Hofheim: Keine Schnellschüsse in der Koalitions-Frage
Das Endergebnis zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung steht fest: CDU und Grüne hätten gemeinsam eine satte Mehrheit. Aber gibt es auch eine schwarz-grüne Koalition? Die Fraktionschefs warten erstmal ab: Inhalte zählen, sagen sie.
Hofheim -Auch die Auszählung der Stimmzettel, auf denen kumuliert und panaschiert wurde, hat das Ergebnis der Kommunalwahl in Hofheim nicht mehr maßgeblich verändert. Die Gewinner der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung sind die CDU, die Grünen und die BfH, während die SPD, die FDP und die FWG Stimmen verloren. Die Linken stagnierten, die neue Gruppe "Wir für Marxheim" spielt keine Rolle.
Auf den ersten Blick läuft vieles auf ein Bündnis von CDU und Grünen in der Stadtverordnetenversammlung hinaus. Die CDU erreichte 32,9 Prozent der Stimmen, 3,3 Prozentpunkte mehr als vor fünf Jahren, das reicht für 15 Sitze. Die Grünen bekommen 11 Sitze, weil sie 23,4 Prozent der Stimmen erreicht haben; das bedeutet einen Zuwachs von 7,3 Prozentpunkten. Mit zusammen 26 Sitzen hätte ein schwarz-grünes Bündnis in einem Parlament mit 45 Abgeordneten eine stattliche Mehrheit.
Aber wird aus der rechnerischen auch eine politische Mehrheit? Die bisherigen Fraktionsvorsitzenden sagen, was Fraktionsvorsitzende in dieser Situation immer sagen. "Wir schauen, mit wem wir am besten unsere Inhalte umsetzen können", so CDU-Mann Alexander Kurz. Auch sein Grünen-Amtskollege Daniel Philipp spricht davon, dass es um Inhalte gehe.
Was sollen die beiden auch anders sagen? Voraussichtlich in der kommenden Woche werden sich die neu gewählten Fraktionen erstmalig treffen. Dann werden die Vorsitzenden gewählt, und dann wird die Marschroute für die Gespräche mit den anderen Parteien besprochen. Zuvor wird sich keiner auf einen Wunschpartner festlegen.
Zumal das innerhalb der beiden Fraktionen nicht einheitlich gesehen wird. Bei CDU und bei Grünen gibt es Abgeordnete, die mit der jeweils anderen Partei über Jahrzehnte nichts zu tun haben wollten. Das wird auch eingeräumt, nicht ganz so ausdrücklich, aber tendenziell schon. Die Grünen legen ja auch Wert auf eine gewisse Heterogenität, sagt Daniel Philipp. Alexander Kurz ist aber überzeugt, dass die Frage der Inhalte am Ende ausschlaggebend ist.
Beide kündigen an, auch mit den anderen Parteien Gespräche führen zu wollen. Für Kurz sind die Linken allerdings ausdrücklich ausgenommen. Die bei einem Ergebnis von 5,5 Prozent 0,4 Prozentpunkte verloren und nur noch zwei statt bisher drei Sitze bekommen. Die sehr konsequente, in Teilen aber auch aggressive Oppositionspolitik hat sich definitiv nicht ausgezahlt.
Am deutlichsten verloren hat die SPD, ihr Stimmenanteil sank von 20,2 auf 13,5 Prozent, die Zahl der Sitze von neun auf sechs. Der politische Bedeutungsverlust aber fällt geringer aus - ein Viererbündnis ohne SPD, mit FWG, FDP und BfH hätte die CDU auch in der abgelaufenen Wahlperiode schon schmieden können. Ein von den Grünen angeführtes Viererbündnis ohne CDU wiederum käme nach wie vor ohne die SPD nicht aus.
Bei allen Gedankenspielen über neue Bündnisse hat die BfH mit einem Zuwachs um 4,0 Punkte auf 8,2 Prozent und einer Verdopplung der Zahl der Sitze auf vier erheblich an Gewicht gewonnen. Dagegen hat die FDP nur noch drei Sitze, also einen verloren. Rechnerisch waren die Liberalen schon im bisherigen Viererbündnis entbehrlich; im neuen Stadtparlament wird es nun noch schwerer, ein Wort mitzureden.
Ebensowenig können die Freien Wähler zufrieden sein. Ihr Anteil sank von 11,1 auf 9,4 Prozent, die Zahl ihrer Sitze von fünf auf vier. Die Gruppe "Wir für Marxheim" wiederum war eigentlich als parlamentarischer Arm der Bürgerinitiative gegen das Baugebiet Marxheim II/Römerwiesen gedacht, wird mit einem Stimmenanteil von 0,8 Prozent diese Rolle aber nicht spielen können.
Vor fünf Jahren hatten sich die Verhandlungen über ein neues Bündnis über Monate erstreckt. Wenn es wieder so kommt, könnte es passieren, dass das bisherige Vierer-Bündnis informell noch eine Weile fortbesteht. Denkbar sind auch wechselnde Mehrheiten, dauerhaft oder vorübergehend - es wird also spanend.