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Hofheim: Zeitplan ist nicht mehr zu halten

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Von: Manfred Becht

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Über die Zukunft der früheren Stadtbücherei und das direkt anschließende ehemalige MKW-Gebäude (Bild) wird heftig diskutiert. Jetzt ziehen hier erst einmal Rathausmitarbeiter ein.
Über die Zukunft der früheren Stadtbücherei und das direkt anschließende ehemalige MKW-Gebäude (Bild) wird heftig diskutiert. Jetzt ziehen hier erst einmal Rathausmitarbeiter ein. © kajo

Was soll aus dem Grundstück der alten Bücherei werden? Stadtverordnete beschließen weiteren Zwischenschritt.

Hofheim. Es wird erst einmal nichts mit den Plänen des Magistrats, mehrere Planungsbüros damit zu beauftragen, Konzept-Ideen für die künftige Nutzung des alten Büchereigrundstücks an der Elisabethenstraße zu entwickeln. Mit großer Mehrheit hat die Stadtverordnetenversammlung nämlich beschlossen, dass ein Büro zuerst einen Kriterienkatalog erarbeiten soll, der dann den Planungsbüros als Grundlage für ihre Konzept-Ideen dienen soll. Der Kriterienkatalog soll aber auch in einem erneuten Bürgerforum besprochen werden. Um was für Kriterien es dabei eigentlich gehen soll, das erklärte niemand.

Die Stadtverordneten reagierten mit diesem Beschluss auf die Tatsache, dass beim ersten Bürgerforum eine Aussprache über Ideen für die künftige Nutzung und Gestaltung des Grundstückes weitgehend ausgefallen ist. Lediglich am Ende der Veranstaltung konnten Ideen auf einer Stellwand hinterlassen werden. Die Stadt wartet jetzt auf die Auswertung der Veranstaltung durch das Büro, das den Abend moderiert hatte. Unterschiedliche Einschätzungen sind aber schon deutlich. „Ich war mehr als unglücklich darüber, dass die Ideenfindung nicht stattgefunden hat“, so Bürgermeister Christian Vogt (CDU) im Stadtparlament. Dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen ist diese Bilanz zu negativ. „Es sind genug Vorschläge gemacht worden, die alle verwertet werden können“, sagt Daniel Philipp. Auch das Moderationsbüro sei zu dieser Einschätzung gekommen, räumt Vogt ein.

Die Frage ist nur, wie die Bürger das sehen, die ihre Ideen beim Bürgerforum hatten einbringen wollen. „Ich sehe die Gefahr, dass die Bürger den Eindruck bekommen, sie sollten nicht einbezogen werden“, fürchtet FDP-Mann Ralf Weber. „Die Bürger kommen sich veralbert vor“, ist sich die Linken-Stadtverordnete Barbara Grassel insoweit mit ihm einig. Bürgermeister Vogt warnt ebenfalls davor, schon zu einem so frühen Zeitpunkt eine ausreichende Bürgerbeteiligung infrage zu stellen.

Trotzdem gab es für einen Antrag der Linken keine Mehrheit, alle anderen Fraktionen lehnten ab. Die Linken hatten den Magistrat beauftragen wollen, ein zweites Bürgerforum zu organisieren. Dort sollte es um die Frage gehen, ob das Büchereigrundstück bebaut werden sollte oder nicht - und wenn ja, welche Nutzung dort unterkommen solle.

Genau dieser Entscheidungsprozess wird irgendwann natürlich stattfinden müssen, aber die Mehrheit der Stadtverordneten will das jetzt noch nicht. Es gehe den Linken nur um Stimmungsmache, sagt Freidemokrat Weber. Die von den Linken aufgeworfene Fragestellung enge den Prozess zu sehr ein, meint wiederum Aaron Kowacs (SPD). Die Linken wollten durch ein weiteres Bürgerforum Vorgaben für Planungsbüros erarbeiten, die Mehrheit dagegen möchte zuerst einmal nur einen Kriterienkatalog.

Um der Kritik zu entgehen, es gebe keine ausreichende Beteiligung der Bürger, soll dieser Kriterienkatalog dann bei einem weiteren Bürgerforum besprochen werden. Es läuft darauf hinaus, dass bei diesem Termin auch Ideen vorgetragen werden, und dass aus all dem dann Vorgaben für die Planungsbüros werden. Deren Ergebnisse wiederum sollten bei einem weiteren Forum vorgestellt werden - es wäre dann das dritte.

Bleibt es bei der beschlossenen Marschroute, wird es wohl nichts mehr mit einer endgültigen Entscheidung über die Zukunft des Grundstückes im November des nächsten Jahres.

Für die Grünen fordert Gabriele Colpe-Decker eine Möglichkeit für die Bürger, unabhängig von irgendwelchen Veranstaltungsterminen Ideen einbringen zu können. Bürgermeister Vogt nennt dies eine „charmante Idee“ und kündigt an, die Verwaltung werde sich etwas überlegen. Bei der Gelegenheit macht er aber auch die Grenzen der Bürgerbeteiligung deutlich - in einem repräsentativen politischen System entscheide am Ende die Stadtverordnetenversammlung.

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