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Vor dem Sulzbacher Rathaus blüht?s sehr schön.

Nicht sein Verdienst

Genossen mit Bilanz von Bürgermeister Bocjek nicht einverstanden

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Dass der Schuldenberg in Sulzbach verkleinert werden konnte, ist nach Ansicht der SPD nicht der Verdienst des Bürgermeisters. Dies sei vielmehr nicht vorhersehbaren Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu verdanken.

 Im seinem Blick zurück und nach vorn hatte Bürgermeister Elmar Bociek (CDU) im Gespräch mit dieser Zeitung mit Stolz erklärt , „dass in zwei Jahren 2,8 Millionen Euro Schulden abgebaut werden konnten und wir mit Liquidität arbeiten können“. Das will die Sulzbacher SPD so nicht stehen lassen. „Den Schuldenberg verkleinert zu haben, ist den erheblich höheren und nicht vorhersehbaren Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu verdanken. Das gehört zwar zur Bilanz, aber nicht zu den Verdiensten des Bürgermeisers“, sagt der Pressesprecher der SPD Sulzbach, Martin Lissmann.

Man könne vielmehr sagen, dass das Glück mit dem Tüchtigen ist, stellt Lissmann fest, kritisiert aber zugleich: „Es ist keine Strategie erkennbar, potenzielle Gewerbesteuerzahler in Sulzbach zu halten. Die Flinte wurde meiner Ansicht nach zu früh ins Korn geworfen.“

Genosse Martin Lissmann geht auf weitere Punkte ein, die der Bürgermeister nach zwei Jahren und drei Monaten Amtszeit als positive Ergebnisse seiner Amtszeit bezeichnet hatte.

  Förderung der Vereine: Es sei eine gute Sache, den Vereinen zu helfen. Man könne das Füllhorn ausschütten, wenn man es nicht mehr mit einem von oben verordneten Haushaltssicherungskonzept zu tun hat. Lissmann: „Wenig geholfen hat den Vereinen allerdings der Versuch, ihnen das Bürgerhaus durch Verkauf zu entziehen.“

  Gewerbegebiete: Die Ausweisung neuer Gewerbegebiete ist nach Meinung der SPD unstrittig. Völlig unverständlich sei allerdings, dass das Areal gegenüber dem MTZ trotz bürgermeisterlichen Versprechen erneut nicht zur Beschlussfassung auf der Tagesordnung des Planungs- und Bauausschusses am heutigen Montag, 13. August, steht – noch nicht einmal eine Information zum Sachstand. Hier sei Eile geboten, auch angesichts der Pläne einer MTZ-Wohnstadt, damit Sulzbach seine Planungsfreiheit nicht verliere.

  Kindertagesstätte „Zuckerrübe“: Mit der Erweiterung der „Zuckerrübe“, die Bociek als einen Erfolg preist, handele es sich um eine Kindertagesstätte, die die Partei des Bürgermeisters – nicht er persönlich – mit allen Mitteln bekämpft habe. Die frühere Bürgermeisterin Renate Wolf (SPD) sei in ihrer Amtszeit regelrecht beschimpft worden, weil sie die Notwendigkeit des Neubaus erkannt habe.

Martin Lissmanns Blick nach vorn: „Die SPD steht vernünftigen und sinnvollen Vorhaben aufgeschlossen gegenüber und unterstützt sie zum Wohl unserer Gemeinde. Auch wenn der Bürgermeister einer anderen Partei angehört. Wir machen Sachpolitik, nicht Machtpolitik.

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