City-Tree ausgeben - eine vier Meter hohe und drei Meter breite bewachsene Wand, die Kohlendioxid und andere Schadstoffe aus der Luft filtert.

Mit jährlich 5000 Euro sollen Vereine unterstützt werden, die auf ihren Anlagen Zisternen anlegen.

15 000 Euro darf ein sogenannter Hackathon kosten - eine Veranstaltung für IT-Fachleute, die unter anderem Digitalisierungsmöglichkeiten ausloten kann.

5000 statt 1000 Euro soll im nächsten Jahr die Hofheimer-Hattersheimer Tafel bekommen.

Investitionen in Ausbau von Radwegen

Darüber hinaus können eine Reihe von Wünschen erfüllt werden, etwa aus den Ortsbeiräten, ohne dass dafür Mittel bewilligt werden müssen, weil die vorhandenen Ansätze ausreichen. Das gilt unter anderem für den Ausbau von Radwegen und die Sanierung des Brandweihers in Marxheim, für ein Konzept zur Lösung des Raumproblems am Kindergarten Lorsbach, für eine Umplanung der Einmündung der Wildsächser in die Casteller Straße in Diedenbergen, die Restaurierung der Fassade des Jagdhauses und die Instandsetzung der Skateranlage in Langenhain. MAnfred Becht

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