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Viele Spielhallen-Besucher können süchtig werden.

Gegen die Spielsucht und neue Spielhallen 

Kampf gegen Spielhallen - Wettsteuer könnte Bad Soden helfen

Eine Wettaufwandsteuer in Bad Soden könnte gut für Bad Soden sein.  Nun beraten die Fraktionen darüber, ob die Steuer eingeführt werden soll.

Bad Soden - Fast überall gehören sie ins Stadtbild. Spielhallen und vor allen Dingen Wettbüros sind heutzutage verbreiteter denn je. Ob Fußballspiele in unteren Profiligen, Hunderennen oder Pferdesport – auf alles und jedes lassen sich Wetten abschließen. Der Ruf der Einrichtungen ist nicht sonderlich gut. Fachleute sehen die Gefahr, dass Menschen süchtig werden und sich finanziell übernehmen und gar verschulden.

Viele Städte und Gemeinden loten daher aus, wie sie durch Stadtentwicklungs- und Steuerpolitik die Ansiedlung von Spielhallen und Wettbüros regulieren, verhindern und eindämmen können. Auch Bad Soden richtet seine Steuerpolitik entsprechend aus. 

Spielhallen seit 2011 von Spielapparatesteuer betroffen

Seit dem 1. November 2011 gibt es eine Spielapparatesteuer, die Spielhallen und Gaststätten betrifft. Die Stadt unterscheidet in ihrer dreieinhalbseitigen Satzung zwischen Geräten mit und ohne Gewinnmöglichkeit. Die Einnahmen sind allerdings nicht die Welt. Nach Angaben der Verwaltung spülte die Spielapparatesteuer 2018 gerade einmal 12 317,44 Euro in die arg strapazierte Stadtkasse. Anders ist die Lage im größeren Hofheim. Die Kreisstadt verbuchte 2010 Einnahmen in Höhe von 77 500 Euro.

Bad Soden überlegt, die Wettsteuer einzuführen

Als Hofheim von 2011 an eine umsatzabhängige Steuer einführte, gingen die Werte steil nach oben. 2018 brachte die Spielapparatesteuer der Stadt fast 600 000 Euro ein. Dort stehen 129 Apparate in 56 Gaststätten und 73 Spielhallen. Während Hofheim bisher auf eine Wettaufwandsteuer verzichtet, denkt Bad Soden darüber nach, sie einzuführen. Es geht um Pferde- und Sportwetten in Unternehmen, die in der Stadt angesiedelt sind. Als Bemessungsgrundlage gilt der Brutto-Wetteinsatz, für den ein Steuersatz bis zu drei Prozent erhoben werden soll. 

Wettsteuer wäre finanziell eher uninteressant für Bad Soden

Die Drei-Prozent-Marke beruht auf einer Empfehlung, die der Hessische Städtetag ausspricht. Die Bad Sodener Verwaltung, die auf Wunsch der Stadtverordnetenversammlung ein vierseitiges Arbeitspapier zum Thema Wettsteuer erstellte, rechnet mit einem Ertrag „pro Jahr von bis zu 8000 Euro“. Finanziell sei eine solche Steuer also „uninteressant“, weiß Bad Sodens Bürgermeister Frank Blasch (CDU) auf Nachfrage. Das hat auch damit zu tun, dass es in Bad Soden bislang nur ein Wettbüro gibt. 

Hattersheim hat die Wettsteuer eingeführt

Es befindet sich in der Altstadt. Eine Wettaufwandsteuer gibt es seit dem 1. Januar dieses Jahres in Hattersheim. Der Magistrat in der Stadt am Main erhebt die Abgabe, um zusätzliche Einnahmen zu erzielen und um die Spielsucht zu bekämpfen, wie er im Herbst 2018 betonte. „Aufgrund der kurzen Zeit liegen in Hattersheim noch keine Erfahrungswerte vor“, heißt es in dem Arbeitspapier der Stadt Bad Soden. Hattersheims Kämmerei schätzte die möglichen Einnahmen aus der Wettaufwandsteuer auf 20 000 bis 25 000 Euro. 

Das ungleich größere Offenbach geht von einer höheren Größenordnung aus. Die Stadt hofft auf fast 300 000 Euro jährlich. Bei ihr ist allerdings auch der Verwaltungsaufwand höher als zum Beispiel in Bad Soden und Hattersheim, wo vergleichsweise wenige Wettbüros existieren und betroffen sind. Ob eine Wettsteuer in Bad Soden eingeführt wird, sei noch unklar, sagt der Bürgermeister. Die Stadtverwaltung habe bislang lediglich den Auftrag gehabt, Zahlen und Fakten zusammenzustellen. 

Bad Sodener Fraktionen beraten über Wettsteuer

Das sei geschehen. Nun seien die Fraktionen am Zug. Sie beraten über das Arbeitspapier der Verwaltung und müssen signalisieren, ob sie für eine Einführung plädieren. Frank Blasch sagt, Wettbüros seien im Stadtbild „nicht sonderlich attraktiv“. Es gebe „keinen riesigen Trend“, dass sich in Soden mehr solcher Wettbüros ansiedeln wollen. Blasch: „Man kann natürlich ein Zeichen setzen, um es mit der Hilfe einer Steuer zu verhindern. Wenn die Stadtverordneten entscheiden, sie einzuführen, habe ich nichts dagegen.“ 

(ask/bt)

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