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Sind die Schäden an der Schloßstraße wirklich so gravierend, dass die Straße grundhaft erneuert werden muss? Der Ortsbeirat hat da seine Zweifel.

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Schloßstraße: Sparen auf Kosten der Anlieger?

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Der Ortsbeirat vermutet, dass die Schloßstraße nur deshalb grundhaft erneuert werden soll, weil dort auch Kanalbaumaßnahmen anstehen. An den Kosten würden dann auch die Anlieger beteiligt, was wiederum die Stadtwerke entlastet.

Marxheim - Einen bösen Verdacht äußerten gleich mehrere Ortsbeiratsmitglieder in der jüngsten Sitzung der Stadtteil-Vertretung. Wird im Fall der Schloßstraße deren sogenannte "grundhafte Erneuerung" möglicherweise nur deshalb von der Stadt geplant, weil dort Kanalbaumaßnahmen unumgänglich werden? Der Zustand der Straße jedenfalls sei nach dem Eindruck von Anwohnern und unbeteiligten Bürgern keineswegs so schlecht, dass eine "grundhafte Erneuerung" nötig erscheine, waren sich Ortsvorsteher Günther Westenberger (CDU), sein Vorgänger in diesem Amt, Grünen-Fraktionschef Helmut Zöll, und weitere Ortsbeiratsvertreter einig.

Die CDU-Fraktion hatte daher offiziell beim Magistrat angefragt, wie sich erkläre, dass in den Prüfprotokollen zum Straßenzustand für die Schloßstraße 2 bis 35 vermerkt sei, dort gebe es keine Schäden, dieselbe Straße aber nach Meinung der Stadt in den nächsten zwei Jahren komplett saniert werden müsse. Das sei schließlich für die Anlieger ein teurer Spaß.

Der ehrenamtliche Stadtrat Wolfgang Sittig (CDU) verlas als Vertreter des Magistrats dessen Antwort. Da heißt es, in den Straßenzustandsprotokollen würden nur Schäden erfasst, "die aus haftungsrechtlicher Sicht relevant sind, um unter anderem Schadensersatzansprüche gegen die Stadt Hofheim abwehren zu können." Das seien in der Regel Schäden an der Straßenoberfläche.

"Eine bautechnische Erfassung und Bewertung nach anerkannten Regelwerken findet durch diese Kontrollen nicht statt." Eine grundhafte Erneuerung finde statt, wenn mit den üblichen Unterhaltungsmaßnahmen "kein dauerhaft guter Zustand" mehr hergestellt werden könne. Die verschiedenen Teilabschnitte der Schloßstraße seien zwischen 1885 und 1981 erstmals hergestellt worden. Eine grundhafte Erneuerung eines Teilabschnitts habe in den 1960er Jahren stattgefunden. Daher gelangt die Verwaltung zu der Einschätzung, die "durchschnittliche Nutzungsdauer der Straße" sei "weit überschritten. Daher ist eine grundhafte Erneuerung notwendig."

Auf eine Untersuchung des Unterbaus oder ähnliches wurde in der Antwort nicht verwiesen. Kein Wunder also, dass sie das Misstrauen der Ortsbeiratsmitglieder nicht ausräumen konnte, wie der anschließende Austausch zeigte. Es falle auf, dass überall, wo eine grundhafte Erneuerung gemacht werden solle, auch Kanal- und Wasserbaumaßnahmen nötig seien, so Ortsvorsteher Westenberger. Das erwecke bei den Bürgern den Eindruck, sie würden mit zur Kasse gebeten, damit die Stadtwerke entlastet werden. Zöll verschärfte: "Es geht darum, dass der Eindruck entsteht, weil der Kanal erneuert wird, definiert man die Straße als grundhaft zu erneuern." Dem hielt Magistratsvertreter Sittig entgegen, die Stadt könne nicht anders handeln.

Rita Reiter-Mollenhauer (SPD) nannte es ein "Problem für uns als Laien", dass die Straße aufgrund des optischen Eindrucks, den sie mache, zu einem ganz anderen Urteil führe, als es etwa bei Chatten- oder die Gotenstraße der Fall sei, wo jeder sehe, wie schlecht deren Zustand sei.

Dort hält die Stadt aber keine grundhafte Erneuerung für nötig. Etwa, weil hier kein Kanalbauwerk dringend der Erneuerung bedarf? Das fragen sich offenbar nun kritische Bürger. Man hätte jedenfalls eher ein Verständnis für eine solche Maßnahme, wenn man sehe, "es ist wirklich notwendig", meinte Erhard Krüger (CDU). Gerade weil da leicht einige tausend Euro auf die Anlieger zukommen, dürften sie mit einer solchen Antwort, wie sie der Ortsbeirat erhielt, kaum von dieser Notwendigkeit überzeugt werden können.

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