Wahl-Chaos in Offenbach: Botschafter entschuldigt sich
Bei der Europawahl in Offenbach haben Tausende Rumänen ein Chaos verursacht. Jetzt hat sich der Botschafter für das Chaos entschuldigt.
Update, 29. Mai, 12.27 Uhr: Bei der Europawahl war es deutschlandweit zu langen Schlangen und wie in Offenbach zu tumultartigen Szenen vor Wahllokalen für rumänische Bürger gekommen - nun entschuldigt sich der rumänische Botschafter bei seinen Landsleuten und den betroffenen Städten. Es sei eine Lektion gewesen, dass man das Wahlgesetz in Rumänien und für das Ausland anpassen müsse, schreibt Emil Hurezeanu in einem Brief an die Deutsche Presse-Agentur.
Tausende wartende Rumänen hatten am vergangenen Sonntag neben Offenbach unter anderem in München, Nürnberg, Ulm, Köln und Düsseldorf für Polizeieinsätze gesorgt. In Bochum musste die Polizei eine Straße sperren. In Offenbach hatte der Wahlleiter selbst die Polizei alarmiert, weil die Lage zu eskalieren drohte.
Chaos bei Europawahl in Offenbach: Botschafter bedauert Konflikte und "Gewaltszenen"
Laut rumänischem Botschafter gibt es "mehrere Erklärungen" für das Chaos: Demnach kenne man nicht die genaue Anzahl an Rumänen, die sich in Deutschland aufhalten. Vorsorglich habe man die Zahl der Wahllokale bereits von 15 (im Jahr 2016) auf 25 erhöht. Das habe sich dennoch als "unzureichend" heraus gestellt. Eine Verlängerung der Abstimmung bis 23 Uhr oder 24 Uhr sei von den rumänischen Behörden nicht akzeptiert worden. Zudem gebe es noch kein elektronisches Wahlsystem und keine Briefwahl.
Am Ende sei es, so der Botschafter, zu Konflikten und "Gewaltszenen" gekommen, "die nicht vermieden werden konnten und die wir bedauern". Hurezeanu entschuldigt sich in dem Brief bei den rumänischen Wählern, die "nach vielen Stunden Wartezeit" verständlicherweise nervös geworden seien. Ebenso bedauert er die "durch diese Umstände bedingten Unannehmlichkeiten für die deutschen Gemeinden".
Europawahl in Offenbach: Wähler-Massen verursachen Chaos - Wahllokal bleibt länger geöffnet
Update, 26. Mai, 19.56 Uhr: Laut Feuerwehr Offenbach mussten etwa 4000 Menschen während der Europawahl vor den Räumlichkeiten der Rumänisch Orthodoxen Kirchengemeinde in der Backstraße mit Getränken versorgt werden. Einzelne Personen wurden wegen der langen Wartezeit auch rettungsdienstlich versorgt. Sie bekamen Kreislaufprobleme.
Bereits gegen 14.30 Uhr meldete sich der Wahlleiter in der Feuerwehrleitstelle in Offenbach und berichtete über problematische Zustände. Schnell wurde deshalb vor Ort ein Betreuungs- und Versorgungseinsatz aufgebaut. Zu diesem Zweck mussten beide Betreuungszüge der Stadt Offenbach von ASB und DRK alarmiert werden. Zusätzlich wurden Rettungswagen eingesetzt.
Gegen 18 Uhr wurde zudem eine Toilettenanlage vor Ort installiert. Aufgrund der großen Menschenmengen bleibt das Wahllokal voraussichtlich noch bis 22 Uhr geöffnet.
Feuerwehr im Einsatz, Wahllokal bleibt länger geöffnet
Update, 26. Mai, 18.45 Uhr: Am rumänischen Wahllokal in Offenbach ist auch die Feuerwehr im Einsatz. 3000 bis 4000 Menschen, darunter auch Angehörige der Wählerinnen und Wähler, mussten nach Angaben der Feuerwehr in praller Sonne vor dem Gebäude ausharren. Die Feuerwehr verteilte Getränke. „Viele waren dehydriert und hatten Kreislaufprobleme“, sagte ein Feuerwehrsprecher. Rettungsfahrzeuge waren im Einsatz.
Ursprünglich sollte das Wahllokal um 18 Uhr schließen, wegen des Andrangs wurde laut Feuerwehr die Öffnungszeit auf 22 Uhr hinausgeschoben.
Europawahl: Wähler-Massen verursachen Chaos
Erstmeldung vom 26. Mai, 17.05 Uhr: Offenbach – Gut 2500 Menschen stehen am Sonntagnachmittag vor der Rumänisch-orthodoxen Kirche an der Backstraße, unter sengender Sonne, und viele von ihnen über mehrere Stunden hinweg. Sie alle sind Rumänen, die in der Region leben und nach Offenbach gekommen sind, um in den Räumen der Gemeinde ihre Stimme für die Europawahl abzugeben. Dort gibt es allerdings nur sechs Wahlkabinen – alle paar Minuten öffnen Security-Leute das Tor und lassen die nächsten sechs Wähler ein.
Andrang und Hitze sind so groß, dass die Feuerwehr zwischenzeitlich zwei Versorgungswagen und einen Betreuungszug bereitstellt, die Polizei sperrt am Nachmittag gar die Sprendlinger Landstraße in Richtung stadtauswärts wegen der Menschenmasse.
Offenbach: Einziges rumänische Wahllokal im Umkreis von 200 Kilometern
„Wir hatten keinen Einfluss darauf“, sagt Ionut-Vlad Plenz, Geschäftsführer der Orthodoxen Diakonie, der die Wahlstation mit organisiert hat. Ihm zufolge handelt es sich um das einzige rumänische Wahllokal im Umkreis von 200 Kilometern. „Das Problem liegt nicht bei der Wahlkommission hier selbst. Wir haben vom zentralen Wahlausschuss in Bukarest nur sechs Stempel für die Wahl bekommen.“ Dabei habe man dort Bescheid gewusst, dass hier in der Region knapp 35.000 wahlberechtigte Rumänen leben. „Laut Wahlordnung dürfen jetzt aber immer nur sechs Personen in den Wahlraum hinein.“ Deshalb verzögere sich der ganze Ablauf so sehr.
„Wir schleusen in der Stunde 140 Personen durch“, so Plenz. Er zeigt sich zuversichtlich, dass am Ende des Tages jeder vor dem Tor gewählt haben wird. „Es wird knapp, aber ja.“
Von Marian Meidel, Daniel Dillmann und Damian Robota
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