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Hofheims Stadtverordnetenvorsteher Andreas Hegeler (CDU).

Politik

Hofheim: Streit beendet - Stadtverordnete tagen

  • vonManfred Becht
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Nach einer heftigen Auseinandersetzung beschließt der Ältestenrat einstimmig: Die Sitzung am 9. Dezember findet statt.

Hofheim -Die politischen Gremien auf allen Ebenen dürfen sich treffen, trotz der aktuellen Kontaktbeschränkungen. Deshalb wird es in der kommenden Woche auch eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geben. Darauf hat sich der Ältestenrat am Montagabend einvernehmlich geeinigt, berichtete Stadtverordnetenvorsteher Andreas Hegeler (CDU) heute auf Anfrage dieser Zeitung. Dem Gremium gehören Vertreter aller Fraktionen und des Magistrats an.

In der vergangenen Woche hat der Ältestenrat erstmals darüber beraten, ob es im Dezember eine Stadtverordnetenversammlung geben soll. Zu hören war, dass es hinter den Kulissen heftig geraucht hat. Vor allem Bürgermeister Christian Vogt (CDU) soll darauf gedrungen haben, dass sich die Parlamentarier treffen; der CDU-Fraktionsvorsitzende Alexander Kurz sei ebenso strikt dagegen gewesen.

Stadtverordnetenvorsteher Hegeler dementiert das nicht und bestätigt das nicht - aus nicht-öffentlichen Sitzungen werden keine Details berichtet. Es habe aber insgesamt noch mehr Gegner und Befürworter einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Dezember gegeben, sagt er immerhin.

Jetzt kam es zu einer einvernehmlichen Lösung. Demnach wird es nun, mit den inzwischen gängigen Vorsichtsmaßnahmen, eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, 9. Dezember, um 18 Uhr in der Hofheimer Stadthalle geben. Streng genommen hatte der Ältestenrat übrigens gar keine andere Wahl - die Hessische Gemeindeordnung verlangt, dass es sechs Sitzungen im Jahr gibt, und in Hofheim wurden 2020 erst fünf Stück abgehalten.

Er könne natürlich niemanden zwingen, zu der Sitzung zu erscheinen, selbst wenn es eine Anwesenheitspflicht gebe, so Hegeler. Eine ganze Reihe von Stadtverordneten gehöre aus Altersgründen in die Corona-Risikogruppe. Er hat dafür vorsorglich nicht nur eine Einladung für eine Sitzung um 18 Uhr verschickt, sondern eine zweite für 18.15 Uhr. In dieser zweiten Sitzung ist die Stadtverordnetenversammlung auch beschlussfähig, wenn weniger als die Hälfte der Mitglieder anwesend ist.

Nicht zulässig wäre es auch gewesen, anstelle des Gesamtparlamentes nur den Sonderausschuss einzuberufen, der in der ersten Corona-Welle dafür einberufen wurde, in dringenden Fällen Beschlüsse zu fassen. Die Voraussetzungen dieser Vorgehensweise wäre, dass vollzählige Sitzungen nicht erlaubt seien. Genau ein solches Verbot gebe es aber nicht.

Mit ausschlaggebend für die jetzige einmütige Entscheidung war nach Hegelers Darstellung vor allem, dass es eine Vielzahl von Vorlagen, Anträgen und Anfragen gibt, die sich durch abgesagte Sitzungen aufstauen und abgearbeitet werden sollen. Deshalb wird es im Januar eine weitere Sitzungsrunde geben; dann sollen auch die Ausschüsse beraten, die in dieser Woche auf ihre Sitzungen verzichtet haben. Wobei heute keiner weiß, wie die Pandemie-Situation Mitte Januar ist und welche Kontakte dann möglich sind . . . bt

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