Politik am Tablet: Der Sitzungsdienst wird digital.
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Politik am Tablet: Der Sitzungsdienst wird digital.

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Liederbach: Mini-Computer statt Papierberge: Kommunalpolitik stellt um

  • Frank Weiner
    VonFrank Weiner
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Ausschuss für Wechsel - Mandatsträger können Tablet kaufen

Liederbach. Auf den Bildschirm eines Tablets oder Laptops schauen, statt Hunderte Seiten Vorlagen wälzen: Dieses Bild wird es künftig auch überwiegend in den politischen Gremien der Gemeinde geben. Der Haupt- und Finanzausschuss hat sich einstimmig dafür entschieden, jetzt auf den digitalen Sitzungsbetrieb umzustellen. Zudem wurde eine finanzielle Regelung für die Endgeräte der Mandatsträger beschlossen, die in der Entschädigungssatzung verankert werden soll.

Bürgermeisterin Eva Söllner ist froh darüber, denn das "entlastet das Rathaus" - unter anderem vom stundenlangen Kopieren vieler Vorlagen. Das Thema ist in vielen Kommunen und dem Kreistag längst angekommen. Auch in Liederbach wird es einige Jahre diskutiert. FWG-Chef Thomas Kandziorowsky erinnerte an einen Antrag der Freien Wähler zum Thema. Von daher könne seine Fraktion ja gar nicht gegen diese Umstellung sein.

Haushalt weiterhin auch in Papierform

Laut der Bürgermeisterin "steht es jedem frei, sich weiterhin mit Papier zu beschäftigen". Doch die Gemeinde stelle es eben nicht mehr jedem zur Verfügung. Wichtige Dinge wie der Haushaltsplan oder andere Pläne sollen aber weiterhin auch in gedruckter Form zur Verfügung stehen, so Söllner. Es habe zu Beginn der Diskussion noch "großen Widerstand" gegen die Digital-Umstellung gegeben, erinnert sich die Bürgermeisterin. Nun aber habe sich dazu niemand mehr gemeldet. Die Gemeinde wolle allerdings "kein Mischsystem", stellte sie klar - also hier Papier und dort das Tablet. FWG-Mann Kandziorowsky indes verdeutlichte, dass letztlich jeder selbst entscheiden könne, was er nutze.

Der HFA hat auch die Regelung beschlossen, mit der die Mandatsträger unterstützt werden sollen. Sie erhalten einmalig 700 Euro für ihre Amtszeit von fünf Jahren. Damit könnten sie sich entweder ein Endgerät anschaffen oder weiter ihre eigene Technik nutzen und hätten somit eine Entschädigung dafür.

Bereits in der vergangenen Wahlperiode haben einige Mandatsträger, nach einer ausgiebigen Testphase der so genannten "Dipolis-App", ihre Gremienarbeit ausschließlich auf digitales Arbeiten umgestellt. "Mit Beginn der neuen Wahlperiode sind erneut einige Mandatsträger auf uns zugekommen und bitten um Einstellung des Papierversands und Umstellung auf digitalen Sitzungsdienst. Ein Trend, den wir gerne unterstützen; gerade heute, wo wir uns mit einer Verknappung der natürlichen Ressourcen auseinandersetzen müssen", teilt der Gemeindevorstand in der Vorlage für den HFA und das Parlament mit. Eine Digitalisierung des Sitzungsbetriebes sei daher "sicher der Schritt in die richtige Richtung". Die Verwaltung listet die Vorteile digitaler Gremienarbeit auf:

Schneller Überblick und rasches Navigieren durch auch sehr umfangreiche Sitzungsunterlagen.

Weitreichende Bearbeitungsfunktionen: Kommentieren, Markieren und handschriftliche Notizen. Ergänzungen in den Sitzungsmappen werden gespeichert und stehen ohne Internetzugang offline zur Verfügung.

Suchen und Finden nach beliebigen Kriterien.

Druckfunktion.

Keine Papierberge mehr, alles in einem Tablet.

Die Unterlagen stehen sofort und ohne Zeitverzögerung nach dem Upload zur Verfügung.

Verlust auf dem Postweg oder Verzögerungen durch den Postweg sind ausgeschlossen. Die Gemeindeverwaltung spart Zeit, Papier und Porto.

Die Geschäftsordnung erlaubt bereits heute den elektronischen Versand von Einladungen und Niederschriften. Eine Umstellung auf die digitale Gremienarbeit sei also problemlos möglich. Natürlich seien die Sitzungsunterlagen auch im Ratsinfosystem auf der Homepage der Gemeinde anzusehen, jedoch fehle hier die Bearbeitungsfunktion.

Bedarf erheben, Schulung anbieten

Sobald allen Mandatsträgern ein Tablet zur Verfügung steht, wird die Schulung für Arbeit mit der App von More Rubin durchgeführt. Laut Söllner gibt es hier auch im laufenden Betrieb Unterstützung, etwa durch Hotlines. Die Verwaltung erhebt den Bedarf an Tablets unter den Mandatsträgern in der Gemeindevertretung und im Gemeindevorstand und holt die Angebote verschiedener Hersteller ein, um die Kosten genau zu ermitteln und entwirft einen Vorschlag für eine Nutzungsvereinbarung mit den Mandatsträgern.

Eine erste Abfrage unter den Liederbacher Kommunalpolitikern zum Bedarf an Tablets hatte ergeben, dass 20 Personen ein eigenes Gerät haben. Zudem hatte die Verwaltung Informationen zum Thema Kauf und Leasing eines Tablets eingeholt und war zu dem Ergebnis gekommen, dass Leasing "unverhältnismäßig teurer" sei. "Die Modelle sind vergleichbar und verfügen über ausreichend Kapazitäten, so dass mit einem Tablet problemlos eine Wahlperiode gearbeitet werden kann", heißt es. wein

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