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Hessenkasse hilft: 72 Millionen für sechs Kommunen im Main-Taunus-Kreis

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Gestern hat das Land Hessen die restlichen Kassenkredite beteiligter Kommunen übernommen. Am Projekt Hessenkasse haben sich sechs Kommunen aus dem Main-Taunus-Kreis beteiligt.

Seit gestern ist jeder der rund 40 000 Hofheimer Bürger um 300 Euro reicher – rechnerisch wenigstens. Denn am Montag hat das Land Hessen im Rahmen des Projekts Hessenkasse die Kassenkredite aller beteiligten Kommunen übernommen. Im Hofheimer Fall sind das satte 23,7 Millionen Euro, 600 Euro pro Einwohner also. Die Hälfte des Gesamtbetrags allerdings muss die Stadt in den kommenden Jahren zurückzahlen, im Hofheimer Fall jährlich etwa eine Million Euro.

Kassenkredite sind für die Städte und Gemeinden das, was für den Privatmann der Überziehungskredit ist – mit dem Unterschied, dass die Zinsen für die Kassenkredite zurzeit verschwindend gering sind. Trotzdem war die Rückzahlungsverpflichtung für die Kommunen eine erhebliche Belastung, die sie nun los sind. Allerdings müssen die Hessenkasse-Kunden nun die Hälfte des Kreditbetrages in regelmäßigen Raten an das Land zurückzahlen.

Aus dem Main-Taunus-Kreis haben sich sechs von zwölf Kommunen beteiligt; für Hofheim hat das Land mit 23,7 Millionen Euro den höchsten Betrag locker gemacht. Dabei sind auch Eppstein (10 Millionen Euro) Flörsheim (15 Mio.), Hattersheim (6,5 Mio.), Kelkheim (12,6 Mio.) und Kriftel (4,1 Mio.). Zusammen beläuft sich die Summe für diese Städte und Gemeinden auf 71,9 Millionen Euro. Die Kommunen aus dem Osten des Kreises kommen in der Aufstellung nicht vor – weil es dort keine nennenswerten Kassenkredite gibt.

Hessenweit haben 179 Kommunen an dem Programm teilgenommen. Überzeugt hat sie nicht nur, dass sie ihre Kassenkredite losgeworden sind und nur die Hälfte davon an das Land zurückzahlen müssen. Die Kämmerer sind auch nicht mehr mit dem Risiko steigender Zinsen konfrontiert, die kommunale Haushalte mit hohen Kreditverpflichtungen erheblich in Schieflage bringen könnten. Nicht verwechseln darf man die Kassenkredite übrigens mit den langfristigen Schulden, die die Städte für Investitionen aufgenommen haben und die ihnen das Land auch nicht abnimmt. In Hofheim beträgt diese Form der Verschuldung rund 48 Millionen Euro.

Das Hessische Finanzministerium hat jetzt noch einmal darauf hingewiesen, dass es Kassenkredite auch künftig geben wird – auch wenn sie fortan Liquiditätskredite heißen. Sie sind aber nur noch dafür gedacht, vorübergehende Liquiditätsprobleme zu lösen – die sich etwas daraus ergeben können, dass die Gemeinden nur vier mal im Jahr die Einkommenssteuerzahlungen bekommen, aber monatlich ihre Mitarbeiter bezahlen müssen.

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