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MTK-Abgeordnete hoffen auf rasche Regierungsbildung

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Von: Dirk Müller-Kästner

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Kordula Schulz-
Kordula Schulz- © Laurence Chaperon

Mit drei Abgeordneten ist der Main-Taunus-Kreis im Deutschen Bundestag vertreten. Gelangweilt haben sich Norbert Altenkamp, Kordula Schulz-Asche und Bettina Stark-Watzinger bislang nicht, aber so richtig anfangen konnten sie mit ihrer Arbeit in Berlin in den vergangenen Monaten auch nicht. Alle drei betonen jedoch, dass die bisherige Arbeit interessant gewesen sei und Spaß gemacht habe – wobei ihre Aufgaben sehr unterschiedlich waren.

Christdemokrat Norbert Altenkamp, der als Nachfolger von Heinz Riesenhuber das Direktmandat im Main-Taunus-Kreis gewonnen hat, nimmt’s gelassen, dass es mit der Regierungsbildung im Bund nicht vorangeht und die Arbeit in den Fraktionen noch nicht verteilt ist. Er habe sich den Start als Bundestagsabgeordneter zwar „persönlich anders vorgestellt“, aber auch so habe er die Zeit sinnvoll nutzen können, zum Beispiel für den Aufbau der Strukturen seiner eigenen Arbeit in Berlin.

Im Wahlkreis wiederum habe er in den vergangenen Wochen mit vielen Menschen sprechen können, die Fragen an „ihren“ Bundesabgeordneten haben. Er habe „viele interessante Persönlichkeiten“ kennengelernt und er habe Zeit gehabt, zwischen Königstein und Hochheim 15 Weihnachtsmärkte sowie zahlreiche Versammlungen von Vereinen zu besuchen. Zudem habe er sich „in Themen einfuchsen“ können, mit der sich der Bundestag zum Jahresabschluss befassen musste. An erster Stelle nennt Altenkamp den Unkrautvernichter Glyphosat, aber auch die Diskussion um das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche.

Das Kreisblatt hat Altenkamp telefonisch bei seinem Besuch in der Kreisgeschäftsstelle der CDU erreicht. Inzwischen ist er wieder in Berlin. Für den 12. Januar ist eine Fraktionssitzung anberaumt, und die Woche, das ist die erste Sitzungswoche des Bundestags im Jahr 2018, würden wohl die Ausschüsse gebildet. „Auch ohne Koalition sollte das passieren“, sagt der Bad Sodener Ex-Bürgermeister, der schon früher die Themen Innenpolitik und Wirtschaft für sich reklamiert hatte.

Viel war Bettina Stark-Watzinger in den vergangenen Monaten in Berlin. Ihre Bilanz: „Die Aufbauarbeit ist fast abgeschlossen. Mein Team steht.“ Unabhängig vom Einrichten des eigenen Büros habe die politische Arbeit bei der FDP „nicht brach gelegen“. Es seien Initiativen vorbereitet und Teams gebildet worden. Mitte Januar gehe ihre Partei in Klausur, und dann würde auch über die Besetzung der Ausschüsse gesprochen. Wirtschaft und Finanzen seien die Bereiche, in denen sie sich stark machen möchte. Damit habe sie auch beruflich zu tun gehabt. Wenn sie daheim im Wahlkreis war, habe sie viel „mit Personen gesprochen, die etwas bewirken wollen“, berichtet Stark-Watzinger. Dabei habe sie viele „Probleme des Mittelstands aus der Praxis erfahren“.

Wenn sie vorm Reichstagsgebäude, dem Sitz des Deutschen Bundestags stehe, sei es für sie „ein tolles Gefühl“ dort mit in der Verantwortung zu stehen. Sie könne allen nur raten „in die Politik zu gehen“. Das mache Spaß.

Interessant war für sie zuletzt die Diskussion übers „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“. Es habe sich bei Twitter und Facebook gezeigt, dass es nicht funktioniere, die Aufgabe an Private abzuschieben. Da sei der Staat gefragt.

Am schwersten sind für Stark-Watzinger die Entscheidungen zur Verlängerung von Bundeswehr-Mandaten gefallen. „Da macht man sich am meisten Gedanken.“ Es gehe schließlich um das Leben von Soldaten und darum, was die Einsätze bewirken können.

Die Dritte der Main-Taunus-Riege kennt sich im Berliner Politik-Geschehen bereits aus und sieht sich „in Strukturen eingebunden“. Kordula Schulz-Asche hat aber unabhängig davon zuletzt zu Hause einen Entwurf für das Thema „Gesundheit, Pflege und demografischer Wandel“ für das Landtagswahlprogramm der Grünen geschrieben.

Am morgigen Dienstag geht es auch für sie nach Berlin. Es stehen für sie „kleinere Sitzungen“ und Fraktionssitzungen an. Noch sei bei den Grünen nicht entschieden worden, wer welche Themen übernehmen soll. Die Wahrscheinlichkeit, dass die frühere Krankenschwester Schulz-Asche pflege-politische Sprecherin wird, sind aber groß. „Es gibt niemand anderes“, der Interesse daran habe, sagt sie.

Das die Jamaika-Koalition nicht zustande kam ist für Schulz-Asche „schon ärgerlich“. Bei manchen Grünen Themen sei Eile geboten. Für die Sondierung seien bereits Sofortprogramme, gerade für den Pflegebereich geschrieben worden. Alles sei für den Koalitionsvertrag vorbereitet gewesen. „Nun dauert’s“, bedauert Kordula Schulz-Asche. Gerade in Ballungsräumen wie dem Rhein-Main-Gebiet werde der Mangel an guten Pflegekräften immer stärker. Das bahne sich eine „schleichende Katastrophe“ an.

Immerhin: Vergangenes Jahr habe es im MTK im Pflegebereich viel Aufregung gegeben. Das sei in diesem Winter noch nicht so – aber die übliche Grippewelle stehe noch aus.

Die Jamaika-Koalition wäre den drei Bundestagsabgeordneten aus dem MTK sicherlich allen Recht gewesen. Doch wie es nun aussieht, werden Kordula Schulz-Asche und die Bettina Stark-Watzinger zur Opposition gehören. Die guten Kontakte innerhalb des Trios sollten darunter nicht leiden.

Wie lange die Hängepartie in Berlin indes noch dauert, ist ungewiss. Die Sondierungsgespräche zwischen SPD, CDU und CSU haben gerade erst begonnen.

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