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Ein Mann spielt an einem Spielautomaten

Steuereinnahmen

Spielautomaten lohnen sich – für die Stadt

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Die Spielapparatesteuer hat sich für Hofheim zu einer lukrativen Einnahmequelle entwickelt. Besonders problematische Geräte stehen in der Kreisstadt nicht.

Es ist schon erstaunlich, mit welchen Dingen manche Menschen sich unterhalten. Gespielt wird gerne, auch an und mit den unterschiedlichsten Geräten. Dabei sind gelegentlich auch Gewalttätigkeiten, sexuelle Handlungen und die Verharmlosung von Kriegen ausdrücklich oder implizit Gegenstand des Spielgeschehens – derartige öffentliche Geräte werden daher auch höher besteuert.

Was sich in den Privatwohnungen vieler Menschen tut, entzieht sich der öffentlichen Einflussnahme. In Hofheimer Gaststätten und Spiellokalen gibt es aber keine Spielgeräte mit derart problematischen Inhalten. Dies geht aus der Antwort des Magistrats auf eine Anfrage der Grünen in der Stadtverordnetenversammlung hervor.

Generell verbieten kann die Stadt Hofheim solche Geräte nicht, dies ist höchstrichterlich geklärt. Die Grünen in Büdingen hätten zwar versucht, ein solches Verbot durchzusetzen, die angeblichen Rechtsgrundlagen hat die Verwaltung in Hofheim allerdings nicht gefunden.

Die Stadt Hofheim versucht daher, die Aufstellung solcher Geräte mit hohen Steuersätzen unattraktiv zu machen. Seit 2013 müssen 60 Prozent des Umsatzes an die Stadt fließen, vorher waren es 40 Prozent. Ansonsten sind es 20 Prozent für Geräte mit Gewinnmöglichkeit in Spielhallen und 15 Prozent in Gaststätten. Für Apparate ohne Gewinnmöglichkeit sind es 8 Prozent.

Dieses Konzept ist aufgegangen. In regelmäßigen Abständen werden die Geräte kontrolliert und mit den Angaben verglichen, die die Betreiber gegenüber der Stadt machen. Dabei seien den letzten 20 Jahren keine problematischen Geräte aufgefallen, heißt es.

Insgesamt gibt es in Hofheim zurzeit 129 Geldspielgeräte. Davon befinden sich 56 in Gaststätten und 73 in Spielhallen. Seit 1991 bereits gibt es eine Spielapparatesteuer, zu einer guten Einnahmequelle für die Stadt hat sie sich aber erst in den letzten zehn Jahren entwickelt. Im Jahre 2010 spülte das Spielvergnügen lediglich 77 500 Euro in die Stadtkasse, bis dahin wurde die Steuer nach der Zahl der Geräte abgerechnet. Als 2011 eine umsatzabhängige Steuer eingeführt wurde, gingen auf Anhieb 285 000 Euro ein. 2011 wurde der Tarif von 15 auf 20 Prozent für Geräte in Spielhallen erhöht, es wurden dann fast 600 000 Euro eingenommen.

Im Jahre 2018 waren es 676 000 Euro, die Zahl ist also trotz der Besteuerung angestiegen. Das bedeutet durchschnittlich 5200 Euro pro Automat. Ein durchschnittlicher Umsatz ist wegen unterschiedlicher Steuersätze für Apparat in Gaststätten und Spielhallen nicht aussagekräftig.

Übrigens steht die Einführung einer Wettaufwandsteuer in Hofheim bislang nicht auf der Tagesordnung. Einige Kommunen haben sie eingeführt, um die Ausbreitung von Wettbüros einzudämmen. Manchen Kommunen geht es um städtebauliche Aspekte, denn die Schaufenster der Wettbüros sind durchweg nicht attraktiv, andere wollen die Spielsucht bekämpfen.

Im MTK hat im vergangenen Jahr die Stadt Hattersheim die Einführung einer Wettaufwandsteuer beschlossen. Auch Frankfurt hat diese Steuer; bei der Einführung wurde das jährliche Steueraufkommen pro Wettbüro auf etwa 10 000 Euro geschätzt.

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