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Wolfgang Männer

Männer Chef im Kreistag

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Wolfgang Männer bekam bei der Wahl des Kreistags-Vorsitzenden die Stimmen aller 80 anwesenden Abgeordneten. Bei anderen Themen war von Einmütigkeit in der Sitzung des neuen Main-Taunus-Kreistags nicht viel zu spüren.

Das nicht sofort funktionierende Mikrofon am Rednerpult verzögerte den Start der gestrigen Kreistagssitzung ein wenig. Die wichtigste Personalie war danach aber innerhalb kürzester Zeit erledigt. Sämtliche Kreistagsmitglieder stimmten dem Vorschlag der Christdemokraten zu, den Kelkheimer CDU-Granden Wolfgang Männer erneut zum Vorsitzenden des Kreistags zu wählen. Einen weiteren Wahlvorschlag gab es nicht. Nach der einstimmigen Wahl Männers war es mit dem Gleichklang im Parlament allerdings vorbei. Nur die neue Koalition von CDU, Grünen und FDP demonstrierte bei ihrer Premierensitzung Einigkeit. Die Opposition stimmte hingegen mal mit-, mal gegeneinander. So unterstützte die SPD die Forderung der Linken, die Mindestzahl der Kreistagsabgeordneten, ab der sich diese Fraktion nennen dürfen, auf zwei zu senken. Als es später jedoch darum ging, auch den Linken Niederschriften des Kreisausschusses zuzusenden, stimmten die Sozialdemokraten aber wieder mit der Koalition.

Die Linken hatten in der vergangenen Wahlperiode Fraktionsluft geschnuppert, nachdem zwei Mitglieder der Grünen sich ihnen angeschlossen hatten und sie plötzlich die für den Fraktionsstatus erforderlichen vier Abgeordneten im Kreistag hatten. Beate Ullrich-Graf plädierte gestern dafür, ihrer Partei auch in diesem Jahr den Fraktionsstatus zuzusprechen. Nur Fraktionen spielen im Kreistag eine Rolle, sagte sie. Ohne Fraktionsstatus wären die Linken-Vertreter im Kreistag Abgeordnete zweiter Klasse.

Ullrich-Graf verwies auf andere Kreise in Hessen, wo in der Regel die Mindestgröße für Fraktionen bei zwei Personen liege. Unterstützung bekam sie von SPD-Fraktionschef Michael Antenbrink, der appellierte, „das Wesen der repräsentativen Demokratie“ zu würdigen. CDU-Frontmann Frank Blasch hielt dagegen, dass sich die Vier-Personen-Grenze bewährt habe – und da weder die FDP und schon gar nicht die Grünen den Frieden in der neuen Koalition schon in der ersten Sitzung gefährden wollten, stimmten sie treu mit den Christdemokraten – und damit war das Ansinnen der Linken gescheitert.

Und dann war da noch die Sache mit den ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten und der Sitzverteilung nach dem Verfahren Hare-Niemeyer: Die „Alternative für Deutschland“ – sie ist im Kreistag mit zehn Abgeordneten vertreten – hätte in der neuen Wahlperiode eigentlich zwei Beigeordnete gestellt. Allerdings hatte sich ein AfDler für die gestrige Sitzung entschuldigt. Damit war die gesamte Vorab-Rechnerei aller Gruppierungen hinfällig, denn nun stimmten „nur“ 80 statt 81 Abgeordnete ab. Die Folge: Laut Hare-Niemeyer stand den Rechtspopulisten plötzlich nur noch ein Beigeordneten-Sitz zu.

Dafür konnten die Linken plötzlich einen Kreisbeigeordneten stellen – womit sie eigentlich gar nicht mehr gerechnet hatten, nachdem ihr Antrag, die Zahl der ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten von 13 auf 10 zu reduzieren, deutlich abgelehnt worden war. Nur die AfD hatte die Linken unterstützt – nachdem die eigene Forderung, die Zahl der Beigeordneten auf neun zu reduzieren, bereits gescheitert war.

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