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Hofheim: Kleine Gruppen beschäftigen viel Polizei

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Von: Dirk Müller-Kästner

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Auch in Hofheim treffen sich regelmäßig "Spaziergänger". Die Polizei ist normalerweise noch vor dem Auftauchen der Corona-Regel-Kritiker an Ort und Stelle - wie hier am Montag in der Hauptstraße - und beobachtet das Geschehen.
Auch in Hofheim treffen sich regelmäßig "Spaziergänger". Die Polizei ist normalerweise noch vor dem Auftauchen der Corona-Regel-Kritiker an Ort und Stelle - wie hier am Montag in der Hauptstraße - und beobachtet das Geschehen. © Knapp

"Spaziergänge": Kritiker der Corona-Regeln und Impfgegner wollen Behörden austricksen

Hofheim -Am Montagabend gab es verteilt über den Main-Taunus-Kreis wieder Veranstaltungen von, wie die Polizei sagt, "Corona-Regel- beziehungsweise Impfkritikern". Das größte Treffen war in Eschborn mit 120 Personen. In Hofheim wurden 50 Teilnehmer gezählt, in Flörsheim 20, in Eppstein 30.

Diese Menschen verbindet, dass sie von den staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nichts halten. Deshalb finden sie sich regelmäßig zu "Spaziergängen" zusammen oder treffen sich "zufällig". Meist sind es keine besonders großen Gruppen, aber sie halten die Polizei auf Trab.

Diese hat solche Aufläufe in den vergangenen Wochen und Monaten bereits in Hofheim, Kelkheim, Eschborn, Eppstein, Hattersheim und Hochheim registriert. Nur einzelne Veranstaltungen waren offiziell als Demonstration angemeldet. Da die Polizei die Entwicklung dieser Treffen jedoch nach eigenen Angaben "sehr wachsam beobachtet" - auch in den sogenannten Sozialen Medien und bei Messenger-Diensten -, war sie fast überall an Ort und Stelle.

Polizeiliche Maßnahmen würden, so Polizeioberkommissar und Pressesprecher Florian Hähnlein, "im engen Schulterschluss mit den kommunal zuständigen Versammlungs- und Gefahrenabwehrbehörden fortlaufend angepasst". Alle Veranstaltungen würden vorab bewertet. Vom Ergebnis hänge dann die Zahl der eingesetzten Kräfte ab. Konkretere Angaben zu den eingesetzten Beamten macht die Polizei "aus einsatztaktischen Gründen" nicht. Wenige Kräfte sind es allerdings nie, sondern Dutzende, wie am Rand der Treffen zu beobachten ist.

Von wegen Spontanität: In der Regel geplant

"Die Veranstaltungen in Hessen verliefen in der Regel friedlich", sagt Florian Hähnlein. Bei Verstößen gegen Auflagen setze die Polizei auf "einen kommunikativen Ansatz". Erst bei wiederholten Verstößen würden Personalien festgestellt - und Straftaten grundsätzlich konsequent verfolgt. Im Main-Taunus-Kreis, so Hähnlein, wurden bislang bei den Veranstaltungen lediglich einige Personalien festgestellt und Platzverweise ausgesprochen. Zudem wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, weil Auflagen wie das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung nicht eingehalten wurden.

Vielfach wird bei "Corona-Spaziergängen" versucht den Eindruck zu erwecken, sie seien spontan zustande gekommen. Die Polizei lässt sich allerdings nicht so plump hinters Licht führen. Sie weiß, dass es meistens Veranstaltungen sind, die die Initiatoren hätten anmelden müssen. Die fehlende Spontanität und Zufälligkeit belegen Aufrufe in Chat-Gruppen oder "Sozialen Medien".

Mit ihrem Vorgehen wollen Initiatoren offenbar "behördliche Maßnahmen wie Auflagen auf Basis des Versammlungsrechts umgehen", urteilt die Polizei. Grundsätzlich bedürfen Versammlungen keiner Genehmigung. Sie müssen lediglich zeitgerecht bei der zuständigen Versammlungsbehörde angemeldet werden.

Es werde aber offenkundig die Auffassung vertreten, "dass ,Spaziergänge' mangels Meinungsbildung und -kundgabe keine Versammlungen seien und demnach nicht als solche angemeldet werden müssten", erklärt Polizeisprecher Florian Hähnlein. Es werde die Meinung vertreten, dass die Spaziergänge nicht aufgelöst werden dürfen, und dass Auflagen und Verbote durch Versammlungsbehörde und Polizei "nicht zulässig" seien.

Auflagen durchsetzen

Die Polizei sieht das auf Grundlage von Artikel 8, Absatz 1 im Grundgesetz anders. "Sollten die Voraussetzungen einer Versammlung gegeben sein, würden "die verfügten Auflagen, Auflösungen, Ausschlüsse oder Verbote im Rahmen des rechtlich Zulässigen durchgesetzt".

"Einerseits hat der Infektionsschutz einen hohen Stellenwert, andererseits ist die Gewährleistung der durch das Grundgesetz garantierten Versammlungsfreiheit ein verfassungsmäßiger Auftrag der Polizei", so Florian Hähnlein. Für die Polizei gelte es daher, friedliche und gewaltfreie Versammlungen zu ermöglichen - und die Einhaltung der Auflagen sicherzustellen.

Extra: Nur eine angemeldete Gegenveranstaltung

Viel Interesse erwecken die "Spaziergänge" im Main-Taunus-Kreis nicht. Die Zahl der Teilnehmer bleibt nach den Zahlen der Polizei in den meisten Fällen zweistellig. Lediglich in Eschborn wurden in den vergangenen Wochen bei angemeldeten Veranstaltungen meist mehr als 100 Spaziergänger gezählt; zudem einmal in Hofheim genau 100.

Allerdings gibt es bislang auch (fast) keine Gegenveranstaltungen. Nur in Kelkheim trafen sich am Sonntag bei einer angemeldeten Versammlung knapp 100 Menschen, die sich für Impfungen aussprachen und ihre Solidarität mit denjenigen zum Ausdruck brachten, die im Kampf gegen die Pandemie nicht aufgeben und weiter gegen die Folgen kämpfen; Pflegekräfte und medizinisches Personal, Forscherinnen und Forscher, aber auch Lehrerinnen und Lehrer sowie Erzieherinnen und Erzieher.

Weitere Anmeldungen von Gegendemonstrationen sind der Polizei bislang nicht bekannt. Sollte es welche geben, gelten dort dieselben Auflagen wie bei anderen Versammlungen. Als Auflagen kommen zum Beispiel in Betracht: Abstandsgebot von 1,5 Metern, Maskenpflicht, Beschränkung der Teilnehmerzahl und eine zeitliche Beschränkung. Zudem kann von der jeweils zuständigen Versammlungsbehörde der Versammlungsort festgelegt werden, es kann auf eine ortsfeste Versammlung (ohne Umzug) gepocht werden und es kann Verpflichtungen für die Versammlungsleitung geben; zum Beispiel die Bekanntgabe von Verhaltensregeln. dmk

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