Auf dem früheren Grundstück der Tierklinik entsteht ein großes Mehrfamilienhaus mit 26 Pkw-Stellplätzen und 32 Fahrradplätzen.
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Auf dem früheren Grundstück der Tierklinik entsteht ein großes Mehrfamilienhaus mit 26 Pkw-Stellplätzen und 32 Fahrradplätzen.

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Hofheim: Schlupflöcher in der Stellplatzsatzung

  • VonBarbara Schmidt
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Das soll erstmal jemand verstehen: Warum für 14 Wohnungen 13 Tiefgaragenplätze im Haus ausreichen sollen. Und andere Seltsamkeiten.

Hofheim -Da reibt sich mancher die Augen: Warum werden für das Neubauvorhaben Im Langgewann 9, auf dem Grundstück der früheren Tierklinik ein Gebäudekomplex mit immerhin 22 Eigentumswohnungen, nur 11 Carports und 15 Außenstellplätze erstellt? Und warum reichen in dem markanten Neubau auf der Ecke Niederhofheimer Straße/Zeilsheimer Straße gegenüber der Turnhalle des TV 1860 für die dort entstandenen 14 Wohnungen 13 Tiefgaragenstellplätze im Haus? Kann das mit der Stellplatzsatzung der Stadt Hofheim konform gehen? Und wie passt das eigentlich zu der Erfahrung, dass auf Hofheims Straßen auch ohne die zusätzlichen Mehrfamilienhäuser schon jetzt alles vollgestellt ist mit Blech?

Im Rathaus lautet die erste Auskunft auf entsprechende Nachfrage, dass für Wohnungen von bis zu 50 Quadratmetern Größe die Stellplatzsatzung eine Ausnahme macht. Dann sind nämlich nicht die ab 50,01 Quadratmeter geltenden 1,75 Stellplätze pro Wohnung vorgeschrieben, es reicht ein einziger aus. Da sechs der 22 Wohnungen im Langgewann zwischen 49, 38 und exakt 50 Quadratmeter groß angegeben werden, braucht es für sie also schon einmal nur 6 Stellplätze. Für die restlichen 16 Wohnungen, die zwischen 73,5 und 152,6 Quadratmeter messen sollen, greift die 1,75-Stellplatz-Vorschrift (einer für den Bewohner, 0,75 für Besucher). Entsprechend lautet die Auskunft aus dem Rathaus, für den Neubau Im Langgewann 9 "müssen gemäß der Stellplatzsatzung der Stadt Hofheim 34 Pkw-Stellplätze nachgewiesen werden." Dass nur 26 gebaut werden, dafür verweist Stadt-Sprecherin Deike Wichmann zur Erklärung auf die Hessische Bauordnung, genauer auf Paragraph 52 (4). Demnach können Pkw-Stellplätze auch durch Fahrradstellplätze ersetzt werden - auch wenn eine städtische Satzung das nicht vorsieht. Im Langgewann sei das für 8 Pkw-Stellplätze der Fall. "Daher gibt es auf dem Grundstück 26 Pkw-Stellplätze und 32 Fahrradabstellplätze", so Wichmann auf Anfrage dieser Zeitung.

Auch für den Neubau in der Niederhofheimer Straße 2 hat die neue Stadt-Sprecherin eine Erklärung, warum das Haus trotz der nicht satzungskonformen Stellplatz-Zahl auf dem Grundstück genehmigt werden konnte. 20 hätten es für die 14 Wohnungen sein müssen, wie Wichmann bestätigt. Um das zu erfüllen, gebe es "folglich (...) 13 Pkw-Stellplätze in der Tiefgarage und 7 Pkw-Stellplätze im Parkhaus in der Oberen Hauptstraße." Die Frage, warum das möglich ist, wo dieses Parkhaus doch zum einen zur Sicherung der Stellplätze in den darüber liegenden Wohngebäuden zum anderen als öffentlicher Parkraum dient, darauf gibt es keine Antwort. Dafür verweist die Stadtsprecherin auf "20 Fahrradabstellplätze im Keller" des Neubaus.

Dass die Stellplatzsatzung nicht mehr zeitgemäß ist und überarbeitet werden sollte, hatte das Stadtparlament übrigens im Oktober 2019 bereits festgestellt. Eine Überarbeitung wurde in Auftrag gegeben. Die ist auch deshalb notwendig, weil das geltende Recht die alte Satzung teilweise überholt hat. Außerdem sind Neuerungen wie Ladesäulen für Elektroautos aber eben auch das stärkere Gewicht für Radabstellplätze zu berücksichtigen. babs

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