+

Gemeindehaushalt

Kommando zurück: Gemeindewerke werden re-integriert

  • schließen

Die Auflösung des Eigenbetriebs Gemeindewerke soll rund 12 000 Euro im Jahr sparen. Für das Personal ändert sich de facto nichts.

Die Obstbaugemeinde folgt dem Beispiel anderer Kommunen und integriert den Eigenbetrieb ihrer Gemeindewerke wieder in den gemeindlichen Haushalt. Im März hatte die Gemeindevertretung die Re-Integration der Gemeindewerke beschlossen und den Gemeindevorstand mit einem Konzept für die Umsetzung aller organisatorisch, personell und finanztechnisch erforderlichen Maßnahmen beauftragt. Die Verwaltung hat inzwischen ein Konzept ausgearbeitet, um die bisherigen vier Betriebszweige Parkbad, Wasser, Abwasser und Betriebshof in die Organisationsstruktur der Kommune einzugliedern. Danach werden die technischen Bereiche in das Dezernat I, die kaufmännischen Aufgaben in das Dezernat II integriert. „Die Beschäftigten werden entsprechend zugeordnet und in ihren Vergütungen nicht schlechter gestellt als in ihrer bisherigen Position“, heißt es in einer Vorlage der Verwaltung. Mit einer Einsparung von etwa 12 000 Euro rechnet die Gemeinde durch Auflösung des Eigenbetriebs, die juristisch zum 1. Januar 2019 vollzogen wird, skizzierte der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Thomas Milkowitsch, in der Sitzung der Gemeindevertretung noch einmal die finanzielle Auswirkung, mit der die Gemeinde durch die Re-Integration rechnet.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Fichert erinnerte noch einmal an die Vorgeschichte der Ausgliederung der Gemeindewerke. 1992, als der Haushalt noch kameralistisch geführt wurde, sei es für die Kommunen verpflichtend geworden, den Wasserhaushalt nach den kaufmännischen Grundsätzen abzurechnen. 2005 war das Parkbad als letzter Betriebszweig in den Eigenbetrieb integriert worden. Mit der Einführung der doppelten Buchführung 2016 gehen nun viele Kommunen den Schritt zurück und integrieren ihre Eigenbetriebe wieder in den Gemeindehaushalt, da dieser nun auch nach betriebswirtschaftlichen Regeln geführt werde. Anfang des vergangenen Jahres, so Fichert, habe die CDU einen entsprechenden Prüfantrag gestellt, die Vor- und Nachteile gegeneinander abzuwägen. Neben den Ausgaben für einen Wirtschaftsprüfer würde unterm Strich einiges an Zeit und Geld gespart, befürwortet die CDU die Re-Integration.

Die Fraktionsvorsitzende der SPD, Dorothea Barth, schaute ebenfalls zurück. Im März hätten die Sozialdemokraten der Rückführung zugestimmt, folgerichtig würde nun der Schritt mit dem die Auflösung des Eigenbetriebs besiegelt wird, mitgetragen. Erfreulich sei, dass alle Beschäftigten übernommen und finanziell nicht schlechter gestellt werden, hob die Sozialdemokratin hervor. Ihren Posten würden nur die Mitglieder der Betriebskommission verlieren, ergänzte sie schmunzelnd.

Gespannt sei sie, wie sich die Re-Integration auf den Haushalt, insbesondere auf den Posten des Parkbades auswirken werde, das die Gemeinde in jedem Jahr einen dicken sechsstelligen Zuschuss abverlangt. Alle Fraktionen stimmten für die Auflösung des Eigenbetriebs und die Rückführung der Gemeindewerke in den Haushalt.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare