Politik

Demokratisches Fiasko abgewendet

  • VonKristiane Huber
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Sprachrohr für ausländische Bürger: Integrationskommission übernimmt die Arbeit des Ausländerbeirates.

Schwalbach -Der Ausländerbeirat ist passé. Stattdessen wird in Schwalbach künftig eine Integrationskommission die Interessen von Schwalbacher Bürgern wahrnehmen, die keinen deutschen Pass und einen Migrations- oder Flüchtlingshintergrund haben.

Eigentlich sollte im März 2021 ein neuer Ausländerbeirat gewählt werden. Doch die Wahl platzte. Zwar hatte sich eine fünfköpfige Liste formiert und ihre Anmeldung rechtzeitig im Rathaus abgegeben. Doch eine Person aus dem Bewerberkreis zog ihre Zustimmungserklärung zurück. Der Rückzug erfolgte zu spät, um noch Ersatz nominieren zu können. Somit lag keine vollständige Liste vor. Eine Wahl war nicht zulässig.

In der Stadt mit den mehr als 120 Nationen bahnte sich ein demokratisches Fiasko an, dass viele Einwohner keine institutionelle Interessenvertretung mehr im politisch-gesellschaftlichen Geschehen haben. Doch eine Gesetzesänderung verhinderte diesen Fall. Denn inzwischen ist es vorgeschrieben, dass eine Integrationskommission gebildet werden muss, um ein solches Fiasko abzuwenden.

Bei der Ausländerbeiratswahl 2015 lag die Wahlbeteiligung nur bei 7,8 Prozent. Knapp 2500 Wahlberechtigte gab es damals. Dass ausländische Bürger in Schwalbach weder die Wahl ihrer Interessenvertretung ernst genommen haben noch sich in ausreichend großer Zahl als Vertreter zur Verfügung stellen, weist auf ein grundlegendes Problem hin: Offenbar ist es vielen Menschen dieser Bevölkerungsgruppe nicht bewusst, dass sie damit die Teilhabe und Mitsprache, die ihnen angeboten werden, nicht wahrnehmen. Hier ist also Aufklärungsarbeit nötig. Im benachbarten Eschborn traten im Übrigen zwei Listen bei der Ausländerbeiratswahl im März 2021 an.

Konstituierende Sitzung im Oktober

In Schwalbach ist nun also die Integrationskommission der Rettungsanker: Der Bürgermeister gehört ebenso dazu wie Vertreter der Fraktionen, außerdem werden fünf "sachkundige" Bürger von der Stadtverordnetenversammlung hinzugewählt. Die Wahl dieser Bürger erfolgte noch vor den Ferien ( siehe links ). Die bekannteste Person in dem Fünfer-Bund ist Rosza Hülsemann. Sie ist Trägerin der James-Elmer-Spyglass-Plakette, der höchsten Auszeichnung Schwalbachs für Integrationsleistungen. In den zurückliegenden Jahren seit dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 hat sich Rosza Hülsemann vorrangig darum bemüht, den geflüchteten und traumatisierten Menschen, die nach Schwalbach geschickt wurden, in Deutschland eine Heimat zu verschaffen. Ihr Ehemann Wilfried Hülsemann ist ebenso bekannt wie sie, denn er hat lange Zeit die Friedrich-Ebert-Schule geleitet.

Die Kosovarin Kaltrine Isufi, die in Schwalbach noch ein weitgehend unbeschriebenes Blatt im öffentlichen Leben ist, erhielt mit Abstand die meisten Stimmen unter den neun Bewerbern.

Die unbequeme Schwalbacher Aktivistin für Ausländerfragen, die in vielen Gremien aktiv war und ist, Alida Dethmers, konnte dagegen keinen Wahlerfolg erzielen. Anfang Oktober wird die Integrationskommission ihre konstituierende Sitzung abhalten. Die sachkundigen Bürger sind ehrenamtlich tätig und ihre Amtszeit beträgt fünf Jahre.

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