Hofheims SPD-Vorsitzender und Stadtrat Bernhard Köppler (links) und Fraktionschef Alexander Tulatz.
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Hofheims SPD-Vorsitzender und Stadtrat Bernhard Köppler (links) und Fraktionschef Alexander Tulatz.

Stadtpolitik

Hofheims Vierer-Bündnis: Die SPD steigt aus

  • VonManfred Becht
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Die Genossen brechen nach sechs Monaten die Koalitionsverhandlungen mit CDU, FWG und FDP ab

Hofheim -Aus der Kooperation der vergangenen Jahre hatte eine Koalition werden sollen, darauf hatten sich CDU, SPD, FWG und FDP bald nach der Kommunalwahl im März geeinigt. Man sei schon sehr weit gekommen in den Verhandlungen, ließen die Koalitionäre Monate danach - vor den Sommerferien - verlauten. Das hätte schon misstrauisch machen können, denn eigentlich hätte das Bündnis bis zur parlamentarischen Sommerpause stehen sollen.

Es stand aber nicht, und es wird überhaupt nicht stehen. Die Hofheimer SPD hat gestern bekanntgegeben, die Koalitionsverhandlungen abzubrechen. Wie Parteichef Bernhard Köppler und weitere Genossen berichteten, hätte die Partei dies am Dienstagabend beschlossen. Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, FWG und FDP reagierten überrascht.

Die SPD begründete das Aus für das Vierer-Bündnis mit inhaltlichen Differenzen; aber auch in Personalfragen wurde man sich nicht einig. Bei den Inhalten zählte Köppler drei Themenkomplexe auf. Zum Klimaschutz hätten sich die Sozialdemokraten eine andere personelle Ausstattung der Stadtverwaltung gewünscht. Bei der Kinderbetreuung waren der SPD die Aussagen, auf die man sich einigen konnte, zu wenig konkret. Und beim Wohnungsbau hätte die SPD im Neubaugebiet Marxheim II gerne einen höheren Anteil von Sozialwohnungen festgeschrieben als die maximal 30 Prozent, die die anderen Fraktionen zugestehen wollten.

Alexander Kurz ist verwundert

"Ich bin über die Gründe verwundert", sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Alexander Kurz. Lange habe man über die Inhalte diskutiert und seiner Auffassung nach habe man doch eine Einigung erzielt. Sein FWG-Amtskollege Andreas Nickel zeigt sich überzeugt, dass bestehende Differenzen noch hätten aufgelöst werden können.

Die Gespräche seien ins Stocken geraten, berichtet die Sprecherin der FDP, Michaela Schwarz. Alle drei Fraktionsvorsitzenden zeigten sich dennoch überrascht vom Schritt der SPD. Allerdings: Bereits in der letzten Wahlperiode war immer wieder einmal zu erkennen, dass die SPD einzelne Beschlüsse eher wegen der Koalitionsdisziplin als aus inhaltlicher Überzeugung mitgetragen hat.

Ehemalige Koalitionspartner betonen zwar, das sei in einem solchen Bündnis unvermeidlich. Aus Sicht des Beobachters hat dies nach der Wahl aber zugenommen. Eine Rolle spielt, dass die sehr aktiv gewordene BfH in neuer personeller Besetzung zahlreiche Anträge eingebracht hat, die bei der SPD hätten Zustimmung finden können. Die Sozialdemokraten selbst lassen durchblicken, dass auch personelle Wechsel eine Rolle spielten. Offensichtlich war für manche neuere Fraktionsmitglieder das Dauerbündnis mit der CDU nicht so selbstverständlich wie für altgediente SPD-Stadtverordneten.

Eine Rolle spielte überdies eine gewichtige Personalie. Die Bündnispartner wollten sich auf die Forderung der SPD nicht einlassen, Parteichef Bernhard Köppler drei Monate vor der nächsten Kommunalwahl als hauptamtlichen Stadtrat zu bestätigen. Nach Darstellung der SPD war dies nicht ausschlaggebend - andernfalls, so Köppler, hätte man die Verhandlungen schon zu einem früheren Zeitpunkt abgebrochen.

CDU-Mann Kurz misst dem eine größere Bedeutung zu. "Der politische Anstand verbietet eine Wiederwahl so kurz vor der Kommunalwahl", sagt Kurz. Freilich gibt es jetzt keine Sicherheit mehr für die CDU, dass sie den Posten des Ersten Stadtrates behalten kann. Amtsinhaber Wolfgang Exner wechselt mitten in der Wahlperiode in den Ruhestand - es wird spannend sein zu beobachten, welche Partei mit welchen Kandidaten diesen Job beansprucht.

Womöglich schicken CDU, FWG und FDP einen gemeinsamen Kandidaten ins Rennen. Die Fraktionsvorsitzenden Kurz und Nickel kündigten an, es werde Verhandlungen über eine Fortsetzung des Bündnisses geben - dann eben ohne die SPD. CDU-Mann Kurz sprach von einem Minderheitsbündnis.

Bürgerliche haben keine Mehrheit

Tatsächlich sind die Kräfteverhältnisse denkbar knapp. CDU, FWG und FDP kommen zusammen auf 22 Sitze; SPD, Grüne, Linke und BfH verfügen über 23 Mandate. Nur auf den ersten Blick reicht es, wenn die drei bürgerlichen Parteien noch einen zusätzlichen Stadtverordneten für ihre Anträge gewinnen. Erfahrungsgemäß fehlen immer einige Abgeordnete, so dass sich vorher kaum absehen lässt, welche Mehrheiten es gibt.

Die SPD spricht im übrigen nicht davon, in die Opposition zu gehen. "Wir bleiben ein verlässlicher Partner", betont Köppler. Die SPD wirbt "für eine konstruktive Zusammenarbeit aller Fraktionen und für überparteiliche Mehrheiten". Was daraus wird, zeigt sich erstmals Ende Oktober, wenn die nächste Sitzungsrunde im Stadtparlament ansteht. (bt)

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