Klinikverbund Varisano geht das Geld aus
Hilfe des Main-Taunus-Kreises reicht nur bis Oktober - Geschäftsführung arbeitet an Restrukturierungskonzept
Main-Taunus-Kreis -Wie geht es weiter mit den Kliniken des Main-Taunus-Kreises - diese bange Frage stellt sich noch in diesem Jahr der Politik im Kreis. Denn dem Klinikverbund Varisano, zu dem neben dem Krankenhaus in Höchst auch die Einrichtungen des Main-Taunus-Kreises in Hofheim und Bad Soden gehören, geht das Geld aus. Die vom Kreistag beschlossene Hilfe von acht Millionen Euro reicht voraussichtlich auch nur bis Oktober. Ein Restrukturierungskonzept soll in Auftrag gegeben werden - was dabei herauskommt, ist völlig offen.
Dass die Kliniken nicht kostendeckend arbeiten, ist schon lange klar, ein Verlust von sieben Millionen Euro für die Einrichtungen des Main-Taunus-Kreises war einkalkuliert. Dabei war aber davon ausgegangen worden, dass die Patientenzahlen der Zeit vor der Corona-Pandemie wieder erreicht würden. Das ist aber nicht eingetreten; die Zahlen sind im ersten Halbjahr 2023 zehn Prozent niedriger ausgefallen als erwartet.
Bei den geringeren Einnahmen ist es nicht geblieben, höhere Ausgaben kamen dazu. Der Kreisausschuss erinnert in seiner Vorlage, die am Montagabend dem Kreistag vorgelegt wurde, allgemein an die Inflation und erwähnt besonders die steigenden Preise für Energie und Personal. Die Kliniken können nicht versuchen, dies über höhere Einnahmen auszugleichen, denn die Erstattungssätze der Krankenkassen sind begrenzt.
Es drohen Liquiditätsprobleme
Resultat der Entwicklung ist, dass Liquiditätsprobleme drohen. Der Kreistag beschloss daher einstimmig, jene acht Millionen Euro frei zu geben, die als Verlustausgleich für die Kliniken im Haushalt vorgesehen sind. Insofern verändert der Vorgang jetzt die finanzielle Situation des Kreises nicht. Aber die Mittel reichen nur bis Oktober, berichtet der Kreisausschuss. Mit anderen Worten: Keiner kann ausschließen, dass für die letzten Monate des Jahres nochmals Geld gebraucht wird.
Der Kreis will dem aber nicht tatenlos zusehen. Vielmehr wird die Geschäftsführung der Kliniken ein Restrukturierungskonzept ausarbeiten mit dem Ziel, dass die Kliniken ohne Verluste arbeiten können. Dieses Konzept soll bereits Mitte September vorliegen. Beschlossen wurde auch, dass der Kreisausschuss regelmäßig im Kreistagsausschuss für die Eigenbetriebe über den Stand der Dinge berichten soll.
Aber wie kann eine Restrukturierung aussehen? Etwas kryptisch heißt es in der Vorlage des Kreisausschusses, es müssten „Handlungsalternativen zum Weiterbetrieb der Krankenhausbetriebsgesellschaften bzw. zur Restrukturierung des Unternehmensverbundes“ geprüft werden“. Heißt Alternativen zum Betrieb, dass es auch eine Option ist, den Betrieb nicht weiter zu führen?
Spielraum für Veränderungen
Aus Sicht des Kreisausschusses heißt es das nicht, denn Ziel sein soll ein Betrieb mit ausgeglichenem Ergebnis. „Wir stehen zu den Kliniken“, bekannte sich auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Blasch zum Fortbestand der Krankenhäuser. „Wir werden uns nicht ganz vor Veränderungen in der Kliniklandschaft drücken können“, sagte er aber auch, und Landrat Michael Cyriax mahnte an, die Kliniken müssten ausreichend Spielraum für Veränderungen haben.
Blasch wie auch der SPD-Kreisvorsitzende Michael Antenbrink wunderten sich auch ein wenig. Hat der Kreis nicht Millionen ausgegeben, um die Schulden der Kliniken zu übernehmen? Hat die Geschäftsführung nicht erklärt, die Situation sei in den Griff zu bekommen? SPD-Mann Antenbrink ahnt, dass die Situation dramatischer ist, als es lange den Anschein hatte.
Vertreter verschiedener Fraktionen wiesen Montagabend im Kreistag darauf hin, dass die Bundesregierung an einer Reform des Krankenhauswesens arbeitet und die Ergebnisse dessen auch für den Kreis eine Rolle spielen werden. Geht es nach den Linken, müsste es sehr weitreichende Änderungen des gesamten Systems geben. Gewinne würden im Gesundheitswesen privatisiert, Verluste aber müsse die öffentliche Hand ausgleichen, kritisierte der Linken-Kreistagsabgeordnete Thomas Völker. Oberstes Ziel müsse nicht ein ausgeglichenes Betriebsergebnis der Krankenhäuser sein, sondern die bestmögliche medizinische Versorgung. Er fürchtet Stations- oder gar Klinikschließungen - und der einzige ist er dabei wohl nicht.