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Hochspannungsleitungen über Wohnhäusern in Langenhain.Dort und im benachbarten Wildsachsen formiert sich Widerstand gegen die geplante Stromtrasse ?Ultranet?.

Trasse in Hofheim

Linke im Kreistag befürchten gesundheitliche Auswirkungen durch Ultranet

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Die Linke im Main-Taunus-Kreis möchte mehr Druck machen gegen die Hochspannungsleitung Ultranet. Die Bürgerinitiativen mobilisieren weiter den Widerstand.

Wie weit gehen die Politiker aus Hofheim und Eppstein, um die von immer mehr Bürgern abgelehnte Hochspannungsleitung Ultranet zu verhindern, wenigstens die Trasse zu verschwenken oder durch ein Erdkabel zu ersetzen? Wenigstens zum Teil kann es eine Antwort auf diese Frage geben, wenn der Kreistag über einen jetzt veröffentlichten Antrag der Linken abstimmt. Der verlangt, dass der Kreisausschuss alle rechtlichen und politischen Möglichkeiten ausschöpft, diese Leitung zu verhindern.

Dass es zu einer solchen Abstimmung kommt, ist keineswegs eine ausgemachte Sache. Die Mehrheit im Kreisparlament kann durch Änderungen den Antrag entschärfen oder ihm eine andere Richtung geben. Die Mehrheiten in Hofheim und Eppstein haben das Projekt bislang keineswegs grundsätzlich in Frage gestellt, sondern lediglich ein Erdkabel gefordert, notfalls andere Trassenführungen, am besten durch den Hunsrück.

Bekanntlich möchte die Amprion auf die bestehenden Hochpannungsmasten unter anderem über Bremthal und Wildsachsen zu der bestehenden Wechselstromleitung noch eine Gleichstromleitung verlegen. Diese soll Strom aus dem Rheinland nach Südwestdeutschland befördern. Kritiker bezweifeln die offizielle Begründung, es gehe um den Transport norddeutschen Windstroms, sie gehen davon aus, dass Amprion vor allem die

Kohlekraftwerke

im Rhein mit dem Süden des Landes verbinden möchte.

Wie es im Antrag der Linken heißt, wäre Ultranet der weltweit erste Fall gemeinsamer Gleich- und Wechselstromleitungen über die gleichen Masten. Die gesundheitlichen Auswirkungen dessen seien noch nicht erforscht, betont die Linken-Kreispolitikerin Barbara Grassel. Es müsse verhindert werden, dass die Menschen im Main-Taunus-Kreis als „Versuchskaninchen“ herhalten müssten. Dieser Appell gehe auch an die Landes- und Bundestagsabgeordneten aus den betroffenen Landkreisen und an die Hessische Landesregierung.

Derweil wird die planungsrechtliche Situation der bestehenden Leitung immer rätselhafter. In einem Schreiben der Amprion an die Wildsächser Bürgerinitiative gegen Ultranet heißt es nicht nur, in den 1980er Jahren vorgenommene Umbauten an den Leitungen seien dem zuständigen Ministerium angezeigt worden. „Auch die Bauanzeigen bei den jeweils örtlich zuständigen Gemeinden und Kreisen wurden positiv bestätigt“, schreibt Amprion-Sprecherin Joelle Bouillon. Nach Auffassung der Bürgerinitiativen wäre für einen Ausbau nach dem Jahr 2000 ein Planfeststellungsbeschluss notwendig gewesen. Dazu gebe es keine Unterlagen, hat der Niedernhausener Gemeindevorstand in der Gemeindevertretung wissen lassen.

An einem Planfeststellungsverfahren wären die betroffenen Kommunen aber zu beteiligen gewesen. Auch die Stadt Hofheim hat wissen lassen, dass sie keine Unterlagen zu einem Planfeststellungsverfahren hat. Die Linken in der Hofheimer Stadtverordnetenversammlung möchten einen Akteneinsichtsausschuss einrichten, um in dieser Frage voranzukommen.

In den nächsten Wochen gibt es nun eine Reihe von Terminen in Sachen Ultranet. Die Bürgerinitiative Eppstein/Niedernhausen lädt für Montag, 9 April, um 19 Uhr in die Niederhausener Autalhalle zum „3. Ultranet-Forum“. Dabei soll es vor allem darum gehen, welche Chancen ein rechtliches Vorgehen gegen das Projekt hat. Am Mittwoch, 11. April, steht dann die erste öffentliche Veranstaltung der Bürgerinitiative Wildsachsen an. Diese beginnt um 19 Uhr im Bürgerhaus Marxheim und dient der Information über und der Mobilisierung gegen das Projekt.

Einen ganz anderen Zweck verfolgt der Halt des sogenannten Dialogmobils des „Bürgerdialogs Stromnetz“ am Donnerstag, 19. April, auf dem Kellereiplatz. Dort können sich Bürger von 10 bis 18 Uhr über alle Themen, die mit dem Projekt Stromnetzausbau zusammenhängen, informieren. Doch was ist der

„Bürgerdialog Stromnetz“

? Man verstehe sich als Moderator zwischen allen Beteiligten, gibt man sich auf der eigenen Internetseite streckenweise neutral und betont auch, unabhängig von den Netzbetreibern zu sein. Allerdings hat der Leiter des Bürgerdialogs Stromnetz bei der Auftaktveranstaltung in Berlin erklärt, es gehe darum, „die Notwendigkeit des Netzausbaus begreifbar zu machen“. Wer Ultranet grundsätzlich ablehnt, wird diese Stelle daher kaum noch als neutrale Instanz akzeptieren.

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