Auch SPD-Fraktionschef Alexander Tulatz (Mitte) - hier bei einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung - gibt sich gelassen.
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Auch SPD-Fraktionschef Alexander Tulatz (Mitte) - hier bei einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung - gibt sich gelassen.

Politik

Sechs Monate nach der Wahl: Koalition steht immer noch nicht – Schlammschlacht droht

  • VonManfred Becht
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Sechs Monate nach der Kommunalwahl verhandeln CDU, SPD, FWG und FDP immer noch über einen Vertrag. Ist die Wiederwahl von Stadtrat Köppler (SPD) der Knackpunkt?

Hofheim -Alexander Tulatz zeigt sich gelassen. "Wir haben ja keinen Zeitdruck", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende. Zudem habe man den größten Teil des Pensums geschafft. Das bestätigen auch seine Gesprächspartner. Von 80 bis 90 Prozent ist die Rede - 100 Prozent bedeuten, dass der Koalitionsvertrag im Stadtparlament unter Dach und Fach ist.

Das ist später als gedacht. Schließlich sind seit der Kommunalwahl im März bereits sechs Monate vergangen. CDU-Fraktionschef Alexander Kurz beispielsweise hatte einmal die Hoffnung formuliert, bis zu den Sommerferien fertig zu sein. Dramatisch findet aber auch er es nicht, dass daraus nichts geworden ist. Auch wenn die Rathausbündnisse in den anderen Kommunen des Kreises weithin perfekt sind. Aber Vierer-Koalitionen - in Hofheim tun sich CDU, SPD, FWG und FDP zusammen - sind immer noch selten.

Hofheim (Main-Taunus-Kreis): Verzögerung mit Terminschwierigkeiten begründet

Die Verzögerung wird zum Beispiel mit Terminschwierigkeiten begründet. Das überrascht nicht, wenn man weiß, dass die Koalitionsrunde aus 16 Teilnehmern besteht, vier aus jeder Partei. Während der Sommerferien lässt sich kaum ein Termin finden. "Es gibt ja auch welche, die sich für unabkömmlich halten", lästert ein Teilnehmer der Runde.

Aber es geht auch um inhaltliche Dinge. Es wolle sich ja jeder in dem Vertrag wiederfinden, sagt einer. Tatsächlich muss jede Fraktion einen Vertrag aushandeln, der dann in den eigenen Reihen Bestand hat. "Jeder will ein gutes Ergebnis", kommentiert die FDP-Fraktionschefin Michaela Schwarz. Außerdem heißt es, dass man bei vielen Themen sehr ins Detail gegangen sei. Mehr wird nicht verraten. Soweit es sich um Formelkompromisse handelt, wird sich das noch herausstellen - dann nämlich, wenn konkrete Beschlüsse gefasst werden sollen und Differenzen zutage treten.

Hofheim (Main-Taunus-Kreis): Wiederwahl von Stadtrat Köppler in Gefahr?

Schwierig zu finden sind unverbindliche Formelkompromisse bei Personalfragen. Zwei davon gibt es zu klären. Erstens die Besetzung der Stelle des Ersten Stadtrates, wenn Wolfgang Exner (CDU) mitten in der Wahlperiode in den Ruhestand wechselt. Dass die CDU das Vorschlagsrecht hat, ist unbestritten.

Aber zweitens läuft gegen Ende der Wahlperiode die Amtszeit des hauptamtlichen Stadtrates Bernhard Köppler aus. Zu hören ist in Hofheim, dass sich FDP und Freie Wähler schwer damit tun, den SPD-Mann wieder zu wählen - wer weiß schon, welche Mehrheiten nach der nächsten Kommunalwahl möglich werden. Da hätte man gerne diese Stelle als Verhandlungsmasse.

Hofheim (Main-Taunus-Kreis): Koalitionsvertrag noch nicht fertig

Die Koalitionäre bestätigen dieses Gerücht nicht, dementieren aber nicht sonderlich vehement. Die SPD als zweitstärkste Partei wolle diesen Posten wieder besetzen, und zwar mit Bernhard Köppler, betont Tulatz. Es gebe eine "Skizze" für eine Lösung, Sprengkraft sei keine mehr in dem Thema, so FWG-Verhandlungsführer Andreas Nickel.

Ob sich FDP und FWG damit zufrieden geben, ehrenamtliche Dezernenten im Magistrat zu bekommen? Geben wird es solche auf jeden Fall, wie CDU-Mann Kurz bestätigt. "Jeder will auch personell irgendwo sichtbar sein", sagt er. Generell werde man für die Personalien eine Vorgehensweise vereinbaren. Das klingt, was Köpplers Stelle anbelangt, nicht nach einer definitiven Entscheidung - auf diesen Punkt kann man also gespannt sein.

Kurz will sich zum jetzigen Zeitpunkt jedenfalls nicht selbst unter Druck setzen. Bis November werde es nicht dauern, bis der Koalitionsvertrag in Hofheim fertig sein, lautet seine Festlegung. Ob die eher augenzwinkernd gemeint ist? Weil das ja noch fast drei Monate Zeit bedeuten würde. Oder ob es doch Fallstricke gibt, die man vorerst lieber nicht an die große Glocke hängen möchte?

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