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Die Neustraße im Waldbrunner Ortsteil Hausen: Schmal, kurvig, nicht ungefährlich ? und trotzdem keine Tempo-30-Zone mehr.

Geschwindigkeitsbegrenzung

Neustraße erfüllt nicht die gesetzlichen Vorgaben für eine Tempo-30-Zone

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Wie gefährlich muss eine Ortsdurchgangsstraße sein, bis dort eine Geschwindigkeitsbegrenzung eingeführt wird? Darum geht es einem Mann aus dem Waldbrunner Ortsteil Hausen. Er wohnt in der Neustraße, und er möchte, dass dort wieder eine Tempo-30-Zone eingerichtet wird.

Die Neustraße ist nicht besonders breit, sie ist kurvenreich und weist ein spürbares Gefälle auf. Deshalb dürfe man dort nur langsam fahren, sagt ein Anwohner. Und darauf wurde in der Vergangenheit auch geachtet. Lange Zeit war die Straße von der Ortsmitte in Richtung Langendernbach als Tempo-30-Zone ausgewiesen.

Dann wurde diese Geschwindigkeitsbegrenzung aufgehoben. „Warum?“, fragt der Anwohner. Die erste Anlaufstelle für eine Antwort ist Waldbrunns Bürgermeister Peter Blum (parteilos). Der berichtet von einer

Verkehrsschau

, die die Gemeinde im vergangenen Jahr gemeinsam mit der Polizei, dem Landkreis und Hessen Mobil in den Ortsteilen durchgeführt habe. Dabei seien neben dem Straßenzustand auch die Verkehrszeichen und die Straßenmarkierungen überprüft worden – und zwar „nicht nur der Zustand, sondern auch die Rechtmäßigkeit“.

Anhand festgelegter Vorgaben überprüft die Verkehrsbehörde, „inwieweit die Beschilderung gerechtfertigt und den Umständen entsprechend vertretbar ist“. Hessen Mobil sind dabei Blum zufolge verschiedene Verkehrsregelungen aufgefallen, „welche nach deren Meinung anhand der vorgefundenen Gegebenheiten nicht richtig aufgestellt waren“. Das sei korrigiert und nach Maßgabe der Behörde durch die Straßenmeisterei geändert worden. Blums Fazit: „So kam es, dass Tempo-30-Zonen in manchen Bereichen verkürzt wurden.“

Eugen Reichwein von Hessen Mobil entgegnet: „Leider sind mir die Gründe für die Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung in Hausen nicht bekannt. Zuständig für die Anordnung von Straßenverkehrsschildern ist die jeweilige Straßenverkehrsbehörde.“ Für verkehrsrechtliche Anordnungen in der 2500 Einwohner zählenden Westerwald-Gemeinde ist nach seiner Auskunft der Landkreis zuständig. Die Straßenmeistereien von Hessen Mobil stellen die angeordneten Schilder lediglich auf.

Kreissprecher Jan Kieserg teilt mit: „Die Fälle, in denen eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 Stundenkilometer erfolgen kann, sind abstrakt in verbindlichen Regelungen zur Straßenverkehrsordnung festgelegt.“ Außerdem bestätigt Kieserg, dass es eine

Verkehrsschau

in Waldbrunn gegeben hat. „Einvernehmliches Ergebnis hierbei war, dass die Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 Stundenkilometer in der Neustraße aufzuheben ist, da es an den hierfür notwendigen Voraussetzungen fehlt.

Es ist laut Kieserg keine besondere Gefährdung von Verkehrsteilnehmern, insbesondere von Fußgängern, ersichtlich. „Eine starke Frequentierung der Straße rechtfertigt für sich allein genommen keine Reduzierung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit. Insbesondere sind im fraglichen Straßenabschnitt die Bürgersteige ausreichend breit und es befinden sich in diesem Bereich kein Kindergarten, keine Schule und auch kein Altenheim mit direktem Zugang zur Straße.“ Das wären die Bedingungen für die Einrichtung einer 30er-Zone. Aber die liegen hier nicht vor. Deshalb darf es auf der kurvenreichen, nicht besonders breiten und mit einem spürbaren Gefälle ausgestatteten Neustraße auch weiterhin ein bisschen schneller zugehen als mit Tempo 30.

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