Bürgerentscheid um Standort

Wo soll das Schulkinderhaus stehen?

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Am Sonntag wird in Schwalbach gewählt. Mehr als 11 000 Bürger entscheiden, ob das von allen gewollte Schulkinderhaus auf dem Grundstück „Am Erlenborn 2a“ errichtet werden soll oder auf einer anderen Fläche.

Ein von der Bürgerinitiative „Ja für ein neues Schulkinderhaus“ angestrengtes Bürgerbegehren war von den Stadtverordneten mehrheitlich „aus formalrechtlichen Gründen abgelehnt worden“. In derselben Sitzung machte das Parlament aber auch den Weg für einen Bürgerentscheid frei.

Die verschiedenen Parteien im Parlament sind sich nun keineswegs einig darüber, ob der gewählte Weg der richtige war. Weitgehend einig waren sie sich aber, dass es das Vertreterbegehren möglichst bald geben soll. Auf juristische Rangeleien hatte niemand Lust. „Das Engagement der Bürgerinitiative hat Respekt verdient“, sagte Bürgermeisterin Christiane Augsburger (SPD). Nur die FDP ist gegen das Begehren. Es sei in eine „rechtliche Grauzone“ gerutscht.

Nun wird am Sonntag, 4. März, abgestimmt. Dabei geht es keineswegs um ein Für oder Wider zum Schulkinderhaus. Dieses wird grundsätzlich benötigt und soll gebaut werden. Darin ist sich die große Mehrheit im Stadtparlament einig. Es geht „lediglich“ um den Standort.

Die Bürgerinitiative möchte das Schulkinderhaus (SKH) auf dem Grundstück „Am Erlenborn 2a“ sehen. Die Stadt hat mit dem Grundstück andere Pläne und möchte das SKH an einem anderen Ort bauen. Bürgermeisterin Augsburger lädt alle Bürgerinnen und Bürger dazu ein, „die Chance dieser basisdemokratischen Abstimmung wahrzunehmen und über die konkrete Sachfrage mitzuentscheiden“.

Das Kreisblatt bat die Befürworter des Standorts „Am Erlenborn 2a“ ebenso wie die Gegner um jeweils fünf Argumente, warum die Bürger mit „Ja“ respektive mit „Nein“ stimmen sollen. Für die Initiative „Ja für ein neues Schulkinderhaus“ übernahmen dies Katja Lindenau, Dr. Juliane Kamphus und Christian Wenske. Die Argumente der Gegner des Standorts „Am Erlenborn“ stellte Hartmut Hudel, Chef der SPD-Fraktion im Stadtparlament zusammen.

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