Blick zurück: Mit viel Abstand tagten die Stadtverordneten im April in der Stadthalle.
+
Blick zurück: Mit viel Abstand tagten die Stadtverordneten im April in der Stadthalle.

Stadtparlament

Hofheim: Wieder Zoff zwischen CDU und Linken

  • vonManfred Becht
    schließen

Alle Fraktionen kamen mit weniger Abgeordneten zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung - nur die Linken nicht. Das sorgte für böses Blut.

Hofheim. -Mit fünf Stadtverordneten war die CDU in der letzten Sitzung des Parlaments vor der Winterpause vertreten, gewöhnlich sind 13 christdemokratische Parlamentarier dabei. Auch die anderen Fraktionen waren in verkleinerter Form gekommen - mit Ausnahme der Linken. Deren Fraktion besteht aus drei Abgeordneten, und zu dritt nahmen die Linken dann auch daran teil. Das sorgte für böses Blut.

Schon am Rande der Sitzung hatte CDU-Fraktionsschef Alexander Kurz auf die Linken geschimpft. Besprochen habe man, dass wegen der Corona-Pandemie in reduzierter Besetzung getagt würde. Vor diesem Hintergrund sah es ganz so aus, als tanzten die Linken aus der Reihe. Nach deren eigener Darstellung täuschte das allerdings - und eben nicht nur nach eigener Darstellung.

Tags darauf legte die CDU in einer Presseerklärung nach. Im Ältestenrat hätten sich die Fraktionen auf eine reduzierte Besetzung und Wahrung der Mehrheitsverhältnisse verständigt, heißt es da. "Jeder Kontakt, der unterbleibt, hilft bei der Bewältigung der Pandemie", so Fraktionschef Kurz. "Das ist keine Frage von Politik, sondern ein wissenschaftlicher Fakt." Dass die Linken sich an die Abmachung nicht hielten, ist aus seiner Sicht verantwortungslos gewesen. "Anstatt das Wohl aller in den Fokus zu nehmen, wurden hier wieder politische Spielchen betrieben." Die zuvor besprochene Vorgehensweise, "Pairing" genannt, habe sich in vielen Kommunalparlamenten bewährt.

Fest steht, dass Kurz im Parlament nicht wirklich überrascht sein konnte. In einer Mail an Mario Kleber, den Vorsitzenden der WGW-Fraktion, begrüßte er dessen Vorschlag, das Pairing-Verfahren anzuwenden. Es zeichne sich aber ab, so Kurz, dass die Linken nicht bereit seien, dieses "Gentlemen's Agreement" zu achten. Von einer "breiten Mehrheit" für die Idee war die Rede. Aber nicht von Einigkeit.

Die Corona-Situation sei kein Grund für ein Pairing-Verfahren, so die Linken-Fraktionsvorsitzende Barbara Grassel zu dieser Zeitung. "Wir wollen keinen Verschwörungstheoretikern Argumente dafür liefern, dass die Demokratie abgeschafft wird", argumentiert Grassel. Schon durch den Verzicht auf Ausschussberatungen und durch kurze Redezeiten würden die Diskussionen eingeschränkt. "Dies ist für eine Regierung bequem, beschneidet aber die Opposition in inakzeptabler Weise."

Die Linken weisen auch darauf hin, dass die Abstandsregeln im großen Saal der Stadthalle locker eingehalten werden können. Pairing sei sinnvoll, wenn durch unverschuldete Krankheiten die Gefahr drohe, dass die Mehrheitsverhältnisse umgekehrt würden - das aber war definitiv nicht der Fall. Grassel hat dies auch schon vor der Sitzung deutlich gemacht. Und so bestätigt Stadtverordnetenvorsteher Andreas Hegeler (CDU) auf Anfrage, dass es im Ältestenrat keinen Beschluss gab, das Pairing-Verfahren anzuwenden. Rechtlich bindende Beschlüsse fällt dieses Gremium ohnehin nicht.

Berufen können sich die Linken übrigens auch noch auf die Vorgehensweise von Wolfgang Männer (CDU), dem Vorsitzenden des Kreistages. Der hatte das Kreisparlament, das größer ist als die Hofheimer Stadtverordnetenversammlung, zur letzten Sitzung dieses Jahres in die Flörsheimer Stadthalle eingeladen - die auch nicht mehr Platz bietet als die Halle in Hofheim. "Das politische Mandat kennt jedoch keine Pause, völlig unabhängig von Ereignissen und Vorkommnissen", schrieb Männer den Kreistagsabgeordneten. "Daher gelten die Versammlungsbeschränkungen ausdrücklich nicht für die parlamentarischen Gremien."

Manfred Becht

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare