„Warum sitzen wir überhaupt hier?“
Fehlende Betreuungsplätze: Ortsbeirat Diedenbergen klagt über Nichtachtung durch die Stadt.
Diedenbergen -Wenn’s nicht so traurig wäre, könnte man inzwischen von Folklore sprechen: Die mangelnde Kommunikation der Stadtverwaltung mit den Ortsbeiräten ist festes Ritual in vielen Sitzungen geworden. Jüngstes Beispiel war Diedenbergen am Donnerstag.
„Die Sorgen der Menschen werden nicht ernst genommen“ und „Was macht die Verwaltung eigentlich?“. So hieß es allerorten in der Runde im evangelischen Gemeindehaus, bis hin zu „Man sollte eine Dienstaufsichtsbeschwerde in Betracht ziehen“. Diedenbergens Stadtteil-Gremium fühlt sich von den Verantwortlichen im Rathaus nicht gesehen und nicht gehört.
Rainer Immensack, Vertreter des Seniorenbeirats, fragte: „Wo bleibt der von Bürgermeister Vogt bei seinem Amtsantritt versprochene Kulturwechsel im Umgang mit uns? Wir stellen uns die Sinnfrage, warum wir überhaupt noch hier sitzen.“ Es breite sich große Frustration aus. Mit derlei Klagen steht Diedenbergen nicht allein - die Lorsbacher oder Marxheimer Sitzungen etwa geben beredt Auskunft über die angespannte Stimmungslage. Beschwerden hagelt es inzwischen von Vertretern unterschiedlichster politischer Couleur.
Viel Frust in den Stadtteilgremien
Anfragen werden erst nach Jahren beziehungsweise einer gefühlten Ewigkeit beantwortet, Hauptamtliche des Magistrats bleiben den Sitzungen ohne Entschuldigung fern, derweil wichtige Angelegenheiten den Betroffenen vor Ort auf den Nägeln brennen. In Diedenbergen waren letzte Woche weder Rathauschef Christian Vogt (CDU) noch Stadtrat Bernhard Köppler (SPD) anwesend - warum, wusste Thomas Jung (FDP) als ersatzweise eingesprungener Stadtrat nicht. Jung konnte einem leid tun, denn Auskunft auf die drängenden Fragen des Ortsbeirats geben konnte er als Ehrenamtlicher naturgemäß nicht.
Dabei ging es um einen echten Dauerbrenner: Viele Familien mit schulpflichtigen Kindern in Diedenbergen erhielten in den vergangenen Tagen Absageschreiben für Hort- und Schulbetreuungsplätze. „Oft gehen beide Eltern arbeiten“, sagte Constanze Hegeler-Thiel (CDU), „sie sind unbedingt auf die Plätze angewiesen.“ Die Zeit dränge.
Auch ihr Fraktionskollege Michael Müller verwies darauf, dass die Situation akut sei. In ihrer Anfrage hatte die CDU unter anderem wissen wollen, welche Maßnahmen getroffen werden, möglichst vielen Kindern ein Angebot machen zu können. Auch auf eine Anfrage vom 19. Januar habe man noch keine Antwort erhalten: In Diedenbergen liegt die Schulbetreuung derzeit noch bei der evangelischen Kirche und in anderen Trägerschaften. Im Fragenkatalog geht es darum, wann der Kreis zuständig wird und wann mit einer Erweiterung des Platzangebots zu rechnen ist. Antworten gibt es bislang keine. „Ich verstehe das nicht. Wieso wird uns nicht wenigstens ein Zwischenstand mitgeteilt?“, fragte Petra Schulz. Müller flüchtete sich in Fatalismus: „Es gibt Stadtteile, denen geht’s noch dreckiger als uns.“ In einer von Müller beantragten Sitzungsunterbrechung konnte die Vertreterin der Elterninitiative an der Philipp-Keim-Grundschule dann einen Lagebericht liefern.
„Das ist ein sehr schwaches Bild“
Man benötige und fordere 164 Betreuungsplätze. Zurzeit existierten lediglich 50 Plätze im Hort an der Kita Kunterbunt und 25 in der Schulbetreuung, die in einem kleinen Container auf dem Schulgelände untergebracht ist. Dringend gesucht seien räumliche Erweiterungsmöglichkeiten außerhalb der Schule; hierzu stehe man in ständigem Austausch mit der Stadt und dem Kreis.
Wichtig sei, dass die Initiative sich um ein freiwilliges Angebot bemüht, also keine Ganztagsplätze, die verpflichtend gebucht werden müssen. Bis 2026 zu warten, wenn der deutschlandweite Rechtsanspruch wirksam werden soll, komme keinesfalls in Betracht: „Wir brauchen diese Plätze jetzt“, betont Susanne Fink. Ein weiterer Elternvertreter sagte: „Wir benötigen dringlich Hilfe.“
Dass kein Magistratsvertreter hierzu Stellung beziehen konnte, bezeichnete André Seuberth (FWG) als „sehr schwaches Bild“. Bei den Fristen für die pünktliche Abgabe von Anfragen habe man dem Ortsbeirat einen engen Rahmen gesteckt. Um so ärgerlicher sei es, dass Anfragen unbeantwortet blieben. Michael Müller musste den anwesenden Elternvertretern mit großem Bedauern sagen: „Wir hier im Ortsbeirat können euch leider nur seelisch-moralisch unterstützen.“