Bürgermeister muss gehen

Wieder Krach in der Partnerstadt Schönheide

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In der Sulzbacher Partnergemeinde Schönheide im Erzgebirge geht es drunter und drüber. Die Kommunalaufsicht hat gegenüber dem Bürgermeiser Kai Wilhelm das Verbot der Führung der Dienstgeschäfte ausgesprochen. Über die Gründe lässt sich derzeit nur spekulieren.

Die Sulzbacher kennen Kai Wilhelm als einen jungen dynamischen Bürgermeister, der bei Partnerschaftstreffen stets mit lauter Stimme den Gästen ein fröhliches „Glück auf“ zuruft und immer wieder für die am weitesten westlich gelegene Gemeinde des Erzgebirgskreises wirbt. Beim Sulzbacher Straßenfest ist er meist dabei und zapft mit hoch gekrempelten Ärmel Wernesgrüner Bier, das in dem Nachbarort von Schönheide gebraut wird. Dafür wird Jahr für Jahr der große Bierwagen von Schönheide nach Sulzbach geschleppt.

Die Nachricht, dass der in Sulzbach beliebte Ortschef der Partnergemeinde für zunächst drei Monate aus dem Rathaus verbannt ist, sorgt in der Gemeinde für Erstaunen.

Was ist in Sachsen passiert? Das Landratsamt des Erzgebirgskreises teilte bislang mit: „Gegenüber dem Bürgermeister der Gemeinde Schönheide, Kai Wilhelm, wurde mit sofortiger Wirkung das Verbot der Führung der Dienstgeschäfte ausgesprochen. Es handelt sich um eine beamtenrechtliche Maßnahme gemäß Paragraf 67 Sächsischen Beamtengesetz und Paragraf 39 Beamtenstatusgesetz. Das Landratsamt Erzgebirgskreis nimmt dabei im Rahmen der Rechtsaufsicht die Aufgaben des Dienstvorgesetzten und der Obersten Dienstbehörde wahr.“

Dazu kommt der Hinweis, dass die vorläufige Dienstenthebung „unabhängig vom durchgeführten Disziplinarverfahren wegen der fehlerhaften Abwicklung des Beschlusses zur Sanierung und Umbau der „Villa Oschatz“ – Auftragsvergabe Planungsleistungen Gebäude und Freiflächen durch den Bürgermeister – erfolgt.

Es seien vielmehr neue Vorwürfe gegen Kai Wilhelm bekannt geworden, die in den nächsten drei Monaten im Rahmen von Verwaltungsermittlungen aufgeklärt werden sollen. Im Anschluss werde über die erneute Einleitung eines Dienstverfahrens zu entscheiden sein. Abschließend heißt es in der Erklärung des Landratsamtes: „Wir bitten um Verständnis, dass über die ursächlichen Gründe wegen der noch laufenden Ermittlungen und unter Beachtung des Persönlichkeitsschutzes keine näheren Auskünfte erteilt werden können.“

Kai Wilhelm, der als früheres SPD-Mitglied über die Liste der UWG für das Bürgermeisteramt kandidiert hatte, hat gegen die Beurlaubung Widerspruch eingelegt. Während über die erneuten Vorwürfe gegen den suspendierten Bürgermeister keine Informationen vorliegen, ist bekannt, dass es in den letzten Monaten um Rathaus rumorte. So gab es bereits im Oktober 2017 die Schlagzeile „Wilder Streik? Krankmeldungen legen Rathaus lahm“.

In der Meldung heißt es, dass sich ohne Vorwarnung fast die komplette Rathausmannschaft krank gemeldet habe, um offenbar dem Bürgermeister einen Denkzettel zu verpassen. Damals wurde Kai Wilhelm mit dem Satz zitiert: „Sieben Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen kamen in einem gemeinsamen Briefumschlag.“

Aus dem Schönheider Rathaus heißt es in der prekären Situation: „Die Gemeinde Schönheide ist handlungsfähig.“ Der Gemeinderat spricht sich gegen eine Vorverurteilung des Bürgermeisters aus.

Die Vorsitzende des Sulzbacher Freundeskreises Schönheide, Brigitte Boje, beobachtet die Geschehnisse in der rund 4500 Einwohner zählenden Partnergemeinde mit großer Sorge, sagt aber: „Wir können nur das Ergebnis des Verfahrens abwarten.“ Boje ist aber froh, dass losgelöst um die Diskussionen über den Bürgermeister, die Zusage vorliege, dass zum Sulzbacher Straßenfest im Juni jedenfalls wieder der Bierwagen aus Schönheide kommt.

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